Medienmitteilungen der GSoA

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KRIEG UND FRIEDEN
Unhaltbare militärischen Zusammenarbeit mit Israel
Krieg und Frieden | von GSoA | 07.02.2007

Gemäss heutigem Blick soll zur Zeit eine israelische Eliteeinheit in den Schweizer Alpen trainieren. Allein schon die unbestrittene Tatsache, dass vom 17. Januar bis zum 2. Februar israelische Offiziere einen Wintergebirgskurs in Andermatt absolvierten, ist für die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ein unhaltbarer Verstoss gegen die friedenspolitischen Grundsätze der Schweiz.

Die GSoA kritisiert seit langem die Militär- und Rüstungszusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel. So arbeitete die Ruag bei der Entwicklung der besonders grausamen Cluster-Munition mit einer israelischen Rüstungsfirma zusammen. Zuletzt waren im November israelische Offiziere im Rahmen der so ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Kriegsmaterial-Exporte um einen Drittel gestiegen
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 01.02.2007

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist schockiert über die heute publizierten Zahlen zum Kriegsmaterial-Export im Jahr 2006. Für die GSoA ist klar: Der Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten, für welche die GSoA zusammen mit weiteren friedenpolitisch engagierten Kräften seit rund sieben Monaten mit Erfolg Unterschriften sammelt, kommt eine immer grössere Bedeutung zu.

Im Jahr 2006 hat die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von knapp 400 Millionen Franken ins Ausland exportiert. Das ist rund ein Drittel mehr als im Jahr 2005 und beinahe soviel wie im Rekordjahr 2004. Damit zeigt sich einmal ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
GSoA begrüsst Ablehnung militärischer Auslandeinsätze
Armee und Zivildienst | von GSoA | 31.01.2007

Friedenspolitisch richtiger Entscheid der APK-N
Nein zur Ausweitung der militärischen Auslandeinsätze

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) begrüsst den heutigen Entscheid der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats (APK-N) gegen die Ausweitung der militärischen Auslandeinsätze, wie sie der Bundesrat in seinem Strategiepapier vorsieht.

Die GSoA fordert seit langem den Verzicht auf militärische Einsätze im Ausland. Die Schweiz soll sich stattdessen auf die zivile Friedensförderung konzentrieren. Nur mit zivilen Mitteln können Konflikte gelöst werden. Militärische Konfliktlösungsmechanismen sind, wie Afghanistan oder der Irak zeigen, zum Scheitern verurteilt und bringen ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Schweizer SoldatInnen nach Afghanistan - Nein danke!
Armee und Zivildienst | von GSoA | 25.01.2007

Offensichtlich hat laut heutigem Bericht in der Basler Zeitung das VBS die Absicht, Schweizer SoldatInnen nach Afghanistan zu entsenden, noch nicht aufgegeben. Dabei braucht Afghanistan von der Schweiz alles Mögliche – sicherlich aber kein Militär.

Ein militärisches Engagement der Schweiz würde der afghanischen Bevölkerung nicht helfen, sondern wäre vielmehr eine Hypothek für die dringend benötigten Guten Dienste wie auch für die zivilen Aufbauprojekte, beispielsweise dasjenige der ETH Zürich im zentralafghanischen Bamian. Die deutsche Ernüchterung über das Trugbild von Soldaten als behelmte Entwicklungshelfer scheinen weder das VBS noch das EDA zur ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
22 Spieler, ein Ball - und 15'000 SoldatInnen
Armee und Zivildienst | von GSoA | 17.01.2007

15'000 Angehörige der Armee sollen an der Euro 08 Einsatz leisten, Kampfjets weiterhin über Tourismusgebiete donnern. Diese Entscheide bestätigen den Ruf der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats, dem VBS treu ergeben zu sein.

Ganze 15'000 Soldatinnen und Soldaten sollen rund um die Europameisterschaften 2008 zum Einsatz kommen, wenn es nach der SiK-N geht. Ein Antrag, das Kontingent auf 10'000 Armeeangehörige zu reduzieren, wurde von der bürgerlichen Mehrheit abgelehnt. Damit geht die Entwicklung der Armee in Richtung einer Amateur-Polizeitruppe ungebremst weiter. Dabei ist mehr als fraglich, ob die Armee-Präsenz tatsächlich zu mehr Sicherheit ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Ruag für Public Eye Awards nominiert
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 11.01.2007

RUAG muss auf zivile Produktion umstellen! GSoA-Vorstand reicht Vorstoss im Parlament ein.

