Medienmitteilungen der GSoA

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RÜSTUNGSPROGRAMM UND AUSSERDIENSTSTELLUNG 2014
Ueli Maurer misst mit verschiedenen Ellen
Armee und Zivildienst | von GSoA | 04.06.2014

Heute Morgen hat der Ständerat das Rüstungsprogamm 14 in der Höhe von 771 Mio. CHF verabschiedet mit der Begründung, dass eine Anpassung an die Weiterentwicklung der Armee nötig sei. Bei der Ausserdienststellung von Panzerhaubitzen und Kampfpanzern will er jedoch mit der gleichen Begründung zuwarten. Für die GSoA ist der Entscheid ein weiteres Beispiel dafür, dass Bundesbern in der Sicherheitspolitik an den StimmbürgerInnen vorbeipolitisiert.

Knappe zwei Wochen ist es her, seit sich die Bevölkerung am 18. Mai gegen Aufrüstung und für eine billigere Armee ausgesprochen hat, und weniger als ...

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STUDIE SICHERHEIT 2014
Studie Sicherheit: Erdrückende Mehrheit gegen höhere Militärausgaben


Armee und Zivildienst | von GSoA | 30.05.2014

Die heute veröffentlichte ETH-Studie «Sicherheit 2014» bestärkt diejenigen Kräfte in der Schweiz, die keine höheren Militärausgaben wollen: Nur gerade mal 9 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer wollen das Armeebudget erhöhen.

Nach dem Nein der Stimmbevölkerung zum Gripen-Fonds-Gesetz diskutieren Politikerinnen und Politiker über die Höhe des zukünftigen Armeebudgets. Die heute erschienen Studie der Militärakademie der ETH zeigt die Meinung der Stimmberechtigten noch deutlicher: Nur gerade 9 Prozent der Bevölkerung sind bereit, für die Armee mehr Geld auszugeben. Eine klare Mehrheit stellt sich gegen eine Erhöhung der Armeeausgaben wie ...

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GRIPEN-GELDER
Finanzpolitischer Erfolg für die StimmbürgerInnen
Kampfflugzeuge | von GSoA | 28.05.2014

Heute hat der Bundesrat über die Finanzen der Armee diskutiert und beschlossen, den Armeeplafond für die Jahre 2014-2016 wieder zu senken. Wie viel Geld die Armee nach 2016 erhält, will der Bundesrat erst im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee entscheiden. Die GSoA ist erfreut über die Tendenz des Bundesrates, die Budgeterhöhung der Armee rückgängig zu machen. Der Entscheid geht aber nicht weit genug.

Der Bundesrat setzt das Nein zu höheren Armeeausgaben vom 18. Mai zumindest kurzfristig um. Damit folgt der Bundesrat der Mehrheit der Stimmbevölkerung, die Nein zu sinnlosen Armeeausgaben gesagt hat. GSoA-Sekret ...

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WEITERENTWICKLUNG DER ARMEE
Verschiebung WEA: GSoA fordert Marschhalt


Krieg und Frieden | von GSoA | 23.05.2014

Heute hat der Bundesrat die Verschiebung der Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) beschlossen. Die GSoA wertet diesen Schritt als Antwort auf das Nein der Bevölkerung zu höheren Armeeausgaben vom letzten Sonntag. Der Bundesrat hat somit eingesehen, dass er den bisherigen Kurs der Armee nicht weiterführen kann.

Zum ersten Mal in der Geschichte der Schweiz hatte die Stimmbevölkerung am vergangenen Sonntag die Möglichkeit über ein Rüstungsreferendum abzustimmen: Die Stimmberechtigten haben die Gelegenheit genutzt, um ein Votum gegen die pauschale Aufrüstung, gegen eine Armee mit unklarem Konzept und gegen eine Armee, die immer teurer ...

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NEIN ZUM GRIPEN
Gripen-Abstimmungssieg: Armeekritik wird mehrheitsfähig
Kampfflugzeuge | von GSoA | 18.05.2014

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) freut sich über die Ablehnung des Kaufs neuer Kampfflugzeuge. Eine Mehrheit der Stimmberechtigten hat klar zum Ausdruck gebracht, dass zehn Milliarden in zivilen Bereichen besser investiert sind als in sinnlosen Rüstungsgeschäften. Die Ablehnung des Kaufs neuer Kampfjets ist ein grosser Erfolg für die Friedenspolitik.

Dass die Schweizer Stimmbevölkerung heute den Kauf neuer Kampfjets abgelehnt hat, liegt nicht an einer schlechten Kampagne der BefürworterInnen und auch nur zu einem kleinen Teil an den Zweifeln am Gripen selbst. Das Nein zum Gripen setzt vielmehr eine Kritik an überh ...

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NEIN ZU DEN KAMPFJET-MILLIARDEN
Nein zum unnötigen und ungenügenden 10-Milliarden-Gripen
Kampfflugzeuge | von GSoA | 07.05.2014

MM des Bündnis "Nein zu den Kampfjet-Milliarden"

Die jüngsten Umfragen deuten auf einen äusserst knappen Ausgang der Gripen-Abstimmung hin. Die Zweifel an der hoch riskanten 10-Milliarden-Beschaffung sind in der Bevölkerung breit verankert. „Das VBS kann offenbar nicht glaubhaft vermitteln, weshalb die Schweiz 10 Milliarden für einen Kampfjet ausgeben soll, den das VBS selbst als ungenügend beurteilt", analysiert Nationalrätin Evi Allemann. Angesichts leerer Kassen und schmerzhafter Sparmassnahmen möchte eine Mehrheit der Stimmenden ihre Steuergelder sinnvoller und gezielter einsetzen.

