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RÜSTUNGSAUSGABEN
Neue SIPRI-Zahlen: Trotz Krise verschleudern Staaten Milliarden
von GSoA | 02.06.10.

Während der krisenbedingte Spardruck steigt und in vielen Ländern einschneide Massnahmen in Sozialsysteme verordnet werden, boomt das Rüstungsbusiness. Dies zeigen die neusten Zahlen des Friedensforschungsinstituts SIPRI. Die weltweiten Rüstungsausgaben stiegen letztes Jahr um 5.9% auf 1.53 Billionen Dollar, im Vergleich zum Jahr 2000 bedeutet dies einen Anstieg um 49%. Die GSoA nimmt diesen Anstieg mit Besorgnis zur Kenntnis - gerade der drohende Staatsbankrott in Griechenland zeigt, was für fatale Folgen der unnötige Kauf von Rüstungsgütern haben kann.

Ein anschauliches Beispiel aus Griechenland zeigt die Absurdität der Krise: Die volkswirtschaftliche Situation in Griechenland ist katastrophal. Trotzdem scheint Geld vorhanden zu sein, denn für die Beschaffung von Kriegsmaterial gibt der griechische Staat in diesem Jahre mehrere Milliarden aus. Der Rüstungswettlauf zwischen Griechenland und der Türkei treibt immer kostspieligere Blüten. Die zwei Staaten überbieten sich gegenseitig mit dem Kauf von U-Booten, Kampfflugzeugen und anderem Kriegsmaterial.

Das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland gehörte in den vergangenen Jahren im Vergleich zu seiner Grösse zu den weltweit grössten Käufern von Rüstungsgütern. Diese Rüstungsausgaben sind massgeblich für die Höhe des griechischen Schuldenbergs verantwortlich, vor allem wenn die Kosten für die griechische Armee mit in Betracht gezogen werden, rund 60 Milliarden Franken pro Jahr. Zudem nehmen die Gerüchte kein Ende, dass die Hilfszusagen der EU an Griechenland mit griechischen Zusagen für den Kauf von Rüstungsgütern aus Frankreich und Deutschland verbunden waren. Beiden Länder versuchen mit politischem Druck, Griechenland zum Kauf neuer Kampfjets wie den Rafale oder den Eurofighter zu drängen.

Das Beispiel von Griechenland zeigt, dass der Kauf von sinnlosen Rüstungsgütern schwerwiegende volkswirtschaftliche Folgen hat. „Die Schweiz muss auf den Kauf neuer Kampfflugzeuge verzichten" sagt GSoA-Sekretär Adi Feller. Wenn der Bundesrat nicht auf einen Kauf verzichtet, wird das Volk dank der GSoA-Initiative gegen neue Kampfflugzeuge darüber entscheiden können.

 


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