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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Kriegmaterialexporte weiter im Höhenflug
von GSoA | 04.11.16.

Heute publizierte das SECO die neusten Zahlen zu den Kriegsmaterialexporten der Schweiz. Sie zeigen, dass die Beteiligung der Schweiz an bewaffneten Konflikten im Vergleich zum Vorjahr praktisch unvermindert hoch bleibt. Auch die umstrittenen Waffenexporte in den Mittleren Osten gehen stetig weiter. Für das Jahr 2016 steigt der Wert der bewilligten Kriegsmaterialexporte somit auf CHF 306 572 879.

Die Schweiz belegt laut dem Stockholm international Peace Research Institute (SIPRI) weltweit Rang 11 der grössten Kriegsmaterialexporteure (2014 : Rang 12). Bei den Kriegsmaterialexporten pro Kopf belegt die Schweiz gar den zweiten Rang. Deshalb ist es wichtig, die vom SECO heute veröffentlichten Zahlen äusserst kritisch zu untersuchen.

Die GSoA verurteilt die lasche und teils illegale Vergabe der Exportbewilligungen in der Schweiz. Der Bundesrat erlaubt auch den repressivsten Systemen, ihr Kriegsmaterial in der Schweiz einzukaufen, obwohl erwiesen ist, dass dieses immer wieder auch in Kriegen zum Einsatz kommt. «Das Geschäft mit dem Tod muss aufhören, wir können nicht mehr akzeptieren, dass durch die Exporte internationales Recht verletzt wird und die wirtschaftlichen Interessen höher gewichtet werden als die Menschenrechte!» fordert Magdalena Küng, Sekretärin der GSoA.