GSoA hält an Transparenzforderung fest

Die GSoA hat mit Interesse die Pressekonferenz in Bern mitverfolgt. Offene Fragen bleiben aber im Raum bestehen. Darum hält die GSoA an ihrer Forderung nach Transparenz fest.

Bundesrat Ueli Maurer bleibt weiterhin den Beweis schuldig, dass die Schweiz neue Kampfflugzeuge braucht. Hingegen sollen neue Kampfjets gekauft werden, die erst auf dem Papier bestehen. Anscheinend will das VBS lieber einen schwächeren Kampfjet als gar keinen.

Den Fehlentscheid einer milliardenschweren Beschaffung müssen am Schluss die Steuerzahlenden tragen. Unklar sind immer noch die Entwicklungs-, die Instandhaltungs- und die Betriebskosten. Diese werden laut Saab Gripen zwei bis drei Mal so hoch ausfallen wie die Beschaffungskosten.

Für die GSoA ist klar: Echte Sicherheit kann nur durch eine konsequente Klimapolitik sowie durch Bildung, bezahlbaren ÖV, Gesundheit und stabile Sozialversicherungen gewährleistet werden. Genau dies sind aber die Bereiche, bei denen wegen den sprunghaft gestiegenen Armeeausgaben Einsparungen geplant sind.

Jonas Zürcher von der GSoA fordert: “Dieses nebulöse Kampfjettheater muss ein Ende haben. Das VBS muss endlich Klarheit durch Transparenz schaffen. Angebliche militärische Geheimnisse sind reiner Vorwand.”

,