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KRIEG UND FRIEDEN
Armee steckt weiterhin in tiefer Sinnkrise
von GSoA | 24.08.07.

Die GSoA ist erfreut darüber, dass sich der Anteil der armeekritischen Personen in der Schweiz massiv erhöht hat. Waren es letztes Jahr 25%, sind es dieses Jahr 38%, was höher liegt als 1989. Das militärische Zwischenhoch, wie es vom VBS nach der Veröffentlichung des Berichts "Sicherheit 2006" gefeiert wurde, ist hauptsächlich auf den Einsatz der Armee nach den Unwettern des Jahres 2005 zurückzuführen. Beim Unterschriftensammeln für die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten stellten wir immer wieder fest, wie verbreitet die Zweifel am Sinn der Armee sind. Vor allem die katastrophalen Folgen des militärischen Interventionismus im Irak und in Afghanistan schwächen den Glauben ins Militärische und stärken die Suche nach zivilen Lösungen.

Besonders erfreulich ist aus Sicht der GSoA die hohe Zustimmung für die zivile Friedenspolitik und die wachsende Skepsis gegenüber einer Militarisierung der Aussenpolitik. Diese Resultate sind umso bemerkenswerter, da hinter der Studie profilierte Befürworter sogenannter "Friedenseinsätze" stecken. Die Frage über die Schweizer Beteiligung an so genannten "Friedenseinsätzen" zeigt, dass die mehrheitlich linken Zustimmenden darunter eine UNO-Mission wie beispielsweise diejenige in Korea verstehen, und nicht einen von der UNO mandatierten Nato-Einsatz wie den in Afghanistan ("Die Schweiz sollte der UNO Schweizer Friedenstruppen zur Verfügung stellen.") Für uns stellt sich die Frage, weshalb die Einstellung zu Auslandeinsätzen nicht präziser erfragt wurde.

Hoch brisant sind die Antworten bezüglich Armeeausgaben vor dem Hintergrund der Absicht, neue Kampfflieger zu beschaffen. Die Hälfte der Befragten findet, für die Armee werde zu viel ausgegeben. Nur knappe 7 Prozent finden, es werde zu wenig ausgegeben. Diese dünne politische Basis zugunsten neuer Kampfflieger bestärkt uns in der Absicht, nach einer allfälligen Annahme des PEB-Kredits in der Wintersession durch das Bundesparlament Kurs auf eine Volksinitiative zu nehmen.

Der Bericht "Sicherheit 2007" liefert ungewollt auch eine Erklärung dafür, dass die GSoA im Oktober ihren 25. Geburtstag in bester Verfassung begehen kann. Die GSoA, die am 21. September mit ihren Bündnispartnern die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten einreicht, gehört zu den Hauptträgerinnen der Volksinitiative für den Schutz vor Waffengewalt, die am 4. September gestartet wird. Trotz den erwähnten hoffnungsvollen Zeichen sind wir uns bewusst, dass die friedenspolitischen Kräfte gegenüber den militärpolitischen immer noch viel zu schwach sind, in der Schweiz wie in der Welt.


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