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KRIEG UND FRIEDEN
GSoA verurteilt Tiefflugspektakel der Schweizer Luftwaffe
von GSoA | 21.05.08.

Gefährliche Propaganda der Schweizer Luftwaffe

Die Luftwaffe übt über den Host-Cities der Euro08 den Ernstfall und zieht in Betracht, notfalls auch Zivilflugzeuge in Luftsperrzonen abzuschiessen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) verurteilt ein solches Übungsszenario. Ein ziviles Flugzeuges mit tatunbeteiligten Insassen darf auch dann nicht abgeschossen werden, wenn es in Gewalt von Terroristen ist. Es ist ethisch nicht haltbar, wenn das Leben von unschuldigen ZivilistInnen an Bord eines Flugzeuges gegen das Leben von allenfalls am Boden bedrohten Menschen abgewogen wird. Zudem stünde dem Verteidigungsminister für diesen weitreichenden Abschussentscheid nur wenige Minuten zur Verfügung. GSoA-Vorstand und Nationalrat Josef Lang wird in der kommenden Session deshalb einen Vorstoss einreichen, mit welchem der Abschuss von Zivilflugzeugen in der Schweiz verboten werden soll, so wie dies auch im nördlichen Nachbarland Deutschland der Fall ist. Dort hat das Bundesverfassungsgericht den Abschuss von Zivilflugzeugen verboten, da der Abschuss eines Zivilflugzeuges gegen Grundrechte wie die Würde des Menschen, das Recht auf Leben und das Gleichheitsprinzip verstösst.

Die mediale Inszenierung des Abschussszenarios durch die Armee ist verantwortungslos. Dadurch wird im Vorfeld der Euro08 ein Klima der Anspannung geschaffen. Die Armee, die sich in einer tiefen Sinnkrise befindet, missbraucht die Euro08 dazu, sich in der Öffentlichkeit als unverzichtbar darzustellen. Zudem ist allzu offensichtlich, dass die Luftwaffe bereits jetzt durch gezielte Propaganda versucht, die Öffentlichkeit für die anstehende Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen günstig zu stimmen. Die Armee wird immer mehr zu einer Hypothek für ein friedliches Fussballfest.


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