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RÜCKBLICK
Gründe einer Niederlage
von Josef Lang | 21.11.13.

Am Resultat gibt es nichts zu Rütteln. Wir haben sehr deutlich verloren.

Die beiden Hauptgründe stehen völlig quer zueinander: Für die meisten Bürgerlichen hat die Wehrpflicht immer noch eine derart grosse Bedeutung, dass sie mit der Armee gleichgesetzt wird. Die meisten Linken sind durch die Wehrpflicht derart schwach betroffen, dass deren Abschaffung keine besondere Relevanz hat. Die Gleichgültigkeit eines Grossteils der Linken ist eine Folge der Tatsache, dass Söhne aus städtischen und gut gebildeten Familien, die mehrheitlich progressiv denken, bereits heute die freie Wahl haben zwischen Militär- oder Zivildienst und blauem Weg. Für viele von ihnen war unsere Initiative bereits erfüllt. Wenn LinkspolitikerInnen aus Basel, Bern, Zürich, Genf oder dem Jura unsere Initiative öffentlich bekämpften, fiel ihnen das gerade deshalb leicht, weil sie kaum jemanden kennen, der noch weiss, wie der Dienstbetrieb im feldgrauen Alltag aussieht.

Freie Wahl für urbane Linke
Die Tatsache, dass nur noch wenige urbane Linke Militärdienst leisten, erklärt auch, dass die völlig abgehobene Frage, ob eine Freiwilligenmiliz eher einen Militärputsch zulassen könnte als eine Wehrpflicht-Armee, ein derartiges Gewicht gewann. Abgesehen davon, dass ein solches Szenario ebenso absurd ist wie das eines feindlichen Angriffs, wurden fast alle Militärputschs von Wehrpflichtarmeen durchgeführt. Auch die Schweizer Wehrpflichtarmee wurde verschiedentlich im Innern eingesetzt.

Die Passivität der Linken hatte zur Folge, dass unsere Initiative im Abstimmungskampf keine gesellschaftliche Präsenz gewinnen konnte. Für alle sichtbar war die GSoA ziemlich allein. Dies wog umso schwerer, als die Rechte ihre soziale Verankerung über Offiziersgesellschaften und Schützenvereine ausspielen konnte. Ohne soziale Präsenz ist es schwierig, die eigenen Themen zu setzen und Unschlüssige zu überzeugen.

Bürgerlicher Sonderfall
Was die bürgerlichen zwei Drittel unserer Gesellschaft betrifft, war ich selber überrascht, wie identitätsstiftend die Wehrpflicht immer noch wirkt, obwohl sie praktisch überall in Europa abgeschafft wurde. Wer meint, der Hauptgrund liege im Absender der Initiative, wiederholt den gleichen Einschätzungsfehler, den wir gemacht haben. Hätte die SP, die als erste die Aufhebung der Wehrpflicht forderte, oder die Grünen oder die Jungfreisinnigen die Initiative gemacht, wäre es nicht viel anders heraus gekommen. Bezüglich Wehrpflicht für Männer bleibt die Schweiz ein Sonderfall.

Dabei wird das Identitäre durch das Pragmatische bestärkt. Gerade der Umstand, dass nur noch die Hälfte der Stellungspflichtigen die RS und nur noch ein Viertel alle Dienste fertig machen, spricht nicht ideell, aber praktisch für die Beibehaltung einer stark relativierten Pflicht. Die offensichtliche Wehr-Ungerechtigkeit hat die Rechten zwar argumentativ ins Schleudern gebracht, ihnen aber nicht geschadet, weil sie die Linken nicht interessierte.

Rettung des Zivildienstes
Neben der grossen Niederlage haben wir in einigen Aspekten auch Erfolge gehabt. Der wichtigste ist die Rettung des Zivildienstes. Die gleichen Rechten, die eine Verlängerung des Tatbeweises auf den Faktor 1.8 oder sogar 2 gefordert hatten, mutierten im Abstimmungskampf zu Zivildienst-Fans. Dies erlaubt uns, eine echte Gleichstellung mit dem Militärdienst sowie die Öffnung des Zivildienstes für Frauen und Niedergelassene zu verlangen.
Auf keinen Fall hat die Niederlage der GSoA zur Stabilisierung der Armee beigetragen. Deren starke ideologische Abstützung im bürgerlichen Lager nützt ihr wenig auf dem Boden der Wirklichkeit. Wie diese aussieht, zeigt das «totale Versagen der Armeeführung» (Titel der NZZ am Sonntag) bei der Übung Stabilo Due. Oder das leichte Zustandekommen des Referendums gegen die Beschaffung neuer Kampfjets. Die Schweizer Armee steckt weiterhin in einer tiefen Krise. Und diese hat zu tun mit der traditionalistischen Falle, in der sie steckt. So ist es nicht möglich, für einen derart grossen Mannschaftsbestand genügend geeignete Kader zu finden. Aber die Wehrpflicht führt zu überhöhten Beständen. Argumentativ hatten wir sehr wohl recht im Abstimmungskampf.

 

 


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