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Armee und Zivildienst: Texte aus der GSoA-Zeitung

NATIONALRAT UND STÄNDERAT
Wählen gegen die Armee
Armee und Zivildienst | von Rahel Ruch | 17.08.2011

Am 23. Oktober werden National- und Ständerat neu gewählt. Zwar wird das Parlament die Armee nicht abschaffen - das müssen wir selber tun. Dennoch gibt es gute Gründe, Pazifistinnen und Pazifisten zu wählen. In der nächsten Legislatur werden beide Gremien erneut über viele sicherheitspolitische Themen entscheiden, so etwa die Frage der Grösse und des Budgets der Armee, die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und unsere Initiative für die Aufhebung der Wehrpflicht. Zudem stellen sich sehr grundsätzliche Fragen, beispielsweise ob der Staat seine Finanzmittel für den Atomausstieg oder für Rüstungsbeschaffungen einsetzt.

Die ...

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STREUMUNITION
Wie entsorgt man 652 Millionen Franken?
Armee und Zivildienst | von Adi Feller | 19.04.2011

Die Streubombenkonvention ist ein Meilenstein für das humanitäre Völkerrecht. Bevor die Schweiz beitreten kann, müssen die Behörden aber noch klären, wie sie die Kanistermunition der Schweizer Armee entsorgen können. Denn erst vor wenigen Jahren hat die Armee hunderte Millionen für solche Waffen ausgegeben.

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ORIENTIERUNGSTAG UND ZIVILDIENST
Obligatorische Militärpropaganda
Armee und Zivildienst | von Adi Feller | 19.04.2011

Die Existenz der Wehrpflicht verschafft der Armee und dem militärischen Denken einen direkten Zugang zu den männlichen Jugendlichen der Schweiz. Ein Beispiel für den häufig unterschätzten Einfluss des militärischen Zwangs ist der Orientierungstag.

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GSOA-SEKRETARIAT
Es weht ein neuer Wind
Armee und Zivildienst | von Nina Regli | 19.04.2011

Der Frühling bringt viel Neues – so auch bei der GSoA: Das Zürcher Sekretariat erhält Verstärkung durch Cordula Bieri. Cordula ist seit ein paar Jahren bei den Jungen Grünen aktiv und hat soeben ihr Soziologiestudium abgeschlossen. In Bern werden gleich drei neue Leute auf dem GSoA-Sekretariat arbeiten: Anja Schranz (nicht auf dem Bild) studiert in Basel und Bern Gender und Geschichte. Stefan Dietiker ist ebenfalls Geschichtsstudent und seit mehreren Jahren bei den Jungen Grünen aktiv und Jonas Zürcher, aktives Mitglied bei der Juso, ist gelernter Polymechaniker. Wir wünschen den neuen Sekretären und ...

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Editorial
Armee und Zivildienst | von Andreas Weibel | 19.04.2011

Die Politik der bürgerlichen Parteien ist eine Gefahr für die Schweiz. Schon seit Jahren kritisiert die GSoA, dass sich sowohl die Behörden wie auch die SVP, FDP, CVP, BDP und teilweise auch die glp einer nüchternen Bedrohungsanalyse verweigern. Noch immer herrscht der Geist des Kalten Krieges. Milliardenbeträge werden für die Vorbereitung einer höchst unrealistischen Abwehrschlacht gegen irgendwelche Panzerarmeen eingesetzt, währendem die wirklichen Gefahren sträflich vernachlässigt werden. Immer wieder weist die GSoA auf die Bedrohung unseres Landes durch Klima wandel, Ressourcenknappheit und soziale Ungleichheit, aber auch durch Erdbeben und nukleare Zwischenf ...

