Medienmitteilungen der GSoA

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UMFRAGE SONNTAGSZEITUNG
Geburtstagsgeschenk für die GSoA
Kampfflugzeuge | von GSoA | 09.09.2012

Eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger spricht sich gegen die Beschaffung neuer Kampfjets aus, über 40 Prozent befürworten die Abschaffung der Armee. Diese Umfrage-Ergebnisse sind ein schönes Geburtstagsgeschenk für die GSoA. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee wurde am 12. September 1982 gegründet. Den 30. Geburtstag feiert sie am nächsten Samstag mit einem Fest im Berner Progr.

Die Umfrage-Ergebnisse bestätigen unsere Einschätzung, dass die neuen Kampfjets an der Urne keine Chance haben und dass die Armee in der tiefsten Sinn- und Orientierungskrise seit Beginn des vorletzten Jahrhunderts steckt ...

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ARMEE IN DER SINNKRISE
Bundesrat Maurer eröffnet den Abstimmungskampf zur Wehrpflichtinitiative
Wehrpflicht aufheben! | von GSoA | 30.08.2012

Die „Milizkommission C VBS“ hat heute ihre Resultate einer „ganzheitlichen volkswirtschaftlichen Analyse von Nutzen und Kosten“ der Armee veröffentlicht. Die Analyse ist alles andere als ganzheitlich und die Verfasser sind alles andere als unabhängig.

Es ist ein Armutszeugnis des VBS, wenn sich Bundesrat Maurer von neun ehemaligen Militärs die Daseinsberechtigung seiner Armee bestätigen lassen muss. Diese Studie ist ein schlecht getarnter Einstieg in den Abstimmungskampf um die Wehrpflichtinitiative.

Der Bericht kann die offensichtliche Sinnkrise der Armee nicht kaschieren. So werden explizit die Schwing-, Turn-, Jodler- und Älplerfeste zu den nützlichsten Aufgaben der Armee hochstilisiert. Andere ...

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FRAMEWORK AGREEMENT
Und die Gripen-Jets werden doch teurer…
Kampfflugzeuge | von GSoA | 28.08.2012

Im Rahmen der heutigen Medienkonferenz im Kasernenareal in Thun kündigte Ueli Maurer an, dass für 220 Millionen Franken elf Gripen gemietet werden sollen - als Übergangslösung. Damit wird der Kauf nun mit Sicherheit teurer als die 3.1 Milliarden Franken - zudem scheint es kein Rücktrittsrecht bei ...

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AKTION GEGEN GRIPEN
Die GSoA ist die beste Medizin gegen Gripen
Kampfflugzeuge | von GSoA | 26.08.2012

Die GSoA protestierte diesen Samstag am Pistenfest in Birrfeld gegen den geplanten Kauf des Gripen.

Saab nutzte dieses Wochenende, um am Pistenfest in Birrfeld Werbung für ihren Kampfjet zu machen. Mit dem Modell eines Gripsen-Jets, in dem sich jede/r hineinsetzen und als KampfjetpilotIn fühlen konnte, versuchte Saab ...

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BERICHT WIRFT MEHR FRAGEN AUF, ALS ER BEANTWORTET
Undurchsichtiges Treiben bei der Kampfjetbeschaffung
Kampfflugzeuge | von GSoA | 21.08.2012

Die Subkommission des Nationalrates hat heute an ihrer Medienkonferenz Stellung genommen zur Beschaffung der neuen Gripen-Kampfjets. Anstatt offene Fragen zu beantworten, sind weitere Fragezeichen hinzugekommen. Neue Kampfjets sind sicherheitspolitisch unsinnig und finanzpolitisch desaströs. Die GSoA ist überzeugt, dass sich das Schweizer Stimmvolk von der Verwirrungstaktik Ueli Maurers nicht hinters ...

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KRIEGSMATERIAL
Kriegsmaterialstatistik: Die Rüstungskontrollen versagen
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 16.08.2012

Kriegsmaterialstatistik: Die Rüstungskontrollen versagen

Die Schweizer Rüstungsindustrie exportierte im ersten Halbjahr 2012 Kriegsmaterial für insgesamt 414.5 Millionen Franken und profitiert ausgiebig vom schmutzigen Geschäft mit Zerstörung und Krieg. Die GSoA tritt für ein komplettes Verbot von Kriegsmaterialexporten in den Nahen Osten ein.

