Die GSoA verurteilt gestiegenen Kriegsmaterial-Ausfuhren im ersten Halbjahr 2008
Heute veröffentlichte Zahlen zeigen, dass die Schweiz die Ausfuhr von Kriegsmaterial im vergangenen Halbjahr um fast zwei Drittel gegenüber der Vorjahresperiode erhöht hat. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist bestürzt über die neusten Zahlen zu den Kriegsmaterialexporten.
Die Schweiz als angeblich neutrales Land folgt mit den steigenden Kriegsmaterialausfuhren dem globalen Aufrüstungstrend. Zahlen des Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) belegen, dass die weltweiten Rüstungsausgaben von 1200 auf 1400 Milliarden Dollar gestiegen sind. Die GSoA lehnt diese Entwicklung entschieden ab.
Mit der Ausfuhr Material, das lediglich zum Töten anderer Menschen dient, macht sich die Schweiz in verschiedenen bewaffneten Konflikten mitschuldig. Besonders bedenklich erscheint in diesem Zusammenhang, dass der Export von Kriegsmaterial nach Pakistan um ein 74-faches zugenommen hat. Die Schweiz lieferte für 67,1 Millionen Franken Waren nach Pakistan. Dies, nachdem der Bundesrat aufgrund der politischen Lage Ende 2007 die Lieferung von Fliegerabwehrsystemen sistiert hatte und die GPK der eidgenössischen Räte in einem Bericht die Exporte nach Pakistan kritisiere. “Es ist menschenrechtlich bedenklich, Kriegsmaterial zu exportieren – ganz besonders wenn das Material in Krisenregionen geschafft wird”, sagt Patrick Angele, GSoA-Sekretär.
Die GSoA verlangt, dass die Volksinitiative “Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten” so rasch als möglich zur Abstimmung kommt. Die Schweizer Bevölkerung hat das Recht, über die Ausfuhr von Kriegsmaterial abzustimmen.