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GLOBAL DAY OF ACTION
Weltweite Proteste gegen Militärausgaben
von GSoA | 17.04.12.

Das schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI hat heute seine neuesten Zahlen veröffentlicht. Weltweit bleiben die Militärausgaben konstant hoch. Die Zahlen zeigen, dass die Armee auch in hoch verschuldeten Staaten bis anhin von den Sparprogrammen verschont geblieben ist. Gleichzeitig fand heute der Global Day of Action on Military Spending statt. Mit mehreren Aktionen in der ganzen Schweiz macht die GSoA  auf die hohen Ausgaben aufmerksam.

Die weltweiten Militärausgaben liegen unverändert hoch, bei 1700 Milliarden US-Dollar. Mit einem Fünftel dieses Betrags könnten die jährlichen Kosten der UNO-Millenniumsziele vollständig gedeckt werden. Auch im krisengeplagten Europa bleiben die Rüstungsausgaben weiterhin hoch. Die Ausgaben sind inflationsbereinigt zwischen 2001 und 2011 um etwa 11% angestiegen.

Dagegen protestierten am heutigen Global Day of Action Menschen in mehr als 40 Ländern und über 140 Städten. Die GSoA veranstaltete Aktionen in Genf, Bern, Zürich, Basel und Luzern.

Viele überschuldete Staaten kürzen die Leistungen im Sozialbereich und im Service Public, doch ihre Militärausgaben bleiben nahezu unverändert hoch.  GSoA-Sekretärin Cordula Bieri findet: "Bevor Länder wie Spanien, Griechenland oder Italien Renten kürzen und Sozialabbau betreiben, sollten sie den Rotstift bei der Armee ansetzen."

Die Schweizer Rüstungsfirmen verdienen an dem Geschäft mit dem Krieg massiv mit. Im Jahr 2011 hat die Schweiz  Kriegsmaterial im Wert von 872.7 Millionen Franken exportiert (2010: 640 Millionen) Die Schuldenstaaten Italien und Spanien gehören zu den fünf Hauptabnehmern der Schweiz.

Im Herbst 2011 hat das Schweizer Parlament beschlossen, das Militärbudget um über eine Milliarde auf fünf Milliarden Franken zu erhöhen und neue Kampfjets zu beschaffen. Damit folgt die Schweiz einem absurden Rüstungswahn, der auch in der Schweiz zu Sparprogrammen führt. GSoA-Sekretär Nikolai Prawdzic fordert deshalb: "Die Schweiz muss mit gutem Beispiel voran gehen, ihre eigenen Militärausgaben massiv kürzen und Kriegsmaterialexporte verbieten."

Aktionen in der ganzen Schweiz

In Genf, Luzern, Bern und Zürich haben heute GSoA-AktivistInnen mit verschiedenen Aktionen auf die hohen Rüstungsausgaben aufmerksam gemacht. In Zürich symbolisierten in Landesfahnen eingehüllte Aktivisten, wie Nationalstaaten von den überhöhten Militärausgaben erdrückt werden. Zwei dicke Soldaten stellten dar, wie absurd viele Steuergelder vom Militär verschlungen werden.


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