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KRIEG UND FRIEDEN
Nein zur Aufrüstung für Auslandeinsätze
von GSoA | 12.06.07.

Kaum hat der Nationalrat die Ausweitung der Auslandeinsätze der Armee beschlossen, kommen schon die ersten damit in Zusammenhang stehenden Aufrüstungsbegehrlichkeiten aufs Tapet. Wie Bundesrat Schmid heute verlauten liess, will er ein Transportflugzeug beschaffen. An genau diesem Aufrüstungsvorhaben war im Frühling 2005 das Rüstungsprogramm 2004 gescheitert.

Die Welt gibt so viel Geld für Kriegsmaterial und Militär aus wie seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Die aktuelle Aufrüstungswelle steht in direktem Zusammenhang mit dem neuen militärischen Interventionismus, der zwar humanitär gerechtfertigt wird, aber meist primär wirtschaftliche Ziele verfolgt, z.B. in Afghanistan oder im Irak. Die GSoA warnt davor, dass sich nun auch die Schweiz in eine neue Rüstungsspirale versteigen könnte.

Der zweistellige Millionenbetrag, der für ein einziges Transportflugzeug nötig wäre, könnte weit sinnvoller für die zivile Friedensförderung eingesetzt werden. Es ist heuchlerisch, mit einer humanitären Rhetorik Millionenausgaben im Rüstungsbereich zu fordern und gleichzeitig die für die Erreichung der Millenium-Ziele nötige Erhöhung der Entwicklungshilfe zu verweigern. Die GSoA wehrt sich - auch im Nationalrat - gegen die Beschaffung des Transportflugzeuges wie auch gegen die weltweite Aufrüstungswelle. In diesem Zusammenhang steht auch die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten, die die GSoA gemeinsam mit einem breiten friedenspolitischen Bündnis lanciert hat. Die Initiative soll im Spätsommer eingereicht werden.


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