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ES GEHT AUCH OHNE RÜSTUNG
Aufrüstung gestoppt - historischer Moment der Vernunft
von GSoA | 17.03.05.

Mit grosser Erleichterung nimmt die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) den Entscheid des Nationalrates zur Kenntnis, im Jahr 2004 ganz auf ein Rüstungsprogramm zu verzichten. Die Schweiz setzt damit ein wichtiges Zeichen gegen die weltweite Aufrüstung, die heute im Rahmen des Krieges gegen Terrorismus im Gange ist.

Da aber ein einmaliger Verzicht auf ein Rüstungsprogramm für die GSoA nicht weit genug geht, unterstützt die GSoA auf Bundesebene drei parlamentarische Initiativen der Grünen Fraktion, welche ein Rüstungsmoratorium, ein Moratorium für Auslandeinsätze (mit Ausnahme von UNO-Missionen) und einen Verzicht auf innere Militäreinsätze fordern.

Die rüstungspolitische Vernunft muss zudem andauern: Die GSoA wird sich daher gegen die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge oder -Helikopter einsetzen. Die vom Bundesrat kürzlich angekündigte Beschaffung neuer Waffen aus Israel kritisiert die GSoA angesichts der Völkerrechtlichen Probleme in Israel scharf.

Siehe dazu auch den Kommentar zum Rüstungsprogramm.


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