Medienmitteilungen der GSoA

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KRIEG UND FRIEDEN
Rüstungsprogramm 2006
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.06.2006

Das Rüstungsprogramm 2006: Anmassend und unsinnig!

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) lehnt das heute vom Bundesrat vorgestellte Rüstungsprogramm 2006 dezidiert ab. Sicherheitspolitisch ist es unsinnig, finanzpolitisch bedenklich, und es steht beispielhaft für die Vetternwirtschaft bei den Rüstungsbeschaffungen.

Finanzpolitisch bedenklich

Die Militärs waren beim Verfassen ihres Wunschzettels für Kriegsspielzeug nicht zurückhaltend: Sie wollen sich Rüstungsgüter im Wert von 1,5 Milliarden Franken genehmigen - so viel wie seit 1997 nicht mehr. Gegenüber dem Vorjahr steigen die Rüstungsausgaben um 50 Prozent, gegenüber dem Jahr 2004 werden sie ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
VV beschliesst Volksinitiative
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 30.04.2006

Gruppe für eine Schweiz ohne Armee beschliesst Lancierung der Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) hat heute an ihrer Vollversammlung einstimmig beschlossen, eine Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten zu lancieren. Neben der GSoA haben sich bereits A Gauche Toute (Dachorganisation von PdA, Alternativen Listen, JA! und Solidarités), die JungsozialistInnen (JUSO) sowie der Christliche Friedensdienst (cfd) definitiv für das Mittragen des Initiativprojekts entschieden. Die Grüne Partei Schweiz, die sich ebenfalls intensiv an den Vorbereitungen beteiligt hat, die SP Schweiz und weitere Organisationen werden in den ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Vollversammlung der GSoA
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 25.04.2006

Entscheid über die Lancierung der Initiative
"für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten"

Einladung zur Vollversammlung der GSoA am 30. April 2006 in Bern

Am kommenden Sonntag, 30. April 2006, entscheidet die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) an ihrer Vollversammlung über die Lancierung der Initiative "für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten". Wir laden Sie ein, an der Vollversammlung der GSoA in Bern teilzunehmen.

In den letzten Wochen und Monaten fanden innerhalb der GSoA intensive Diskussionen über die Kriegsmaterialexportpolitik des Bundesrates statt. Rasch zeichnete sich in den Diskussionen ab, dass nur ein generelles Ausfuhrverbot für Kriegsmaterial die skandal ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Berner Ostermarsch 2006
Krieg und Frieden | von GSoA | 17.04.2006

Frieden heisst genug für alle - Für eine Globalisierung der Gerechtigkeit

Am heutigen, vierten Berner Ostermarsch haben über 400 Personen teilgenommen. Er stand unter dem Motto «Frieden heisst genug für alle - Anders wirtschaften statt ausgrenzen - für die Globalisierung der Gerechtigkeit».

Wie jedes Jahr startete der Marsch im Eichholz und gelangte dann auf den Münsterplatz, wo verschiedene Redner Alternativen zum herrschenden Wirtschaftssystem aufzeigten. Der Vertreter von Longo Mai stellte die selbstverwalteten Kooperativen vor, die ein anderes Produzieren vorleben. Am Beispiel Café RebelDía illustrierte der Vertreter der Direkten Solidarität mit Chiapas, wie anderes Handeln möglich ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Berner Ostermarsch 2006
Krieg und Frieden | von GSoA | 11.04.2006

Frieden heisst genug für alle

Bereits in seiner vierten Auflage findet dieses Jahr der Berner Ostermarsch als Partnerschaftsprojekt von Kirchen, Menschenrechtsgruppen, GlobalisierungskritikerInnen und AntimilitaristInnen statt. Der Berner Ostermarsch – der einzige in der Schweiz – steht in einer langen Tradition, die insbesondere in Deutschland auch über die kommenden Osterfeiertage sichtbar werden wird.