Politische Umfragen sind mit Vorsicht zu interpretieren, das haben die jüngsten Erfahrungen gezeigt. Trotzdem f ...

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OSTERMARSCH 2014
Schweizer Ostermarsch 2014: Sicherheit schaffen: Mit Bildung und Gesundheit statt Waffen
Krieg und Frieden | von GSoA | 22.04.2014

"Wir müssen unsere Militärausgaben senken und unsere Rüstungsindustrie überdenken!" Das forderten am Ostermontag 450 Friedensaktivist/-innen mit einem friedlichen Spaziergang durch die Stadt Bern.

Für eine Gesellschaft, die in Bildung und Gesundheit investiert und gegen weitere Militärausgaben. Unter diesem Motto und mit wehenden Friedens-Fahnen spazierten 450 Frauen, Männer und Kinder vom Eichholz zum Berner Münster. Dort erwarteten die Marschierenden mitreissende Lieder der Klezmer-Gypsi-Chanson-Band Olgas Bagasch. Zwischen den östlich anmutenden Klängen meldete sich Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung aus Deutschland zu Wort. Sie zeigte auf, wer tatsächlich von den Kriegsmaterialexporten profitiert ...

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NEIN ZU DEN KAMPFJET-MILLIARDEN
Viel Skepsis gegenüber Milliarden-Gripen
Kampfflugzeuge | von GSoA | 11.04.2014

Bündnis Nein zu den Kampfjet-Milliarden

Eine Mehrheit der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger steht dem Kauf von 22 Gripen-Jets für den horrenden Gesamtpreis von 10 Milliarden Franken kritisch gegenüber. Laut der heute veröffentlichten GfS-Umfrage teilen 52 Prozent der Bevölkerung die Bedenken, die das Bündnis „Nein zu den Kampfjet-Milliarden" gegen die risikoreiche Kampfjet-Beschaffung geäussert hat. Der Gripen ist sicherheitspolitisch unnötig und finanzpolitisch unverantwortlich, denn die eingesetzten 10 Milliarden fehlen nachher anderswo.

„Bei der Abstimmung am 18. Mai geht es um eine finanzpolitische Weichenstellung", erklärt Nationalrat Daniel Vischer. Angesichts leerer Kassen müsse ...

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NEIN ZU DEN KAMPFJET-MILLIARDEN
Nein zum Gripen - Nein zur Verschleuderung von Steuermilliarden
Kampfflugzeuge | von GSoA | 31.03.2014

Bündnis Nein zu den Kampfjet-Milliarden

Der Kauf der 22 Gripen käme die Schweiz sehr teuer zu stehen: Total rund zehn Milliarden Franken verschlingen die Jets über die gesamte Betriebsdauer. Zu viel Geld für ein Flugzeug, das bisher erst auf Papier existiert und das keinen zusätzlichen Beitrag an die Sicherheit der Schweiz leistet. Das Bündnis „Nein zu den Kampfjet-Milliarden" hat seine Argumente heute vor den Medien präsentiert und steigt zuversichtlich in den Abstimmungskampf. Angesichts leerer Kassen bei Bund, Kantonen und Gemeinden kann sich die Schweiz keine riskanten finanziellen Abenteuer leisten.

Der Gripen kostet weit mehr ...

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NEIN ZU DEN KAMPFJET-MILLIARDEN
Vertrauen in Saab ist nach Gegengeschäfts-Desaster dahin
Kampfflugzeuge | von GSoA | 28.03.2014

Medienmitteilung des Bündnis "Nein zu den Kampfjet-Milliarden"

Kaum ein Tag vergeht ohne neue mediale Enthüllungen über den Gripen-Hersteller Saab. Heute gaben die Pilatus-Flugzeugwerke in Stans bekannt, dass Schweden einige Flugzeuge des Nidwaldner Unternehmens kaufen würde, falls der Gripen-Deal zustande kommt. Peinlich daran: Anstatt um 50 Flugzeuge wie früher versprochen, geht es nun plötzlich nur noch um 20 Flugzeuge. Und das Auftragsvolumen ist nur noch halb so gross wie früher von Saab angekündigt. Ist ein Unternehmen, dass derart nervös und intransparent agiert, der richtige Partner für ein 10-Milliarden-Geschäft?

Wenn auf dem ...

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MEDIENKONTAKT

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Falls auf keinem der Sekretariate jemand zu erreichen ist, können ausschliesslich für Medienanfragen diese Nummern genutzt werden:
Lewin Lempert GSoA-Sekretär 077 459 93 00
Eva Krattiger GSoA-Sekretärin 079 849 60 90
Sebastian Büchler GSoA-Sekretär 078 880 19 08
Magdalena Küng GSoA-Sekretärin 079 193 90 41

BILDMATERIAL

Die Bilder auf gsoa.ch dürfen für Berichte über unsere Aktivitäten gerne weiterverwendet werden. Höheraufgelöste Bilder bekommen Sie - falls vorhanden - auf Anfrage.

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