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Armee-Einsätze im Innern

Auf der Suche nach einer neuen Existenzberechtigung bietet sich die Armee immer wieder als Hilfspolizei und als billige Dienstleisterin für private Anlässe an.

Gemeinsam mit dem Soldatenkomitee gegen innere Einsätze kämpft die GSoA gegen die Übernahme von Polizeiaufgaben durch die Armee. Regelmässig werden Soldaten an Grossanlässen wie dem WEF oder zur Bewachung von Botschaften eingesetzt - mit scharfer Munition, aber ohne entsprechende Ausbildung. Das ist eine Gefahr für die innere Sicherheit. Auch der Missbrauch von Militärdienstpflichtigen als billige Dienstleister für private Anlässe wie Ski-Rennen oder die Fussball-EM lehnt die GSoA ab.

WEF 2005
"Freunde des WEF"
Armee und Zivildienst | von GSoA | 28.01.2005

Am 28. Januar trafen sich rund siebzig Mitglieder der «Freunde des WEF» in Davos, um gemeinsam für die Interessen des World Economic Forum zu demonstrieren und diesem wertvollen Anlass ihre Unterstützung zuzusichern. An einer Medienkonferenz stellten die «Freunde des WEF» ihr «Manifest für eine bessere Welt» ausgew ...

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EURE KRIEGE SIND UNSERE TOTEN
GSoA Vollversammlung 2004
Armee und Zivildienst | von GSoA | 20.03.2004

An der Vollversammlung diskutierten wir über die perspektiven der Schweizer Armee. Auslandeinsätze sind schwierig geworden, seitdem die Ideologie von "Humanitären Kriegen" den Präventivkriegen gewichen ist. Umso stärker konzentriert sich die Armee auf Einsätze im Innern. Finanziell machen die inneren Einsätze nach wie vor einen ...

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INTERPELLATION IM NATIONALRAT
Militarisierung der inneren Sicherheit
Armee und Zivildienst | von GSoA | 12.03.2004

Interpellation im Nationalrat

Nationalrat Josef Lang reichte eine Interpellation im Nationalrat ein. Unterzeichnet wurde der Vorstoss von VertreterInnen aller Fraktionen ausser der SVP. Der Bundesrat wird nun auf diese Fragen antworten müssen.
Der Bundesrat beantwortete die Anfrage im Mai zwar, aber nicht zur Zufriedenheit des Interpellanten. Im Rat wird die Interpellation nochmals diskutiert werden.

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GEGEN NEOLIBERALISMUS UND MILITARISMUS
Anti-WEF Demo in Chur
Krieg und Frieden | von GSoA | 24.01.2004

Am 24. Januar 2004 versammelten sich zwischen 2000-3000 DemonstrantInnen in Chur, der Hauptstadt des WEF-Kantons Graubünden. Die von der GSoA unterstützte Demonstration richtete sich gegen das WEF, welches mit seiner Politik einen massgeblichen Teil zur weltweiten Liberalisierungs-, Deregulierungs- und Privatisierungspolitik mit all seinen hässlichen Konsequenzen beiträgt ...

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WEF 2004
Kommandobunker der Armee inspiziert
Armee und Zivildienst | von GSoA | 20.01.2004

Von einem Bunker in den Bündner Bergen aus wird der Militäreinsatz am WEF koordiniert. Eine Gruppe von AktivistInnen der GSoA, der Grünen, der Juso und der Theologischen Bewegung für Solidarität und Befreiung besuchte am 20.1.2004 diesen bis dahin geheimen Bunker.

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Texte aus der GSoA-Zeitung

ARMEE UND ZIVILDIENST
Soldatenkomitee
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.11.2004

(sl) Die Verschiebung der Aufgaben der Schweizer Armee hin zu inneren Einsätzen wie der Botschaftsbewachung oder Einsätzen am World Economic Forum (WEF) in Davos bereitet vielen Soldaten zunehmend Mühe.

Aus diesem Grund haben einige Soldaten im November 2004 das "Soldatenkomitee gegen innere Einsätze der Schweizer Armee ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Kalkül mit der Angst
Armee und Zivildienst | von Tom Cassee | 01.11.2004

Davos, Schweiz: Internationale Topmanager treffen auf eingeladene neoliberale Politiker. Das Programm ist geheim, die Teilnehmerliste ebenso. Es ist ruhig ums World Economic Forum (WEF). Nur die Schweizer Armee freut sich laut: Endlich wieder Ernstfall.

Der neue Feind kommt dabei nicht mehr aus dem Osten und ist kommunistisch, nein er ist mitten unter uns und umso gefährlicher. So schreibt der Bundesrat in seiner «Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Rahmen des WEF im Januar 2005 und 2006», dass «... grundsätzlich das Risiko der Beeinträchtigung der inneren Sicherheit in Form von gewalttätigen Demonstrationen verbunden mit Pl ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Wohnen im Botschaftsquartier
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.11.2004

Frau Rothen lebt seit drei Jahren im Berner Botschaftsquartier Kirchenfeld. Was hält sie von der dauernden Militärpräsenz?

