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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Pilatus-Skandal: Grenzenlose Naivität im EDA
von GSoA | 19.03.08.

Wie das EDA heute mitteilte, erinnerte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey gestern den tschadischen Aussenminister daran, dass das aus der Schweiz gelieferte Pilatus PC-9-Flugzeug künftig nicht mehr für Kampfeinsätze resp. nur noch für die Pilotenausbildung benützt werden dürfe.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist erstaunt, dass sich nun auch das EDA naiv stellt. Denn die tschadische Regierung verfügt über keine Kampfflugzeuge, sondern lediglich über militärische Transportflugzeuge. PC-9-Flugzeuge eignen sich aber nur für die Ausbildung von Kampfjet-Piloten. Deshalb ist der PC-9 als Trainingsflugzeug für den Tschad unbrauchbar.

Vielmehr ist davon auszugehen, dass der Tschad den bewaffneten PC-9 auch künftig für die Aufstandsbekämpfung und Bombardierungen einsetzen wird. Statt sich nun mit einer unglaubwürdigen Argumentation aus der Affäre zu ziehen, täte das EDA gut daran, bei Ausfuhrentscheiden dafür zu sorgen, dass keine Schweizer Waffen in Bürgerkriegsländer geliefert werden.

Die GSoA fordert die Schweizer Behörden auf, sich dafür einzusetzen, dass der Tschad den PC-9 sofort entwaffnet und an die Pilatus-Werke zurückverkauft. Nur so kann sichergestellt werden, dass im Tschad nicht weitere ZivilistInnen durch Schweizer Waffen getötet werden.