Wie das Seco heute mitteilte, hat die Schweiz letztes Jahr Kriegsmaterial für 872,7 Millionen Franken in 68 Länder exportiert. Die GSoA zeigt sich konsterniert über den Exportrekord von Kriegsmaterial im Jahre der Demokratiebewegungen.
Die Zunahme von Kriegsmaterialexport 2011 um 36 Prozent gegenüber 2010 liegt vor allem an den beiden Hauptabnehmerländer Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten, die mehr als die Hälfte importiert haben.
Der Anstieg der Waffenausfuhren in die Arabischen Emirate ist vorallem auf die Ausfuhr von militärischen Pilatus-Flugzeugen zurückzuführen. Tatsache ist, dass Pilatus die Flugzeuge dafür konstruiert hat, ohne grossen Aufwand bewaffnet zu werden. Im Fall der Lieferung an die Arabischen Emirate war die Bewaffnung sogar eine explizite Anforderung der Ausschreibung. Die Schweiz ist das einzige Land, das solche militärische Flugzeuge nicht unter dem Kriegsmaterialgesetz aufführt.
Bereits im Frühling 2011 protestierte die GSoA gegen die Lieferung von Pilatus-Flugzeugen an Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien. Die Zeitung “Sonntag” zeigte Bilder von saudischen Piranha-Panzern der Mowag aus Kreuzlingen, welche die Demokratiebewegung in Bahrain plattwalzten.
GSoA-Sekretär Jonas Zürcher ist enttäuscht über den Bundesrat: „Die Schweiz kann so ihrer humanitären Tradition nicht gerecht werden. Durch die Lieferung von Kriegsmaterial ins Pulverfass Nahost sorgt die Schweiz für ein trauriges Frühlingserwachen in der arabischen Welt.”