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EINSATZ ATALANTA
Geheimer Somalia-Einsatz
von GSoA | 10.06.09.

Obwohl der Somalia-Einsatz keine Mehrheit in der Schweizer Bevölkerung findet und der Einsatz im Parlament höchst umstritten ist und eine Entscheidung darüber noch aussteht, versucht der Bundesrat nun Fakten zu schaffen. Wie der Blick in seiner heutigen Ausgabe berichtet, befinden sich mindestens zwei Soldaten (Aufgrund der Kommunikationsverweigerung des VBS, wohl Angehörige des AdA 10) in Kenia, wo sie zusammen mit deutschen Soldaten für einen Einsatz trainieren. Gegenüber der GSoA hat das VBS den Einsatz nicht dementiert und als Grundlage eines allfälligen Einsatzes Art. 48 a des Militärgesetzes angegeben. Die GSoA verlangt von Bundesrat und VBS Transparenz über diesen Einsatz. Laut GSoA-Sekretär Adi Feller kann es nicht sein, dass der Bundesrat zuerst grossspurig das Parlament um einen Entscheid bittet, aber im Geheimen der Einsatz im Ausland schon begonnen hat. Weiter fordert die GSoA den Bundesrat auf, die Soldaten sofort zurückzuziehen.

Die Entsendung von Soldaten nach Afrika steht auch quer zum Absturz des Militärgesetzes im heutigen Nationalrat. Bei dessen Schlüsselfrage der obligatorischen Ausland-WK ging es letztlich um die Militarisierung der Aussenpolitik. Gemäss GSoA-Vorstandsmitglied Josef Lang ist der heutige Nationalratsenscheid ein gutes Omen für die Verhinderung des Atalanta-Einsatzes.


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