Medienmitteilungen der GSoA

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KRIEGSMATERIAL IN ALLE WELT
GSoA entsetzt über Rüstungsentscheid des Bundesrat
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 29.06.2005

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist entsetzt über den Entscheid des Bundesrates, den Rüstungslieferungen nach Irak, Indien, Pakistan und Südkorea grünes Licht zu verleihen. Die Gefahr, dass die Waffen in den Ländern auch in (inneren) Konflikten eingesetzt werden, wurde vom Bundesrat in unverantwortlicher Weise vernachlässigt.

Die Rüstungslieferungen in die vier Länder machen deutlich, dass der Bundesrat momentan daran ist, die aussen-, entwicklungs- und friedenspolitischen Kriterien zugunsten marktwirtschaftlicher Überlegungen in den Hintergrund zu stellen. Diese Tendenz ist bedenklich und zeigt sich auch durch die markante Zunahme an Kriegsmaterialausfuhren in den ...

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CHANCE VERTAN
GSoA bedauert Entscheid des Nationalrates zum geänderten Rüstungsprogramm 2004
Armee und Zivildienst | von GSoA | 06.06.2005

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) bedauert, dass der Nationalrat heute die historische Chance verpasst hat, für einmal ganz auf ein Rüstungsprogramm zu verzichten. Die Schweiz hätte damit ein Zeichen setzen können gegen die weltweite Aufrüstung nach dem 11. September 2001 und ihre Politik hin auf die zivile Lösung von Konflikten ausrichten können - anstatt Millionen auszugeben für eine Armee auf verzweifelter Sinn- und Feindsuche.

Die GSoA bedauert weiter, dass der Bundesrat die Ablehnung des ursprünglichen Rüstungsbudgets 2004 nicht zum Anlass gekommen hat, um ein Moratorium gegen neue ...

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RÜSTUNG SCHRÄNKT FRIEDENSPOLITIK EIN
Rüstungskauf in Israel: Der Bundesrat diskreditiert das zivile Engagement der Schweiz im Nahen Osten
Krieg und Frieden | von GSoA | 25.05.2005

Der Entscheid des Bundesrates zum Kauf von Rüstungsgütern aus Israel im Wert von 150 Millionen Franken ignoriert die systematischen Verletzungen des Völkerrechtes, die von der israelischen Regierung begangen werden.

Die Resolution Nr. 242 des UNO-Sicherheitsrats vom 22. November 1967 fordert Israel dazu auf, sich aus den von ihm besetzten Gebieten zurückzuziehen. Diese Resolution ist bis heute nicht umgesetzt. Die Israelische Regierung hat zudem im laufenden Konflikt, speziell seit Ausbruch der zweiten Intifada im Jahr 2000, die Bestimmungen der von ihr ratifizierten Genfer Konventionen wiederholt und massiv missachtet.

Der Internationale Gerichtshof hat daher kürzlich in seinem ...

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NEUE AUFGABEN GESUCHT
Sicherungseinsätze sollen Zukunft der Armee sichern
Armee und Zivildienst | von GSoA | 12.05.2005

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) kritisiert die heute bekannt gewordenen Entscheide des Bundesrates zum Umbau der Schweizer Armee.

Offensichtlich besitzt die Armee keine Aufgaben mehr und sieht sich daher gezwungen, sich neue Tätigkeitsfelder zu erschliessen. Sie sucht daher vermehrt Feinde in der Schweiz und möchte ihre Truppen noch stärker im Inland einsetzen. Die Ausrichtung auf die Sicherungseinsätze soll primär die Zukunft der Armee sichern helfen. Sie trägt aber nichts zu wirklicher Sicherheit für die Bevölkerung der Schweiz bei. Die GSoA stellt sich vehement gegen diese Entwicklung.

Weder sind ...

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RÜSTUNGSPROGRAMM
GSoA gegen Rüstungswahnsinn und militärische Zusammenarbeit mit Israel
Armee und Zivildienst | von GSoA | 13.04.2005

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) bedauert den Entscheid des Bundesrates, Teile des Rüstungsprogramms 2004 dem Parlament erneut vorzulegen. In eine Armee, welche nicht weiss, für was sie überhaupt noch gebraucht wird, weitere 409 Millionen Franken zu investieren, ist sinnlos und finanzpolitisch fragwürdig. Die GSoA fordert, dass auf die Beschaffung dieser Rüstungsgüter endgültig verzichtet wird.

Die GSoA verurteilt zudem die grössenwahnsinnigen Pläne für das Rüstungsprogramm 2005 in Höhe einer Milliarde Franken und hierin insbesondere die angekündigte Beschaffung neuer Aufklärungsmittel im Umfang von 150 Millionen ...

