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ARMEEBERICHT
Ständerat fordert massiv höhere Armeeausgaben
von GSoA | 01.06.11.

Anstatt die Chance für eine grundlegende Armeereform zu packen, hat der Ständerat einmal mehr beschlossen, Milliarden für eine veraltete Armeekonzeption und ein unnötiges Massenheer zu fordern. Satte 6.2 Milliarden will er allein für neues Kriegsmaterial wie  hunderte neue Radschützenpanzer und neue Kampfflugzeuge ausgeben. Mit 100'000 Soldaten, dabei sind die jährlich 20'000 Rekruten nicht einmal mitgezählt, soll die Schweizer Armee immer noch etwa dreiviertel der Grösse derjenigen Deutschlands haben.

Die anderen europäischen Staaten kürzen ihre Militärausgaben und verkleinern die Armeen, die Schweiz hingegen soll gut 25% mehr Geld für die Armee ausgeben. Der Ständerat fordert jährliche Ausgaben für die Armee in der Höhe von 5.1 Milliarden Franken anstatt 3.8 Milliarden wie heute. „Diese Geldverschwendung muss ein Ende haben“ meint GSoA-Sekretärin Cordula Bieri. Es macht keinen Sinn, mehr Geld für die Armee auszugeben, ohne dass konkrete Bedrohungsszenarien existieren, während gleichzeitig konkrete Bedrohungen unserer Sicherheit beispielsweise durch AKWs und Klimawandel unsere Aufmerksamkeit und finanzielle Mittel zu deren Beseitigung benötigen.

Die Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht, für welche die GSoA bis anhin rund 70'000 Unterschriften gesammelt hat, kann die Diskussionen rund um die Grösse der Armee in realistische Bahnen lenken und finanzielle Mittel für die Bekämpfung der wahren Bedrohungen frei machen.


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