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TROTZ MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN
GSoA kritisiert Waffenlieferung in die Vereinigten Arabischen Emirate
von GSoA | 17.11.09.

GSoA kritisiert Waffenlieferung in die Vereinigten Arabischen Emirate

Heute haben die Pilatuswerke bekannt gegeben, dass sie den Zuschlag der Vereinigten Arabischen Emirate für die Lieferung von 25 PC-21-Flugzeugen erhalten haben. Der Bundesrat hat diese Lieferung letzten Mai in vorauseilendem Gehorsam schon bewilligt. Diese Maschinen werden vollbewaffnet geliefert, wie 10vor10 berichtete.

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sind bekannt als Waffendrehscheibe des Nahen Ostens. Entgegen den vertraglichen Vereinbarungen lieferten die Emirate im Jahr 2004 Schweizer M-109-Panzerhaubitzen an Marokko weiter. In der Folge unterband die Schweiz während einiger Monate Waffenexporte in die VAE, was eher als eine symbolische Aktion als eine ernsthafte Sanktion gewertet werden muss.

Gemäss dem aktuellen Jahresbericht von Amnesty International kommt es in den Vereinigten Arabischen Emiraten regelmässig zu Folter. Zudem werden die Menschenrechte von Frauen und MigrantInnen systematisch und schwerwiegend verletzt.

Von der Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten wären die Modelle PC-7, PC-9 und PC-21, jedoch nicht das zivile Geschäftsflugzeug PC-12. Letzteres macht mittlerweilen den überwigenden Teil des Umsatzes von Pilatus aus.

Bewaffnete Militärflugzeuge von Pilatus wurden unter anderem in Burma, im Tschad, in Angola, in Guatemala, in Mexiko und im Irak unter Saddam Hussein gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt.

Es existieren Bilder eines bewaffneten Pilatus im Tschad. Sie wurden in einem Beitrag des Schweizer Fernsehens (10vor10) gezeigt. Ein weiteres Bild für die Bewaffung solcher Flugzeuge findet sich hier.


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