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RÜSTUNGSPROGRAMM
Sinnlos viel Geld für eine sinnlose Institution
von GSoA | 05.10.05.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist enttäuscht über den Entscheid des Nationalrates zum Rüstungsprogramm 2005. Es ist absurd, über eine Milliarde Franken in eine Institution ohne Sinn und Zweck zu investieren. Es zeigt sich, dass das von der Grünen Fraktion geforderte Rüstungsmoratorium überfällig ist. Insbesondere die Beschaffung des IFASS-Systems aus Israel sowie den (zwar aufgeschobenen, aber wahrscheinlichen) Kauf der Armeehelikopter hält die GSoA für völlig verfehlt.

Der Kauf von IFASS aus Israel ist aus friedenspolitischer und völkerrechtlicher Sicht unentschuldbar. Die Waffengeschäfte mit Israel fördern die dortige Waffenindustrie und damit auch die militärische Macht Israels. Im Hinblick auf die gegenwärtige politische Situation im Nahen Osten kann dies nicht im Interesse der Schweiz sein. IFASS soll in der Schweiz bei subsidiären Einsätzen die zivilen Behörden unterstützten. Die Armee will sich verstärkt im Bereich der inneren Sicherheit positionieren und dort unverzichtbar machen. Die GSoA lehnt ein weiteres Vorrücken der Armee in den Bereich der inneren Sicherheit kategorisch ab.

Glücklicherweise hat die dubiose Evaluation des Eurocopters auch im Nationalrat zu reden gegeben. Die vorläufige Sperrung des Kredites kann friedenspolitischen Überlegungen jedoch nicht genügen und es ist zu befürchten, dass die weiteren Abklärungen nur im Hinblick auf eine stärkere Beteiligung der Schweizer Industrie geführt werden. Die GSoA bedauert, dass der grundsätzliche Nutzen der Beschaffung nicht in Frage gestellt wurde.

Siehe auch: Petition gegen Rüstungszuammenarbeit mit den Ländern des Nahen Osten


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