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Armee und Zivildienst: Texte aus der GSoA-Zeitung

ARMEEEINSATZ IN SOMALIA
Ursachenbekämpfung statt Piratenjagd
Armee und Zivildienst | von Josef Lang | 14.05.2009

Der Bundesrat will bewaffnete Elitesoldaten im Kampf gegen die Piraterie in den Golf von Aden entsenden. Statt die Militarisierung der Weltmeere voranzutreiben, würde der Bundesrat besser die sozialen und politischen Ursachen der Piraterie bekämpfen. Zudem lässt das geltende Militärgesetz einen solchen Einsatz gar nicht zu.

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MILITÄRGESETZ-REVISION
Keine Beteiligung am Krieg um Ressourcen!
Armee und Zivildienst | von Reto Moosmann | 14.05.2009

Gleichzeitig mit der Botschaft über den geplanten Armeeeinsatz am Horn von Afrika präsentiert der Bundesrat eine Gesetzesrevision, welche eine Beteiligung der Schweizer Armee an Kriegen um Ressourcen ermöglicht. Die GSoA lehnt die vorgeschlagene Revision entschieden ab.

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SOMALIA
Piraten und Soldaten
Armee und Zivildienst | von Felix Birchler | 28.03.2009

Der Bundesrat will Schweizer Soldaten zur Bekämpfung der somalischen Piraten einsetzen. Eine gefährliche Idee, die niemandem hilft.

Die Rambo-Abteilung der Schweizer Armee, das so genannte «Armee-Aufklärungsdetachement 10», soll sich an der EU-Operation «EUNavFor Atalanta» beteiligen. Auf deutschen, englischen oder französischen Kriegsschiffen sollen Schweizer Soldaten mitfahren und gegen die Piraten im Golf von Aden kämpfen. Dass die Schweizer Soldaten dabei in kriegerische Handlungen verwickelt werden ist nicht nur eine Möglichkeit, sondern Zweck des Einsatzes.

Die Hintergründe

Allein im Jahr 2008 wurden mehr als hundert Schiffe vor der somalischen Küste angegriffen. Selbst bei insgesamt ...

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GLOSSE
Die beste Armee der Welt?
Armee und Zivildienst | von Stefan Luzi | 28.03.2009

Nichts weniger als die beste Armee der Welt wolle er aufbauen, verkündete Bundesrat Ueli Maurer bei seinem Amtsantritt. Hunderttausende von Schweizer Wehrmännern glaubten bei diesen Worten, nicht recht gehört zu haben: Hatte man ihnen nicht während Jahren eingetrichtert, dass sie bereits ein unersetzliches Glied in der besten Armee seien? Und nun dieses Eingeständnis, dass die Schweizer Armee (noch) nicht die beste Armee der Welt sei, erst dazu gemacht werden müsse? Doch unsere Soldaten können aufatmen. Aufwändige Recherchen der GSoA-Zeitung haben gezeigt, dass die Schweizer Armee schon heute die beste der Welt ist ...

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WEF-EINSATZ DER ARMEE
Handschellen und ungewollte Schussabgaben
Armee und Zivildienst | von Adi Feller | 28.03.2009

Auch dieses Jahr war die Schweizer Armee am WEF im Einsatz. Mittlerweile ist das schon so zur Gewohnheit geworden, dass nicht mehr über den Einsatz an sich diskutiert wird, sondern nur noch die geleisteten Diensttage bekannt gegeben werden.

Die Armee hat sich ihr neues Einsatzgebiet gesichert, so sehr, dass Soldaten standardmässig mit Handschellen anstatt der bisher üblichen Kabelbinder ausgestattet werden sollen. Offiziell soll die Armee nur im rückwärtigen Raum eingesetzt werden, doch in Übungsszenarien (Truppenzeitung «Newsflash» Nr. 4, vom 22.01.09) tauchen DemonstrantInnen zusammen mit sprengstoffbeladenen Lastwagen auf – welche prompt von den Soldaten nicht entdeckt werden ...