Die Vereinigten Arabischen Emirate bleiben hinter Deutschland die grössten Abnehmer von Schweizer Rüstungsgütern. Obwohl das Land mehrfach gegen die vertraglichen Vereinbarungen mit der Schweiz verstossen hat, zuletzt mit der illegalen Lieferung von Handgranaten der RUAG nach Syrien. Auch falls die Handgranaten als Geschenk via Jordanien nach Syrien gekommen ...

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DER BUNDESRAT SOLL KONSEQUENT HANDELN!
Arms Trade Treaty: Das Scheitern ist auch eine Chance
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 28.07.2012

Vergangene Nacht sind in New York die Verhandlungen zum Arms Trade Treaty (ATT) ergebnislos zu Ende gegangen. Jetzt wird sich zeigen, ob die Schweiz tatsächlich hinter den humanitären Zielen des ATT steht.

Dass die Verhandlungen scheitern würden, oder bloss ein Abkommen voller Schlupflöcher und Unschärfen entstünde, war schon lange absehbar. Es war von Anfang an unrealistisch, dass sich die Staaten sich die Bedingungen auferlegt hatten, dass ein ATT nur im Konsens aller Delegationen beschlossen werden könne.

Das Scheitern der Verhandlungen ist jedoch auch eine Chance. Vor allem kleinere Staaten des Südens wie ...

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SCHWEIZER WAFFEN GEGEN MENSCHENRECHTE
Schweizer Militärflugzeuge gegen die Demokratiebewegung
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 23.07.2012

Wie Pilatus heute in einer Medienmitteilung schreibt, kauft das Emirat Katar 24 militärische Trainingsflugzeuge PC-21. Die GSoA fordert, dass das Pulverfass im arabischen Raum nicht weiter mit Rüstungsgütern aus der Schweiz aufgeheizt wird.

Die absolute Monarchie Katar beteiligt sich zusammen mit Saudi-Arabien seit letztem Frühling aktiv an der Niederschlagung der Demokratiebewegung in Bahrain. Letzten Sommer machte die Rundschau des Schweizer Fernsehens publik, dass Munition des bundeseigenen Rüstungskonzern RUAG in Libyen zum Einsatz gekommen ist. Diese Munition lieferte die Schweiz ursprünglich an Katar und wurde von Katar in Verletzung der mit der Schweiz vereinbarten Nichtwiederausfuhr-Erkl ...

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DIE SCHWEIZ MACHT SICH MITSCHULDIG AN MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN
Kniefall vor der Rüstungsindustrie
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 20.07.2012

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat heute die provisorische Blockierung von Kriegsmateriallieferungen an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wieder aufgehoben. Die GSoA ist empört und fordert ein dauerhaftes Exportverbot in den ganzen Nahen Osten.

Der heute mitgeteilte Entscheid ist völlig falsch. Die GSoA sieht die Untersuchungskommission als ein reines Ablenkungsmanöver. Bereits 2005 wurden Panzerhaubitzen an Marokko weiterverkauft obwohl von den VAE ein sogenanntes „End User Agreement" unterzeichnet wurde, welches die Wiederausfuhr von Kriegsmaterial verboten hätte. Ernsthafte Sanktionen hatte dieser Fall keine zur Folge.

Trotz massiver Menschenrechtsverletzungen lieferte die Schweiz auch 2011 weiterhin Kriegsmaterial im Wert ...

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MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN MIT SCHWEIZER WAFFEN
Kriegsmaterial-Exporte: Wertlose „End User Agreements“
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 05.07.2012

Der Bundesrat hat am Mittwoch entschieden, Waffenexporte in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) vorläufig zu stoppen. Für die GSoA ist dieser Entscheid eine reine Alibiübung. Die Vergangenheit zeigt, dass schon in wenigen Wochen der verhängte Lieferstopp wieder aufgehoben wird. Nur ein komplettes Exportverbot von Kriegsmaterial stellt ...

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MEDIENKONTAKT

Zürich: 044 273 01 00
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Falls auf keinem der Sekretariate jemand zu erreichen ist, können ausschliesslich für Medienanfragen diese Nummern genutzt werden:
Lewin Lempert GSoA-Sekretär 077 459 93 00
Eva Krattiger GSoA-Sekretärin 079 849 60 90
Sebastian Büchler GSoA-Sekretär 078 880 19 08
Magdalena Küng GSoA-Sekretärin 079 193 90 41

BILDMATERIAL

Die Bilder auf gsoa.ch dürfen für Berichte über unsere Aktivitäten gerne weiterverwendet werden. Höheraufgelöste Bilder bekommen Sie - falls vorhanden - auf Anfrage.

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