Medienmitteilungen der GSoA

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SOLDATEN ZUM LAGERBAU
Keine Soldaten gegen Flüchtlinge!
Armee und Zivildienst | von GSoA | 30.08.2004

Bundesrat Blocher will Flüchtlinge aus Afrika mit Flüchtlingslagern in Krisenregionen präventiv «abfangen» (SOZ, 29.8.2004). Die Flüchtlingslager sollen dabei von der Schweizer Armee aufgebaut werden.

Blochers Idee ist grotesk, doch sie passt zu den Einsätzen der Armee, wie sie rechtsbürgerliche Politiker seit Jahren vorsehen: Bereits der Einsatz der Schweizer Armee im Kosovo (Swisscoy) sowie die Ausweitung der Bestimmungen für Auslandseinsätze (Teilrevision Militärgesetz, 2001) wurden mit dem Argument angepriesen, dass sich so Flüchtlingsströme in die Schweiz unterbinden liessen. Und die Botschaft zur Ausweitung der Inneren Einsätze der Armee ...

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FREIWILLIG BESSER ALS GEZWUNGEN
Die Abschaffung der Wehrpflicht ist gut, weil die Armee ohnehin keinen Sinn mehr macht
Wehrpflicht aufheben! | von GSoA | 04.08.2004

Die GSoA begrüsst die Abschaffung der Wehrpflicht. Die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht ist fragwürdig und heikel. Stattdessen sind freiwillige Dienste wie der zivile Friedensdienst zu fördern.

Die GSoA hat die Wehrpflicht schon immer abgelehnt. Wir betrachten deshalb deren Abschaffung als Schritt in die richtige Richtung. Allerdings liegt das Grundproblem der Armee - im Unterschied zu den Behauptungen des VBS-Chefs - nicht im Bundes-Defizit, sondern im eigenen Legitimations-Defizit. Die Armee hat schlicht und einfach keine sinnvolle Funktion mehr. Darüber muss in erster Linie eine öffentliche Diskussion geführt werden. Gegen eine Berufsarmee, welche einen Anschluss an die Nato ...

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ARBEITEN FÜR DEN TOD
Die-In gegen die RUAG an der ETH
Krieg und Frieden | von GSoA | 04.05.2004

Mit einem spektakulären Die-In haben heute ETH-Studierende verschiedener Departemente sowie AktivistInnen der Jungen Grünen und der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) gegen die Präsenz des Waffenkonzerns RUAG an der Polymesse (siehe unten) protestiert.

Punkt 11.01 Uhr begann die symbolische Aktion mit lautem Geknalle in der Eingangshalle des ETH-Hauptgebäudes, wo sich die Werbestände der Polymesse befinden. Kurz darauf war der Boden im und um den Informations-Stand der RUAG mit blutüberströmten Leichen bedeckt, welche anschaulich zeigten, was die Produkte der RUAG bewirken: Sie töten Menschen, Unbeteiligte genauso wie Soldaten. Derzeit ...

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MILITÄRISCHE SELBSTINSZENIERUNG STÖREN
Protest gegen Militärauftritt an der BEA
Armee und Zivildienst | von GSoA | 24.04.2004

Heute Vormittag protestieren Aktivistinnen und Aktivisten der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) GSoA gegen die Selbstinszenierung der Armee an der BEA. Sie kritisieren sowohl die Sonderaustellung Sicherheit als Armeepropaganda, sowie die geplante Anschaffung von Kampfflugzeugen als verfehlt.

Die BEA Ausstellung gleicht dieses Jahr einer militärischen Festung. GSoA - Aktivistinnen und Aktivisten protestierten deshalb heute Vormittag gegen die Selbstinszenierung der Armee an der diesjährigen BEA. Sie forderten auf Transparenten Sicherheit statt Verteidigung und eine Schweiz ohne Armee. An die Messebesucher verteilten sie Flugblätter, auf denen der Auftritt der Armee kritisiert wird. Die GSoA - Aktivistinnen und Aktivisten überreichten den Besuchern ...

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ENDLICH EIN ENDE MACHEN
GSoA empfiehlt Abbau statt Umbau des Heeres
Armee und Zivildienst | von GSoA | 19.04.2004

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport erwägt in einem heute Montag erschienen Pilotbericht, einen Teil der Truppe nur noch für zivile Einsätze auszubilden. Dass das VBS Anstrengungen macht, um die noch immer enormen Kosten der Landesverteidigung zu reduzieren, ist richtig und angesichts der heutigen Bedrohungslage auch unumgänglich.

Sparmassnahmen dürfen aber nicht zu einer Militarisierung der inneren Sicherheit führen: Die Übernahme von Polizeiaufgaben durch Soldaten in den letzten Monaten (WEF 2003, WEF 2004, G8-Gipfel in Evian) ist bereits mehr als beunruhigend und gefährdet das Gewaltmonopol der zivilen Behörden im Innern ...

