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RÜSTUNGSPROGRAMM 2011
Zielloses Wunschkonzert im Nationalrat
von GSoA | 06.06.11.

Heute wurde im Nationalrat über das Rüstungsprogramm 2011 entschieden. Die Mehrheit des Nationalrates politisiert weiterhin an der Realität vorbei. Obwohl der Armeebericht noch nicht abgeschlossen ist und somit kein klares Bedrohungsszenario vorliegt, veranstaltet der Nationalrat ein Wunschkonzert und gibt 433 Millionen Franken für zusätzliche Rüstungsgüter aus. Ausgaben zu diesem Zeitpunkt sind ziellos und unsinnig.

GSoA SekretärIn Cordula Bieri kritisiert: „Der Nationalrat verschwendet Geld für ein Rüstungsprogramm, das ohne erkennbares Ziel erstellt wurde. Das Geld sollte besser in die Sozialwerke, die Bildung oder die Förderung von erneuerbaren Energien investiert werden.“ Das Rüstungsprogramm orientiert sich mit der Beschaffung der Luft-Luft-Lenkwaffe AMRAAM weiterhin an einem hoffnungslos veralteten Bedrohungsszenario, dem jeder Bezug zur Realität fehlt. Eine ehrliche Sicherheitspolitik würde sich mit der Gefahr von Atomkraftwerken oder mit den Folgen der Klimaerwärmung auseinander setzen, nicht mit diffusen Ängsten aus den Zeiten vor 1989. Das heute beschlossene Rüstungsprogramm ist eine reine Geldverschwendung und trägt nicht zur Sicherheit der Schweizer Bevölkerung bei.


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