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INTERNATIONALE SOLIDARITÄTSFLOTTE
GSoA verurteilt den Angriff der israelischen Armee
von GSoA | 31.05.10.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist entrüstet über den israelischen Militärangriff auf den internationalen Schiffskonvoi mit Hilfsgüter und fordert die sofortige Sistierung der militärischen und rüstungstechnischen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel. Die GSoA ruft für heute um 17.00 Uhr zu einer Mahnwache vor der Heiliggeistkirche in Bern und zur Demonstration um 18.30 Uhr vor dem UNO-Gebäude in Genf auf.

Die GSoA verurteilt die blutige Aktion der israelischen Armee aufs Schärfste und verlangt die sofortige Sistierung der militärischen Zusammenarbeit mit Israel. Dazu gehören die Kooperationen mit der israelischen Rüstungsindustrie, sowie die geplanten Treffen zwischen der Schweizer und der israelischen Armee. Verteidigungsminister Ueli Maurer muss offenlegen, welche Treffen zwischen der Schweizer und der israelischen Armee in jüngster Vergangenheit stattgefunden haben oder in Zukunft geplant sind und wie er auf den blutigen Angriff auf die Hilfsflotte zu reagieren gedenkt.

Für die GSoA ist klar, dass er den geplanten Besuch bei der israelischen Armee diesen September öffentlich absagen muss. Vom Gesamtbundesrat fordert die GSoA, dass der blutige Angriff eindeutig verurteilt wird und der israelische Botschafter einbestellt wird. Als Depositärstaat der Genfer Konventionen hat die Schweiz eine besondere Verantwortung für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts. Deshalb ist für die GSoA klar, dass die Schweiz diplomatischen Druck auf Israel ausüben und auf die Einhaltung der Genfer Konventionen drängen muss.

GSoA-Vorstand und Nationalrat Josef Lang wird in der Fragestunde des Nationalrates vom kommenden Montag folgende Fragen an den Vorsteher des VBS Bundesrat Ueli Maurer stellen:

  • Ist der Bundesrat und insbesondere der zuständige Bundesrat Ueli Maurer bereit, bis auf weiteres auf Einladungen und Besuche von Delegationen der israelischen Armee zu verzichten? Sagt Ueli Maurer den geplanten Besuch der israelischen Armee im September ab?
  • Welche Kooperationen der Schweizer Armee mit dem israelischem Militär sind im Moment am Laufen oder geplant? Und welche rüstungsindustriellen Kooperationen von Schweizer Unternehmen mit israelischen Kriegsmaterial-Produzenten sind dem Bundesrat bekannt?

Um den Unmut über den skandalösen Angriff öffentlich zu bekunden, ruft die GSoA zusammen mit anderen Friedensorganisationen heute zu einer Mahnwache vor der Heiliggeistkirche um 17 Uhr in Bern und zu einer Demonstration um 18.30 Uhr vor dem UNO-Hauptgebäude in Genf auf.