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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Schweizer Waffenexporte ausser Kontrolle
von GSoA | 26.08.16.

Nachdem vor drei Wochen bekannt wurde, dass ein IS-Attentäter Ruag-Handgranaten für einen Anschlag verwendete, kommt bereits der nächste Skandal ans Licht: Die Terrormiliz Boko Haram verwendete mindestens einen Mowag-Radschützenpanzer für ihre militärischen Angriffe.

Seit Jahren kritisiert die GSoA die laschen Exportvorschriften für Schweizer Kriegsmaterial und warnt vor der Gefahr, dass dieses in die falschen Hände gerät. Die Liste von Missbrauchsfällen wird immer wie länger: Ruag-Handgranaten beim IS, Geschmuggelte Gewehre in Spanien, Munition im libyschen Bürgerkrieg, Panzer gegen die Demokratiebewegung in Bahrain, Schweizer Waffen im Jemen-Krieg und nun Panzer in den Händen von Boko Haram.  Dies sind nur Fälle der letzten paar Jahre. Für die GSoA ist klar: Wer eine ernsthafte neutrale Sicherheitspolitik betreiben will, darf nicht mitverantwortlich für das Erstarken von Terrorgruppen und das Anheizen von Kriegen sein.

Gerade in der aktuellen Situation, in der Millionen von Menschen wegen Kriegen in die Flucht getrieben werden, muss die Schweiz Fluchtursachen bekämpfen. Ein erster Schritt ist hier ganz klar ein Kriegsmaterialexport-Verbot. Wer dies nicht befürwortet, macht sich zum Komplizen von Despoten und anderen Kriegstreibern.

Für Lewin Lempert, GSoA-Sekretär, ist klar: „Die Befürworter von Schweizer Kriegsmaterialexporten stärken mit ihrer Politik Terrorgruppen wie Boko Haram und den IS und zwingen noch mehr Menschen in die Flucht.“