Frau Rothen ist während der Herbstsession 2004 an der GSoA-Pressekonferenz gegen innere Einsätze der Armee aufgetreten. Samuel Durrer sprach mit ihr.

Seit wann nimmst du in Bern die militärische Präsenz wahr?

Schon als ich nach Bern gezogen bin, habe ich eine starke militärische Präsenz wahrgenommen. Am Anfang sind mir vor allem Soldaten vor beispielsweise der israelischen Botschaft aufgefallen. Nach dem 11.9.2001 wurde die Präsenz insbesondere vor der amerikanischen Botschaft deutlich ausgebaut ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Heimspiel für die Armee
Armee und Zivildienst | von Stefan Luzi | 01.02.2004

Die Beteiligung an internationalen Militäreinsätzen ist für die Armee infolge der starken Ablehnung des Irak-Krieges in der Schweiz heikel geworden. Davon zeugen auch die vom neuen Bundesrat entfachten Diskussionen um den Rückzug der Schweizer Armee aus dem Kosovo. Ein neues Feindbild wurde aber bereits gefunden: Im Innern der Schweiz.

«Es kann nicht angehen», sagte der Generalsekretär des Verbandes Schweizerischer Polizeibeamter VSPB Jean-Pierre Monti, «dass Kräfte mit kombattantem Status zivile polizeiliche Aufgaben übernehmen und die Polizei belasten, nur weil die Landesregierung im Streit um die innere Sicherheit offenbar nicht mehr den politischen Willen habe, eine ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Viel Grün am Genfersee
Armee und Zivildienst | von Andreas Weibel | 01.09.2003

Rund siebentausend Schweizer Soldaten wurden zum Einsatz während dem G8-Gipfel in Evian aufgeboten. Es war die grösste Streitmacht, welche die Schweiz seit dem Zweiten Weltkrieg gesehen hat. Was haben all diese Soldaten gemacht? Und wo soll das noch enden?

Die Sicherheitsmassnahmen während dem Treffen der acht angeblich mächtigsten Männer der Welt waren gewaltig: Auf der französischen Seite des Genfersees wurden rund 15'000 Soldaten und Polizisten eingesetzt, am Schweizer Ufer stand fast ebensoviel Sicherheitspersonal bereit.

Was waren dabei die Aufgaben der Schweizer Armee? Die Luftwaffe überwachte den Luftraum, Flugabwehrraketen wurden aufgestellt und Abfangjäger ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Das World Economic Forum
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.01.2003

Alle Jahre wieder versammeln sich die «Global Leaders» zum World Economic Forum in Davos. Und hartnäckig und unermüdlich versammeln sich bei eisigen Temperaturen parallel dazu auch die KritikerInnen einer ungerechten Globalisierung. Mit von der Partie ist auch die Schweizer Armee.


Von Samuel Durrer

Nach einem Jahr Unterbruch findet das WEF wieder in Davos statt, bereits seit Monaten findet der verbale Schlagabtausch zwischen den Demo-OrganisatorInnen (Oltner Bündnis) und den Behörden statt. Die Demonstration wurde zwar bewilligt, die Räthische Bahn hat sich aber zuerst geweigert, Extrazüge nach Davos zur Verfügung zu stellen. Diese Extrazüge ...

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ARMEE AM WEF
Ultima ratio in Davos
Armee und Zivildienst | von Stefan Luzi | 01.02.2000

Neben einem massiven Polizeiaufgebot schauten während des World Economic Forum (WEF) auch 70 Soldaten der Schweizer Armee zum Rechten. Auszüge aus der Stellung-nahme der GSoA

Die 70 Festungswächter, die Infrastruktur-Anlagen bewachen, sind Teil eines enormen Sicherheitsdispositivs, das für den Schutz der 300 Spitzenpolitiker und 1200 Wirtschaftsführer sorgen soll. Gründe für den Einsatz der Soldaten sind einerseits finanzielle Überlegungen der Gemeinde Davos, andererseits Legitimationsinteressen einer arbeitslosen Armee, die neben dem Export von «Friedenssoldaten» ein weiteres Betätigungsfeld bearbeitet.

Demokratie ist gut ...

Der Einsatz ist von grösserer Tragweite, denn er ist symbolischer Ausdruck einer ...

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SOLDATEN UND FLÜCHTLINGE
Nur kein Lager...
Armee und Zivildienst | von Nico Lutz | 01.03.1999

Seit November 1998 betreuen Soldaten Flüchtlinge. Sie werden kaum auf ihren Einsatz vorbereitet. Daniel Moser* war einer von ihnen. Nico Lutz hat ihm drei Fragen gestellt.

GSoA-Zitig: Du kommst gerade von deinem Wiederholungskurs zurück. Es war kein gewöhnlicher WK, deine Einheit war zur Betreuung von Flüchtlingen aufgeboten. Was kannst du von den vergangenen drei Wochen berichten?
Eigentlich dürfte ich über den militärischen Dienstbetrieb gar nichts berichten. Das wurde uns immer wieder eingeschärft. Aus diesem Grund will ich auch nicht, dass mein richtiger Name in diesem Interview erscheint. Die Armee ist sehr darauf bedacht ...

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