Themen > Kriegsmaterial-Exporte

KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Keine Waffenexporte nach Pakistan!
von GSoA | 06.11.07.

Stopp der militärischen und rüstungsindustriellen Zusammenarbeit mit Pakistan!

Die Haltung der Schweizer Behörden bezüglich der Waffenexporte nach Pakistan ist aus Sicht der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA unverständlich.

Die GSoA fordert vom Bundesrat, dass die Lieferung von Fliegerabwehrgeschützen nach Pakistan unverzüglich gestoppt wird. Bereits anlässlich der Bewilligung dieser Geschäfte durch den Bundesrat kritisierte die GSoA, dass mit Pakistan ein Land mit Schweizer Waffen beliefert werde, welches die Menschenrechte verletzt und zudem in einem Konflikt zu Indien stehe. Auch die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates kam im November 2006 in einem Bericht, welcher auf die Eingabe von GSoA-Vorstand Josef Lang zurückgeht, zum Schluss, dass die Waffenlieferungen nach Pakistan mit dem schweizerischen Kriegsmaterialgesetz nicht in Einklang gebracht werden können. Bemerkenswert ist, dass die GPK-N zu diesem Schluss kam, als die Lage in Pakistan noch bedeutend weniger angespannt war als heute.

Zudem fordert die GSoA einen sofortigen Stopp der militärischen Zusammenarbeit. Dies beinhaltet den sofortigen Rückruf des Schweizer Militärattachés aus Pakistan. Nationalrat Josef Lang wird in der kommenden Wintersession mit einem Vorstoss das Ende der militärischen Zusammenarbeit sowie den sofortigen Stopp der Waffenlieferungen nach Pakistan fordern.

Die GSoA sieht sich ein weiteres Mal bestätigt, dass der Bund nicht gewillt ist, das Kriegsmaterialgesetz einzuhalten. Die Initiative "für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten", welche im September 2007 unter der Federführung der GSoA eingereicht wurde, ist aus Sicht der GSoA deshalb dringend nötig.