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BEWEGUNGSFREIHEIT
Mit Friedensfahnen am Flughafen gestoppt - GSoA protestiert gegen Ausschaffung ihres Mitarbeiters aus Israel
Krieg und Frieden | von GSoA | 08.04.2004

Die israelischen Grenzkontrollebehörden haben gestern Mittwoch Morgen, 7. April 2004, dem GSoA-Mitarbeiter Tobia Schnebli die Einreise nach Israel verweigert und ihn am Abend des gleichen Tages in die Schweiz ausgeschafft. Als Grund für die Ausschaffung wurden Herrn Schnebli «anti-israel activities» vorgeworfen.

Tobia Schnebli war im Auftrag der GSoA nach Israel unterwegs, um seit Jahren bestehende Kontakte mit der israelischen Friedens- und Kriegsdienstverweigerungsbewegung (u.a. mit dem Alternative Information Center von Michael Warschawski) zu vertiefen und die Lieferung von Friedensfahnen in Regenbogenfarben nach Israel und Palästina vorzubereiten: Auf Wunsch zahlreicher israelischer Friedensorganisationen hat die GSoA die bekannten PACE-Fahnen ...

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KEINE RÜSTUNGSGÜTER AUS KONFLIKTLÄNDERN
Dieser Entscheid macht das Engagement der Schweiz für die Menschenrechte und für die Genfer Konventionen unglaubwürdig!
Krieg und Frieden | von GSoA | 17.03.2004

Das Postulat der Aussenpolitischen Komission des Nationalrats «Sistierung der Käufe von Militärgütern aus Israel» wurde heute Morgen vom Nationalrat mit 87 gegen 63 Stimmen abgelehnt.

Das heute Nachmittag abgelehnte Postulat «ersuchte» den Bundesrat, ein Moratorium auf Käufen von Militärgütern aus Israel und die Einstellung der militärisch-technische Zusammenarbeit «in Erwägung zu ziehen», solange Israel sich nicht bereit zeigt, die von Israel unterzeichneten Genfer Konventionen einzuhalten.

Dass Menschenrechte und Genfer Konventionen in den von Israel besetzten Gebieten verletzt werden, ist auch der offiziellen Schweiz bekannt. So steht in einem internen EDA-Papier, dass der Sonntagsblick ...

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EINE ANDERE KONTROLLE
Inspektion des WEF-Kommandobunkers
Armee und Zivildienst | von GSoA | 21.01.2004

Am Dienstag, 20. Januar 2004, verlangten 30 Menschen der GSoA, der Grünen, der Juso, der Theologischen Bewegung für Solidarität und Befreiung sowie der jungen Grünen Zutritt zum bis anhin geheim gehaltenen WEF-Kommandobunker in Parpan, Graubünden. Der Zutritt wurden den DemonstrantInnen von bewaffneten Soldaten verwehrt.

Mit ihrer symbolischen Inspektion wollten sie auf ihre Kritik am militärischen Einsatz der Schweizer Armee im Rahmen des World Economic Forum 2004 aufmerksam machen, wie Martin Parpan von der GSoA erklärte: «Wir fordern Aufklärung über die Aufgaben, die Befugnisse und Bewaffnung der Soldaten, die beim WEF im Einsatz ...

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BUNT STATT TARNFARBEN
Protestparade gegen die Armee XXI
Armee und Zivildienst | von GSoA | 16.12.2003

Heute Abend, 16. Dezember, hat sich die Armee pompös gefeiert. Mehrere tausend Soldaten wurden aufgeboten, um im Berner Eisstadion Allmend die Geburt der Armee XXI zu zelebrieren. Aus diesem Anlass fand unter dem Motto «Wir blasen der Armee den Marsch» eine Protestparade statt. Um 16h30 besammelten sich auf dem General Guisan Platz über 300 DemonstrantInnen, um gegen diese militaristische Selbstinszenierung zu protestieren. Die Kundgebung richtet sich einerseits gegen die subsidiären Armeeeinsätze im Innern zu Diensten der G-8 sowie des WEF und andererseits gegen die Einbindung in die NATO-Strukturen.

Die Polizei war massiv anwesend und schien geradezu auf ...

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MEDIENKONFERENZ
Protestparade gegen die Armee XXI
Armee und Zivildienst | von GSoA | 15.12.2003

Wir blasen der Armee den Marsch

Die Armee wollte sich wieder feiern. Am 16. Dezember 2003 bietet sie mehrere Tausend Soldaten auf, um im Berner Eisstadion Allmend die Geburt der Armee XXI zu zelebrieren. Es soll einer der grössten Propagandaauftritte dieser Art seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs werden ...

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MEDIENKONTAKT

Zürich: 044 273 01 00
Bern: 031 301 82 09
Genève: 022 320 46 76

Falls auf keinem der Sekretariate jemand zu erreichen ist, können ausschliesslich für Medienanfragen diese Nummern genutzt werden:
Lewin Lempert GSoA-Sekretär 077 459 93 00
Eva Krattiger GSoA-Sekretärin 079 849 60 90
Sebastian Büchler GSoA-Sekretär 078 880 19 08
Magdalena Küng GSoA-Sekretärin 079 193 90 41

BILDMATERIAL

Die Bilder auf gsoa.ch dürfen für Berichte über unsere Aktivitäten gerne weiterverwendet werden. Höheraufgelöste Bilder bekommen Sie - falls vorhanden - auf Anfrage.

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