Die Erklärung von Bern und Pro Natura haben die staatliche Rüstungsfirma Ruag auf die Shortlist der letzten drei Kandidaten für den "Public Eye Award" für das verantwortungsloseste Schweizer Unternehmen gesetzt. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA, welche die Ruag nominiert hat, sieht sich in ihrer Kritik bestätigt.

Die bundeseigene Ruag Holding ist unter anderem die grösste Herstellerin von Kleinkaliber-Munition in Europa. Rund 1'000 Menschen sterben jeden Tag durch solche Waffen, wobei kriegerische Auseinandersetzungen, Kriminalität und häusliche ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Innere Einsätze der Armee nehmen zu - GSoA verlangt Marschhalt
Armee und Zivildienst | von GSoA | 10.01.2007

Armee darf keine zivilen Aufgaben übernehmen! Keine SoldatInnen für das Treffen der selbst ernannten "Global Leaders" am WEF

Weit über 300'000 Dienstage wurden im Jahr 2006 im Bereich der Inneren Sicherheit geleistet. Die Armee spricht dabei von "subsidiären Sicherungseinsätzen" und versucht zu verschleiern, dass vielfach nicht die zivilen Behörden die Armee anfordern, sondern im Gegenteil sich die Armee den zivilen Behörden aufdrängt. Der GSoA liegen dafür verschiedene Beispiele vor. Das Ziel der Armee ist klar: Durch die vielen Dienstage soll ein Stück Legitimation zurück gewonnen und die Sinnkrise überspielt werden ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Rekurs gegen verfassungswidrige Bewilligungspraxis der Stadt St.Gallen
Krieg und Frieden | von GSoA | 18.12.2006

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA hat heute einen Rekurs gegen die verfassungswidrige Bewilligungspraxis für Unterschriftensammlungen in St.Gallen eingelegt. Die rechtliche Vertretung der GSoA übernimmt der St.Galler Jurist und Nationalrat Paul Rechsteiner.

Die Stadt St.Gallen schränkt die Ausübung demokratischer Grundrechte verfassungswidrig ein. So müssen AktivistInnen der GSoA sogar eine Bewilligung beantragen wenn sie ohne Stand auf dem Stadtgebiet von St.Gallen Unterschriften für die eidgenössische Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten sammeln. Diese Bewilligungen sind auf 6 Tage pro Monat beschränkt. Zudem muss eine Gebühr ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Keine Waffenlieferungen in Krisengebiete!
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 15.12.2006

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist entsetzt über den Entscheid des Bundesrats, Kriegsmaterial im Wert von mehr als einer halben Milliarde in Krisengebiete zu exportieren. Mit diesem Entscheid desavouiert der Bundesrat die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats, welche den Bundesrat kürzlich für die zu lockere Ausfuhrpraxis gerügt hat. Für die GSoA zeigt sich einmal mehr: Die diesen Sommer lancierte Volksinitiative "für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten" ist nötiger denn je. Für die Initiative sind bereits rund 65'000 Unterschriften beisammen.

Vor gut einem Monat hat die Geschäftsprüfungskommission des ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Milliarden-Beschaffungen trotz Orientierungskrise
Armee und Zivildienst | von GSoA | 13.12.2006

Wie rüstet man eine Armee aus, deren zukünftige Ausrichtung nach der Ablehnung des Entwicklungsschritts 08/11 völlig im Unklaren ist? Mit einem milliardenschweren Rüstungsprogramm, das klassische Landesverteidiger, Euro-Militaristen und Befürworter von inneren Einsätzen gleichermassen zufrieden stellt, so die maximalistische Antwort des Nationalrats.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist enttäuscht darüber, dass die grosse Kammer das mit Abstand umfangreichste Rüstungsprogramm seit Ende des Kalten Krieges ohne Abstriche bewilligt hat. Dieser Entscheid steht völlig quer in der Polit-Landschaft, die vom Spardruck in allen Bereichen des Service Public gepr ...

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MEDIENKONTAKT

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Falls auf keinem der Sekretariate jemand zu erreichen ist, können ausschliesslich für Medienanfragen diese Nummern genutzt werden:
Lewin Lempert GSoA-Sekretär 077 459 93 00
Eva Krattiger GSoA-Sekretärin 079 849 60 90
Sebastian Büchler GSoA-Sekretär 078 880 19 08
Magdalena Küng GSoA-Sekretärin 079 193 90 41

BILDMATERIAL

Die Bilder auf gsoa.ch dürfen für Berichte über unsere Aktivitäten gerne weiterverwendet werden. Höheraufgelöste Bilder bekommen Sie - falls vorhanden - auf Anfrage.

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