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Armee und Zivildienst: Texte aus der GSoA-Zeitung

ARMEE UND ZIVILDIENST
Wer produziert hier Sicherheit?
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.06.2005

Am 15. Mai gab die Schweizer Armee bekannt, sich vermehrt auf den Raum- und Objektschutz, also auf den Einsatz im Inneren zu konzentrieren. Gleichzeitig heuern Gemeinden private Sicherheitsdienste an, die im gesetzlichen Graubereich als Dorfpolizeien fungieren. Zwei Anzeichen für eine gefährliche Entwicklung.

Von Andreas Cassee

Armee und Private attackieren polizeiliches Gewaltmonopol

Das Gewaltmonopol der Polizei wird in der Schweiz zur Zeit durch zwei Entwicklungen in Frage gestellt: Einerseits werden die inneren Einsätze der Schweizer Armee zunehmend vom (in der Verfassung verankerten) Sonder- zum (verfassungswidrigen) Normalfall, andererseits kontrollieren private Sicherheitsdienste immer grössere Teile des öffentlichen Raumes. Beide ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Soldatenkomitee gegen Innere Einsätze
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.03.2005

Die Inneren Einsätze der Armee stossen auch bei Armeegehörigen immer mehr auf Widerstand. Die GSoA-Zeitung druckt im Folgenden den Aufruf des «Soldatenkomitee gegen Innere Einsätze» ab, das sich im Herbst 2004 gebildet hat.

Das Komitee organisierte mit der GSoA eine Pressekonferenz zum Einsatz der Armee am World ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Die Gartenzwergfunktion
Armee und Zivildienst | von Tom Cassee | 01.03.2005

Patrick* war bis Ende des Jahres 2004 Soldat in der Schweizer Armee. Im Rahmen seiner Wiederholungskurse (WK) musste er zweimal innere Einsätze in Zürich leisten. Nach seinem zweiten Einsatz - einem «Objektschutz» vor dem türkischen Konsulat - entschied er sich, aus der Armee auszutreten.


Tom Cassee sprach mit ihm.

Du hast letztes Jahr einen inneren Einsatz geleistet. Wo war das?

Mein letzter WK war im Herbst 2004 in Zürich vor dem türkischen Konsulat. Es handelte sich um einen dreiwöchigen Einsatz, wovon ich zweieinhalb Wochen vor dem Konsulat stand. Die ersten drei Tage waren so genannte «Ausbildung ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Soldatenkomitee
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.11.2004

(sl) Die Verschiebung der Aufgaben der Schweizer Armee hin zu inneren Einsätzen wie der Botschaftsbewachung oder Einsätzen am World Economic Forum (WEF) in Davos bereitet vielen Soldaten zunehmend Mühe.

Aus diesem Grund haben einige Soldaten im November 2004 das "Soldatenkomitee gegen innere Einsätze der Schweizer Armee ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
EUFOR Einsatz in Bosnien
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.11.2004

(sl) Wird die Schweiz auf dem Balkan verteidigt?

Die Schweizer Armee will sich mit der symbolischen Anzahl von 20 Soldaten unter Führung Grossbritanniens an der EU-Truppe in Bosnien beteiligen. Es ist offensichtlich, dass dieser Einsatz nicht Bosnien, sondern den internationalen Plänen der Schweizer Armee nützen soll. Die Armeespitze versucht diese Einsätze zuweilen mit bedenklichen Argumenten zu forcieren. So hat sich Armeechef Christophe Keckeis kürzlich - in Anlehnung an das berühmte Wort des deutschen Verteidigungsministers Struck, dass «Deutschland am Hindukusch» verteidigt werde - an einer Veranstaltung der FDP Zürich geäussert, dass «die Verteidigung der Schweiz ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Zivil-Militärische Zusammenarbeit
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.11.2004

Die CIMIC (Civil Military Cooperation) kommt dort zum Zuge, wo das Militär Aufgaben übernehmen muss, für die Soldaten nicht ausgebildet sind. Diese Kooperation ist brisant.

