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SCHWEIZER WAFFEN GEGEN MENSCHENRECHTE
Pilatus-Deal mit Indien im Zwielicht
von GSoA | 24.05.12.

Die indische Regierung hat heute grünes Licht für den Kauf von 75 Pilatus PC-7-Maschinen gegeben. Das Geschäft wird von Korruptionsvorwürfen überschattet. Pilatus wäre nicht die erste Schweizer Rüstungsfirma, die versucht, in Indien Aufträge mittels Bestechung zu erhalten.

Die Vorwürfe wiegen schwer: Die Konkurrenz wirft Pilatus vor, in der Offerte ganze Posten weggelassen zu haben, um in der Evaluation als billigster Anbieter dazustehen. Die Fehler seien so gravierend, dass das Evaluationsverfahren nicht mit rechten Dingen abgelaufen sein könne. Tatsächlich scheinen die Vorwürfe genügend glaubwürdig und gravierend gewesen zu sein, dass die Regierung eine Untersuchung einleitete.

Schlussendlich hat das Kabinett jedoch dem Druck des Militärs nachgegeben, das auf einen raschen Abschluss des Pilatus-Geschäftes drängte. Indien und China stacheln sich momentan zu immer neuen Rüstungsbeschaffungen an, der Konflikt um Kaschmir schwelt weiter und gänzlich unbeachtet von den westlichen Medien wüten innerhalb von Indien mehrere bewaffnete Konflikte. Anstatt diese Konflikte zu lösen und die knappen Ressourcen ins Gesundheitswesen oder in Grundschulen zu investieren, steigert Indien derzeit den Anteil der Rüstungsausgaben am BIP massiv. GSoA-Sekretär Jonas Zürcher meint: "Es ist eine Schande, dass die Schweiz sich an dieser falschen Prioritätensetzung bereichert".

Es wäre keine Überraschung, wenn sich später die Korruptionsvorwürfe gegen Pilatus noch erhärten würden. Erst diesen März wurde die grösste Schweizer Waffenexporteurin, die Rheinmetall Air Defence (früher Oerlikon Contraves), wegen versuchter Bestechung für zehn Jahre von allen Geschäften mit den staatlichen Rüstungsfirmen von Indien ausgeschlossen.


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