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BFMZ
Beratungsstelle für Militärdienstverweigerung und Zivildienst
Armee und Zivildienst | von Chrigi Hug | 28.03.2009

Für alle, die Schwierigkeiten mit dem Militär dienst haben, gibt es eine zentrale Anlaufstelle: Die Beratungsstelle für Militärdienstverweigerung und Zivildienst in Zürich (BfMZ). Sie wurde 1981 von PazifistInnen und Dienstverweigerern gegründet und berät jedes Jahr Tausende von Hilfesuchenden in Fragen rund ums Milit ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Schweizer Armee gegen Piraten? Nein danke!
Armee und Zivildienst | von Reto Moosmann | 28.03.2009

Geht es nach dem Willen des Bundesrates, sollen schon bald bis zu 30 Schweizer Soldaten im Golf von Aden den Kampf gegen die somalischen Piraten aufnehmen. Noch ist es nicht zu spät, diesen sinnlosen Einsatz zu verhindern. Unterzeichne deshalb die Online-Petition «Keine Soldaten nach Somalia!» der GSoA auf www.keinkrieg.ch!

Zu kontroversen Diskussionen wird der Auslandeinsatz, der noch vom Parlament genehmigt werden muss, nicht zuletzt deshalb führen, weil er juristisch auf äusserst wackligen Beinen steht. Der vom Bundesrat herangezogene Artikel 69 des Militärgesetzes sieht vor, dass Schweizer Truppen zur Unterstützung von «humanitären Hilfeleistungen» ins ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Neue Sekretäre in Zürich
Armee und Zivildienst | von Chrigi Hug | 28.03.2009

Carlos Hanimann, der im Sommer des letzten Jahres zum GSoA-Sekretariatsteam in Zürich gestossen war, ist nach dem Abschluss seines Studiums dem Ruf der WOZ gefolgt und hat uns leider nach wenigen Monaten schon wieder verlassen. Die LeserInnen der GSoA-Zitig werden jedoch auch in Zukunft in den Genuss seiner journalistischen ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Editorial
Armee und Zivildienst | von Andreas Weibel | 28.03.2009

Wir können stolz sein. Extrem stolz, um es deutlich zu sagen. Innerhalb von knapp drei Jahren haben wir rund 300'000 Unterschriften gesammelt und damit drei Volksinitiativen an die Urne gebracht: Die Initiativen «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten », «für den Schutz vor Waffengewalt» und «gegen neue Kampfflugzeuge». Neben der GSoA sind die Gewerkschaften und die SVP derzeit wohl die einzigen politischen Kräfte, die zu einer solchen Leistung in der Lage sind. Doch im Gegensatz zu den anderen beiden Organisationen fällt auf: Die GSoA verfügt über ein Budget, welches vergleichbar ist mit demjenigen einer durchschnittlichen ...

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MILITÄRISCHE INTERVENTIONEN
Auslandeinsätze auch ohne Uno-Mandat?
Armee und Zivildienst | von Andreas Cassee | 22.12.2008

In der WOZ vom 6. November provoziert der ehemalige GSoA-Vordenker Andreas Gross mit der Forderung nach militärischen "Friedenseinsätzen" auch ohne Uno-Mandat.
Eine Replik.

«Auch ohne Uno-Mandat» will Andreas Gross die Schweizer Armee zukünftig im Ausland einsetzen. Doch was ist ein «Friedenseinsatz» ohne Uno-Mandat? Insofern es nicht um eine Intervention auf Wunsch des jeweiligen Staates geht, dürfte damit nichts anderes gemeint sein als ein völkerrechtswidriger Krieg. Nun ist Gross natürlich zuzustimmen, dass die Uno dringend reformiert werden sollte. Er verkennt indes, dass die Forderung nach militärischen Interventionen ohne Uno-Mandat derjenigen nach einer Reform und ...

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