Themen > Kampfflugzeuge

NEUE KAMPFJETS UND MEHR GELD FÜR DIE ARMEE?
Moratoriums-Initiative wird zum Richtungsentscheid
von GSoA | 19.10.09.

Die GSoA hat heute in der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrates die Initiative gegen neue Kampfflugzeuge vorgestellen. Die GSoA hat die Initiative im Juni 2009 mit rund 108'000 gültigen Unterschriften eingereicht. Nur dank der Initiative werden die Schweizer Stimmberechtigten über den geplanten Kauf neuer Kampfflugzeuge entscheiden können. Die Initiative sieht ein Beschaffungs-Moratorium bis 2019 vor.

Der heutige Entscheid der SiK, die Moratoriums-Initiative zur Ablehnung zu empfehlen und gleichzeitig eine Erhöhung des Armee-Budgets zu fordern, steht völlig quer in der finanzpolitischen Situation des Bundes. Bei den Sozialwerken sparen zu wollen und gleichzeitig mehr Geld für eine strategie- und planlose Armee zu fordern, ist falsch. Die Abstimmung über die Moratoriums-Initiative wird deshalb nicht nur zu einem Entscheid über die Beschaffung neuer Kampfjets. Vielmehr werden die Stimmberechtigten einen Richtungsentscheid fällen, ob in Zukunft massiv mehr Geld für die Armee ausgegeben wird. Die GSoA rechnet damit, dass die Initiative frühestens im nächsten Herbst zur Abstimmung kommt.


Share:


MITMACHEN
SPENDENAUFRUF
NEWSLETTER
 
SUCHE