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KRIEG IN AFGHANISTAN
GSoA fordert Aufklärung über bundesrätliche Afghanistan-Pläne, Auflösung der PSO-Kommission und neutralen Friedensgipfel
von GSoA | 27.07.10.

 

Die jüngsten Enthüllungen von Wikileak bestätigen, was die Friedensbewegten bereits im Herbst 2001 betonten: Der Krieg in Afghanistan ist unsinnig. Sie werfen aber auch Fragen auf, welche die Schweiz betreffen. Bis heute ist ungeklärt, warum Bundesrat, Armeeführung und die ausserparlamentarische PSO-Kommission 2005 auf die abstruse Idee kamen, ein ganzes Detachement nach Afghanistan zu entsenden, wie weit diese Pläne gediehen waren und inwiefern der militärische Nachrichtendienst informiert war über die bereits damals ausweglose Situation am Hindukusch. Noch im Februar 2006 hat der Bundesrat in einer Antwort auf die Motion Lang „Kein Schweizer Truppeneinsatz in Afghanistan" (05.3855 vom 15.12.2005) seine „laufenden Abklärungen über die Opportunität eines verstärkten ISAF-Engagements" in Verbindung gesetzt mit seinem Vorschlag einer Verdoppelung der Truppen für Auslandeinsätze. Stellen wir uns vor, heute steckte ein Schweizer Detachement in Masar-i-Sharif oder in Kunduz?

Aufklärung und Auflösung
Die GSoA verlangt eine Aufklärung über die zwischen 2005 und 2007 verfolgten Absichten, Schweizer Truppen nach Afghanistan zu schicken.
Eine besonders fragwürdige Rolle spielte die PSO-Kommission, die sich im Jahre 2006 vor allem für den „Ausbau des Engagements in Afghanistan" einsetzte und sogar Armee-Einsätze ausserhalb von UNO-Mandaten forderte (siehe Jahresbericht 2006 vom 5.3.2007). Im Lichte der jüngsten Wikileak-Enthüllungen, welche auch die fragliche Zeit betreffen, fordert die GSoA erst recht die Auflösung dieses handverlesenen Gremiums.

Weiter hat die Öffentlichkeit das Recht zu erfahren, welchen Druck die Nato auf Bundesrat und Armee ausgeübt hat. Ein Druckmittel war, wie auch die jährlichen Berichte aus der Parlamentarischen Versammlung der Nato bestätigen, die Nato-Partnership for Peace, die unter anderem als Partnerschaft für den Afghanistan-Krieg wirkt. Ein neutrales Land hat in diesem militärischen Sonderverbund nichts zu suchen. Die Schweiz soll gescheiter ihr ziviles Engagement in der UNO verstärken.

Nach dem Rückzug der beiden ISAF-Soldaten hat sich der Bundesrat im Januar 2010 genötigt gefühlt, 180‘000 Franken in einen afghanischen Nato-Fonds zu zahlen, um sich auf diese Weise mit dem unsinnigen Krieg zu solidarisieren. Die GSoA fordert den Bundesrat auf, zukünftig auf weitere derartige Unterstützungsbeiträge für einen unsinnigen Krieg zu verzichten. Die Schweiz soll sich gescheiter einsetzen für einen neutralen Friedensgipfel - am besten gemeinsam mit muslimischen Ländern wie Indonesien, welche weder mit der Nato noch mit den Taliban verbunden sind.