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MEDIENKONFERENZ DER GSOA, OEME UND «KIRCHE IM DIALOG»
Ankündigung Berner Ostermarsch 2005 - Stoppt Gewalt gegen Frauen
Krieg und Frieden | von GSoA | 21.03.2005

Ostermontag 28. März 2005, 10 Uhr im Eichholz

Gut zwei Jahre nach dem Kriegsbeginn im Irak und den grossen Antikriegsdemonstrationen in der Schweiz findet zum dritten Mal ein Berner Ostermarsch statt. Der Ostermarsch ist bereits ein fester Teil in der Agenda der Berner Friedensbewegten. Nach den Ostermärschen unter den Titeln «eine friedliche Welt ist möglich» und «Gewalt überwinden» stellen die OrganisatorInnen dieses Jahr Frauen als Hauptopfer von Gewalt in den Mittelpunkt.

Wie auch in den vergangenen zwei Jahren startet der Marsch auf dem Eichholz. Um 10 Uhr gibt es eine Auftakt-Aktion «Auf den Flügeln einer Taube ...

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KEIN VERGESSEN
Zwei Jahre Krieg im Irak
Krieg und Frieden | von GSoA | 19.03.2005

Heute Nachmittag hat die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee Bern vor der US-Amerikanischen Botschaft eine Aktion durchgeführt, um an den zweiten Jahrestag des Kriegsbeginns im Irak zu erinnern. An der Aktion nahmen rund 20 AktivistInnen der Regionalgruppe Bern der GSoA tel. Die AktivistInnen stellten Kreuze auf, um an die tausenden zivilen Toten des Irakkriegs zu erinnern und fordern von den USA und ihren Verbündeten den sofortigen Abzug aus dem Irak. Die Schweizer Regierung wurde dazu aufgefordert nicht mit kriegführenden Staaten zu kooperieren.

-> Bericht und Fotos siehe Protestaktion 2 Jahre Krieg im Irak

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ES GEHT AUCH OHNE RÜSTUNG
Aufrüstung gestoppt - historischer Moment der Vernunft
Armee und Zivildienst | von GSoA | 17.03.2005

Mit grosser Erleichterung nimmt die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) den Entscheid des Nationalrates zur Kenntnis, im Jahr 2004 ganz auf ein Rüstungsprogramm zu verzichten. Die Schweiz setzt damit ein wichtiges Zeichen gegen die weltweite Aufrüstung, die heute im Rahmen des Krieges gegen Terrorismus im Gange ist.

Da aber ein einmaliger Verzicht auf ein Rüstungsprogramm für die GSoA nicht weit genug geht, unterstützt die GSoA auf Bundesebene drei parlamentarische Initiativen der Grünen Fraktion, welche ein Rüstungsmoratorium, ein Moratorium für Auslandeinsätze (mit Ausnahme von UNO-Missionen) und einen Verzicht auf ...

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MEINUNGSFREIHEIT SCHÜTZEN
Der Demo-Kompromiss ist kaum tragfähig
Krieg und Frieden | von GSoA | 12.01.2005

Die GSoA Bern begrüsst zwar die Bewegung, die in die Position des Gemeinderates gekommen ist, die neuen Bedingen sind aber weiterhin kaum zu akzeptieren.

Mit Genugtuung hat die GSoA Bern wahrgenommen, dass der Gemeinderat von der Option, die Demo in die Peripherie abzuschieben, abgekommen ist. Das Signal, welches die Bundesstadt mit einer Verbannung des Protestes an die Stadtgrenzen ausgesandt hätte, wäre verheerend gewesen. Doch auch der Vorschlag einer Platzkundgebung auf dem Bundesplatz zeugt von der mangelnden Sensibilität der Stadtregierung für die Einhaltung der Grundrechte.

Die von der Stadt gestellten Auflagen sind nicht praxistauglich. Die Verhinderung ...

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SCHWEIZER SOLDATEN IN BOSNIEN
Richtige rüstungspolitische, falsche aussenpolitische Weichenstellung
Armee und Zivildienst | von GSoA | 16.12.2004

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) nimmt den Entscheid des Nationalrates, auf den Kauf von Geniepanzern und Transportflugzeugen zu verzichten, mit Erleichterung zur Kenntnis. Die Welt braucht von der Schweiz weder Flugzeuge zur Rückschaffung von Flüchtlingen noch Spielzeuge für einen imaginären Verteidigungsfall, sondern eine solidarische Unterstützung für Menschen in Krisen- und Konfliktgebieten.

Unter diesem Aspekt betrachtet ist zu bedauern, dass der Nationalrat nach Bosnien Soldaten statt Solidarität schicken will. Die 20 Schweizer Soldaten, die im Rahmen der EUFOR in Bosnien stationiert sind, nützen den Menschen in Bosnien nichts, sondern ...

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MEDIENKONTAKT

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Falls auf keinem der Sekretariate jemand zu erreichen ist, können ausschliesslich für Medienanfragen diese Nummern genutzt werden:
Lewin Lempert GSoA-Sekretär 077 459 93 00
Eva Krattiger GSoA-Sekretärin 079 849 60 90
Sebastian Büchler GSoA-Sekretär 078 880 19 08
Magdalena Küng GSoA-Sekretärin 079 193 90 41

BILDMATERIAL

Die Bilder auf gsoa.ch dürfen für Berichte über unsere Aktivitäten gerne weiterverwendet werden. Höheraufgelöste Bilder bekommen Sie - falls vorhanden - auf Anfrage.

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