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KRIEGSMATERIAL IN ALLE WELT
GSoA entsetzt über Rüstungsentscheid des Bundesrat
von GSoA | 29.06.05.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist entsetzt über den Entscheid des Bundesrates, den Rüstungslieferungen nach Irak, Indien, Pakistan und Südkorea grünes Licht zu verleihen. Die Gefahr, dass die Waffen in den Ländern auch in (inneren) Konflikten eingesetzt werden, wurde vom Bundesrat in unverantwortlicher Weise vernachlässigt.

Die Rüstungslieferungen in die vier Länder machen deutlich, dass der Bundesrat momentan daran ist, die aussen-, entwicklungs- und friedenspolitischen Kriterien zugunsten marktwirtschaftlicher Überlegungen in den Hintergrund zu stellen. Diese Tendenz ist bedenklich und zeigt sich auch durch die markante Zunahme an Kriegsmaterialausfuhren in den letzten Jahren.

Die GSoA fordert den Bundesrat und das Parlament auf, eine Kriegsmaterialausfuhrpolitik festzulegen, die Konflikte nicht weiter anheizt und Menschenrechte nicht gefährdet. GSoA-Vorstand Josef Lang hat am 15.6.2005 dazu eine Interpellation eingereicht. Die Bewilligung durch den Bundesrat zeigt, dass das heutige Gesetz einen zu grossen Interpretationsspielraum offenlässt; die GSoA wird sich daher aktiv für eine Verschärfung des Gesetzes einsetzen.

Am besten verzichtet die Schweiz vollständig auf den Export von Kriegsmaterial. Ist der Grund für Rüstungsausfuhr derjenige, dass die Schweiz zur «Aufrechterhaltung der Landesverteidigung» weiterhin Rüstungs-Knowhow erhalten muss, so sollte am besten auch gleich auf die gesamte Landesverteidigung verzichtet werden.