Protestparade gegen die Armee XXI

Heute Abend, 16. Dezember, hat sich die Armee pompös gefeiert. Mehrere tausend Soldaten wurden aufgeboten, um im Berner Eisstadion Allmend die Geburt der Armee XXI zu zelebrieren. Aus diesem Anlass fand unter dem Motto «Wir blasen der Armee den Marsch» eine Protestparade statt. Um 16h30 besammelten sich auf dem General Guisan Platz über 300 DemonstrantInnen, um gegen diese militaristische Selbstinszenierung zu protestieren. Die Kundgebung richtet sich einerseits gegen die subsidiären Armeeeinsätze im Innern zu Diensten der G-8 sowie des WEF und andererseits gegen die Einbindung in die NATO-Strukturen.

Die Polizei war massiv anwesend und schien geradezu auf einen Einsatz zu brennen. Bereits unmittelbar vor Beginn der Protestparade wurden mindestens 14 Personen auf dem Besammlungsort grundlos verhaftet. Die DemonstrantInnen liessen sich nicht provozieren und führten ihre bunte Parade wie vorgesehen durch. Nach diesen willkürlichen Festnahmen und in völliger Missachtung der friedlichen Stimmung schlug ein Polizist einer Person mit dem Gewehrkolben auf den Hinterkopf. Diese blutete anschliessend stark und ist zur Zeit immer noch in Spitalbehandlung. Einer weiteren Person wurde die Nase gebrochen. Anschliessend setzte die Polizei auch Tränengas und Gummischrot ein und verletzte eine weitere Person. Ein Polizist schoss aus 3-4 Meter Distanz (offizielle Einsatz-Mindestdistanz 20m) einer Person direkt unterhalb des Auges ins Gesicht. Es ist nicht klar, ob die Person das Augenlicht verliert. Es ist verboten, auf Kopfhöhe Gummischrot zu verschiessen. Die Behauptung der Stadtpolizei, der Gummischrot-Einsatz sei “Notwehr” gegen einen “Durchbruchsversuch” gewesen, weisen wir entschieden zurück.

Alle Verletzten mussten im Inselspital hospitalisiert werden. Diese massive Polizeirepression wird mindestens im Falle des Gesichtsschusses eine Anzeige gegen die Sicherheitskräfte nach sich ziehen. Wir verurteilen das brutale Auftreten der Polizei gegen die gewaltfreie Protestparade.

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