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DIENSTPFLICHT
Studiengruppe Dienstpflichtsystem und SIK auf Abwegen
von GSoA | 18.10.16.

Heute fanden in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SIK-N) die Anhörungen zum Bericht der Studiengruppe Dienstpflichtsystem statt. Sowohl die Position der rechten Militärköpfe wie auch die schein-progressive Haltung der Studiengruppe zielen in die völlig falsche Richtung. 

Die Studiengruppe Dienstpflichtsystem hat heute ihren Bericht der SIK-N vorgestellt. Die SIK-N will an einer nächsten Sitzung nur noch die Modelle „Status quo plus“ sowie „Sicherheitsdienstpflicht“ diskutieren. Wie es scheint, will die rechte Mehrheit in der Kommission ein traditionalistisches Massenheer und würde wohl auch einer Abschaffung des Zivildienstes nicht abgeneigt gegenüberstehen (wie es das Modell „Sicherheitsdienstpflicht“ vorsieht).

Im Gegensatz zur Mehrheit der SIK-N wird im Bericht der Studiengruppe eine Umgestaltung des heutigen Dienstpflichtsystems hin zum „Norwegischen Modell“ favorisiert. Das Hauptproblem am „Norwegischen Modell“ ist für die GSoA noch immer der Dienstzwang, der nun sogar für Frauen und Männer gelten soll. Die Ausbildung in der Armee ist und bleibt inhaltlicher Schwachsinn. Dass nun die mangelnde Gleichstellung damit bekämpft werden soll, dass Frauen genau gleich wie Männer Krieg spielen sollten, in dem auch sie dem Dienstzwang unterliegen, ist keineswegs ein emanzipatorischer Schritt in Richtung Gleichberechtigung. Wenn wohl auch aus anderen Gründen als die SIK ist die GSoA erfreut, dass dieses Modell anscheinend schon vom Tisch ist.

Für GSoA-Sekretär Lewin Lempert ist klar: „Eine grundlegende Analyse über Sinn und Zweck der Dienstpflicht fehlt in der momentan Diskussion völlig. Obwohl sogar der Bundesrat anerkennt, dass ein direkter Angriff auf die Schweiz völlig unrealistisch ist, wird sowohl von der SIK-N wie von der Studiengruppe an der Wehrpflicht und dem militärischen Zwang festgehalten. Eine zukunftsgerichtete Sicherheitspolitik sieht anders aus.“


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