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ZIVILDIENST
Armee soll in Zukunft wieder Gewissen prüfen
Armee und Zivildienst | von Adi Feller | 19.02.2011

Als Reaktion auf die steigende Anzahl Zivildienstleistender will der Bundesrat auf den 1. Februar 2011 ein so genanntes «Gespräch Zivildienstgesuch (GZG)» auf den 1. Februar 2011 einführen. Alle Rekruten, die ein Zivildienstgesuch stellen wollen, müssen zuerst zu diesem «Gespräch» antraben und werden von Angestellten des VBS befragt. Weitere Verschärfungen sind ebenso gravierend: Neu müssen alle Zivis den langen Einsatz (mindestens 180 Tage) in den ersten drei Jahren nach Zulassung zum Zivildienst leisten. Ausserdem werden die Spesen halbiert. Damit erschwert es der Bundesrat jungen Männern, einen sinnvollen Dienst an der Gesellschaft zu leisten. Ein ...

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Diskussion um die Wiedereinführung der Gewissensprüfung
Armee und Zivildienst | von Karin Jenni | 22.10.2010

Nachdem die Gewissensprüfung im April 2009 abgeschafft wurde, schnellten die Gesuchszahlen für den Zivildienst in die Höhe. Im Oktober letzten Jahres forderte das Parlament den Bundesrat zu dringlichem Handeln auf, worauf dieser neue Hürden zum Zivildienst beschloss und einen Evaluations- und Massnahmenbericht in Auftrag gab. Der Bericht liegt seit Juni 2010 vor. Laut dem Bericht wird der Bundesrat zusätzliche Massnahmen treffen und die Wiedereinführung der Gewissensprüfung erst zu einem späteren Zeitpunkt wieder prüfen. Die untaugliche Wehrpflicht scheint jedoch tief in den Köpfen der bürgerlichen ParlamentarierInnen verwurzelt zu sein: Diesen ...

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WEHRPFLICHTERSATZABGABE
Gefangen in der Wehrpflichtideologie
Armee und Zivildienst | von Martin Parpan | 22.10.2010

Mit der Aufhebung der Wehrpflicht würde die Wehrpflichtersatzabgabe hinfällig. Dies würde einerseits all jene freuen, die nicht mehr zu Kasse gebeten werden. Die Streichung dieser Strafsteuer wäre aber im Interesse des ganzen Landes, denn sie verstösst gegen das Diskriminierungsverbot.

Jeder Schweizer Bürger ist verpflichtet, Militär- oder Zivildienst zu leisten. Kann er dies nicht, so muss er seine Dienstpflicht in Form der Wehrpflichtersatzabgabe kompensieren. Von dieser Strafsteuer ausgenommen sind Menschen mit einer «erheblichen geistigen, körperlichen oder psychischen Behinderung». Ab wann ein Mensch als «erheblich» behindert gilt, ist von verschiedenen Faktoren abhängig. Hauptbeurteilungskriterium ...

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MILITÄRPOLITIK
Der beste Armeebericht der Welt
Armee und Zivildienst | von Andreas Weibel | 22.10.2010

Der Anfangs Oktober veröffentlichte Armeebericht 2010 zementiert das traditionalistische Massenheer und schafft Strukturen für vermehrte Einsätze im Innern. Die Bedrohungsanalyse hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges nicht verändert.

Als Bundesrat Ueli Maurer den Armeebericht den Medien vorstellte, machte er gleich im ersten Satz klar, dass mit keinen Überraschungen zu rechnen sein würde: «An der Wehrpflicht wird nicht gerüttelt. Die Abwehr eines militärischen Angriffs auf die Schweiz bleibt die oberste Priorität.»

Keine Verkleinerung der Armee
Der Bundesrat will zwar die Zahl der aktiven Soldaten von 140'000 auf 80'000 senken ...

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REPRESSION
Die Clowns von Lugano zahlen teuer für ihren Schabernack mit der Armee
Armee und Zivildienst | von Tobia Schnebli | 22.10.2010

Als Clown-Army verkleidet beteiligten sich im November 2007 mehrere GSoA-AktivistInnen an der Mobilisierung gegen die Armeetage in Lugano. Die Polizei ging damals mit massiver Gewalt gegen die friedliche Aktion während des Defilees vor. Da mehrere der jungen AktivistInnen bei der Verhaftungsaktion verletzt wurden, ergriffen sie rechtliche Schritte gegen die ...

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