Die Zusammenarbeit zwischen Militär und zivilen Organisationen ist seit den Interventionen im ehemaligen Jugoslawien in diversen Nachkriegssituationen stark ausgebaut worden.
Von Andreas Buro*

Die grosse Brisanz der zivil-militärischen Zusammenarbeit entsteht dann, wenn die Zusammenarbeit Friedensorganisationen einbezieht, die sich für Zivile Konfliktbearbeitung und Entwicklungszusammenarbeit einsetzen. Sie liegt darin, dass die Friedensorganisationen in dem von der «großen Politik» festgelegten Rahmen als Instrument des Militärs zur Problembewältigung in Nachkriegssituationen eingesetzt ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Ausweitung der Kampfzone
Armee und Zivildienst | von David Buchmann | 01.11.2004

(db) Armeeeinsätze im Innern: Position der GSoA und Entscheide des Parlaments.

Jubiläumsstrasse, im Kirchenfeldquartier mitten in Bern. Auf den Vorplätzen spielen Kinder, Hunde werden spazieren geführt. Doch das Idyll trügt. Mitten im Quartier versperrt ein massives Gittertor die Strasse, links und rechts davon Stacheldraht. Hinter ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Wohnen im Botschaftsquartier
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.11.2004

Frau Rothen lebt seit drei Jahren im Berner Botschaftsquartier Kirchenfeld. Was hält sie von der dauernden Militärpräsenz?

Frau Rothen ist während der Herbstsession 2004 an der GSoA-Pressekonferenz gegen innere Einsätze der Armee aufgetreten. Samuel Durrer sprach mit ihr.

Seit wann nimmst du in Bern die militärische Präsenz wahr?

Schon als ich nach Bern gezogen bin, habe ich eine starke militärische Präsenz wahrgenommen. Am Anfang sind mir vor allem Soldaten vor beispielsweise der israelischen Botschaft aufgefallen. Nach dem 11.9.2001 wurde die Präsenz insbesondere vor der amerikanischen Botschaft deutlich ausgebaut ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Kalkül mit der Angst
Armee und Zivildienst | von Tom Cassee | 01.11.2004

Davos, Schweiz: Internationale Topmanager treffen auf eingeladene neoliberale Politiker. Das Programm ist geheim, die Teilnehmerliste ebenso. Es ist ruhig ums World Economic Forum (WEF). Nur die Schweizer Armee freut sich laut: Endlich wieder Ernstfall.

Der neue Feind kommt dabei nicht mehr aus dem Osten und ist kommunistisch, nein er ist mitten unter uns und umso gefährlicher. So schreibt der Bundesrat in seiner «Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Rahmen des WEF im Januar 2005 und 2006», dass «... grundsätzlich das Risiko der Beeinträchtigung der inneren Sicherheit in Form von gewalttätigen Demonstrationen verbunden mit Pl ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Kein Gewinn für Bosnien-Herzegowina
Armee und Zivildienst | von Nico Lutz | 01.09.2004

Die EU wird Ende 2004 die Nato in Bosnien-Herzegowina ablösen - und die schweizer Armee will dabei sein.

Die Schweiz will dabei sein - weil sie neue Auslandeinsätze sucht und den Anschluss an die Euroarmee nicht verpassen will. Doch für Bosnien-Herzegowina sind Schweizer Soldaten kein Gewinn. 

«Die Entsendung von schweizerischen Armeeangehörigen ermöglicht (...) einen wertvollen Wissens- und Erfahrungsgewinn zugunsten der militärischen Friedensförderung». So begründet das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) die Schweizer Beteiligung an der Schutztruppe European Union Force (EUFOR) in Bosnien-Herzegownia. Das Parlament wird im Herbst über diesen neuen Auslandeinsatz ...

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