Wie schon in den vergangenen drei Jahren startet der Marsch auf dem Eichholz. Neu treffen sich die Teilnehmenden erst um 13.00 Uhr im Eichholz und spazieren nach einer kurzen Begrüssung der Aare entlang und endet um 14 Uhr auf dem Münsterplatz mit einer Abschlusskundgebung. Die Redebeitr ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Ostermarsch 2006
Krieg und Frieden | von GSoA | 10.04.2006

Gut drei Jahre nach dem Kriegsbeginn im Irak und den grossen Antikriegsdemonstrationen in der Schweiz findet zum vierten Mal ein Berner Ostermarsch statt. Der Ostermarsch ist bereits ein fester Teil in der Agenda der Berner Friedensbewegten. Nach den Ostermärschen unter den Titeln ?eine friedliche Welt ist möglich?, ?Gewalt ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Verfassungswidriger Armeeeinsatz im Kanton Solothurn
Armee und Zivildienst | von GSoA | 05.04.2006

Illegale Beschäftigungstherapie
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*Zusammenfassung*

Mit dem Militäreinsatz vom kommenden Wochenende in Solothurn zeigt sich einmal mehr, dass die Armee als Hilfspolizei im Alltag neue Aufgaben sucht. Da die Zusammenarbeit zudem auf Anregung der Armee erfolgt, wird das Subsidiaritätsprinzip aufs Schwerste verletzt. Innere Einsätze wie dieser Verstossen gegen die Bundesverfassung, die Armeeeinsätze nur zulassen wenn eine "schwerwiegende Bedrohung der inneren Sicherheit" vorliegt. Die GSoA fordert die Armee auf, diese Übung abzublasen. Für das Bedürfnis der Armee nach Legitimation darf die Trennung zwischen innerer und äusserer Sicherheit - ein Grundsatz des liberalen Rechtsstaates - nicht über Bord geworfen ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Stellungnahme zur Revision der Armeeorganisation
Krieg und Frieden | von GSoA | 02.04.2006

Stellungnahme der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) zur Anhörung über die Revision der Verordnung zur Armeeorganisation (AO-Verordnung).

Noch immer ist das VBS nicht gewillt, sich endgültig von den veralteten Bedrohungsbildern des Kalten Krieges zu verabschieden, der Abbau der traditionellen Landesverteidigungstruppen geht viel zu wenig weit ...

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KRIEG UND FRIEDEN
3 Jahre Irakkrieg: PACE-Fahnen in der ZH-Innenstadt
Krieg und Frieden | von GSoA | 18.03.2006

Dieses Wochenende jährt sich der Beginn des Irakkrieges zum dritten Mal. Um auf dieses Ereignis hinzuweisen, beflaggte die Zürcher GSoA-Regionalgruppe heute morgen das Seebecken der Limmatstadt mit PACE-Fahnen.

Nach rund einer Stunde verhinderte die Zürcher Stadtpolizei, dass weitere Fahnen aufgezogen werden konnten.

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WAFFENAUSFUHRPOLITIK
Mogelpackung: Schweizer Panzer doch in den Irak!
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 10.03.2006

Wie der Bundesrat am 10. März 2006 mitteilte, soll ausgedientes Kriegsmaterial der Schweizer Armee in Zukunft «ohne Auflagen (bezüglich Weiterverwendung inkl. Wiederausfuhr an Drittstaaten)» ins Herstellerland zurückgeführt werden. Damit können umstrittene Rüstungsgeschäfte, die in jüngster Zeit auf Eis gelegt wurden, nun durch die Hintertür abgewickelt werden. Noch im Oktober 2005 wurde der Plan, Schweizer Schützenpanzer M113 via die Vereinigten Arabischen Emirate in den Irak zu liefern, aufgrund des öffentlichen Drucks aufgegeben - nun werden die Panzer mit grosser Wahrscheinlichkeit via die USA doch in den Irak gelangen. Wie die WoZ von ...

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MEDIENKONTAKT

Zürich: 044 273 01 00
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Falls auf keinem der Sekretariate jemand zu erreichen ist, können ausschliesslich für Medienanfragen diese Nummern genutzt werden:
Lewin Lempert GSoA-Sekretär 077 459 93 00
Eva Krattiger GSoA-Sekretärin 079 849 60 90
Sebastian Büchler GSoA-Sekretär 078 880 19 08
Magdalena Küng GSoA-Sekretärin 079 193 90 41

BILDMATERIAL

Die Bilder auf gsoa.ch dürfen für Berichte über unsere Aktivitäten gerne weiterverwendet werden. Höheraufgelöste Bilder bekommen Sie - falls vorhanden - auf Anfrage.

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