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PANZER ZU PFLUGSCHAREN
Verschrotten statt verkaufen! Keine Ausfuhr von Waffen in Krisen-, Kriegs- und Konfliktgebiete!
von GSoA | 22.09.05.

Heute morgen haben AktivistInnen der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA vor dem Bundeshaus symbolisch einen Panzer verschrottet. Mit der Aktion protestierten die GSoA-AktivistInnen gegen die Ende Juni vom Bundesrat gutgeheissenen Ausfuhren von alten Schützenpanzern nach Pakistan und in den Irak. Die GSoA forderte mit ihrer Aktion Bundesrat Joseph Deiss auf, auf die beiden Geschäfte definitiv zu verzichten. Zudem verlangte die GSoA die Verschrottung von altem und ausgemustertem Kriegsmaterial. Weiter forderten die GSoA-AktivistInnen, auf Waffenausfuhren in Krisen-, Kriegs- und Konfliktgebiete zu verzichten.

Nach der Aktion reichte GSoA-Vorstand Jo Lang heute im Nationalrat einen parlamentarischen Vorstoss ein, mit dem ein Ausfuhrverbot für altes Kriegsmaterial sowie dessen Verschrottung gefordert wird. Da als Abnehmerländer von gebrauchtem Schweizer Kriegsmaterial hauptsächlich Länder in Frage kämen, in denen eine gewisse Bedrohungslage bestehe, sei die fach- und umweltgerechte Verschrottung des alten Kriegsmaterials «die einzige verantwortbare Lösung des Entsorgungsproblems», so Jo Lang heute morgen anlässlich der Aktion. AktivistInnen der GSoA machten während der Aktion National- und StänderätInnen auf den parlamentarischen Vorstoss von Jo Lang aufmerksam.

Die Grüne Fraktion reichte gestern zudem auf Anregung von GSoA-Vorstand Jo Lang eine parlamentarische Initiative ein, mit der eine Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes verlangt wird. Durch die verlangte Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes soll sichergestellt werden, dass künftig keine Waffenausfuhren in Krisen-, Kriegs- und Konfliktgebiete mehr bewilligt werden können. GSoA-Vorstand Lang: «Die Schweiz darf es sich nicht erlauben, Waffen in Krisen-, Kriegs- und Konfliktgebiete zu exportieren und damit die Konflikte zu fördern.»

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