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Armee und Zivildienst: Medienmitteilungen der GSoA

SOLDATEN ZUM LAGERBAU
Keine Soldaten gegen Flüchtlinge!
Armee und Zivildienst | von GSoA | 30.08.2004

Bundesrat Blocher will Flüchtlinge aus Afrika mit Flüchtlingslagern in Krisenregionen präventiv «abfangen» (SOZ, 29.8.2004). Die Flüchtlingslager sollen dabei von der Schweizer Armee aufgebaut werden.

Blochers Idee ist grotesk, doch sie passt zu den Einsätzen der Armee, wie sie rechtsbürgerliche Politiker seit Jahren vorsehen: Bereits der Einsatz der Schweizer Armee im Kosovo (Swisscoy) sowie die Ausweitung der Bestimmungen für Auslandseinsätze (Teilrevision Militärgesetz, 2001) wurden mit dem Argument angepriesen, dass sich so Flüchtlingsströme in die Schweiz unterbinden liessen. Und die Botschaft zur Ausweitung der Inneren Einsätze der Armee ...

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MILITÄRISCHE SELBSTINSZENIERUNG STÖREN
Protest gegen Militärauftritt an der BEA
Armee und Zivildienst | von GSoA | 24.04.2004

Heute Vormittag protestieren Aktivistinnen und Aktivisten der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) GSoA gegen die Selbstinszenierung der Armee an der BEA. Sie kritisieren sowohl die Sonderaustellung Sicherheit als Armeepropaganda, sowie die geplante Anschaffung von Kampfflugzeugen als verfehlt.

Die BEA Ausstellung gleicht dieses Jahr einer militärischen Festung. GSoA - Aktivistinnen und Aktivisten protestierten deshalb heute Vormittag gegen die Selbstinszenierung der Armee an der diesjährigen BEA. Sie forderten auf Transparenten Sicherheit statt Verteidigung und eine Schweiz ohne Armee. An die Messebesucher verteilten sie Flugblätter, auf denen der Auftritt der Armee kritisiert wird. Die GSoA - Aktivistinnen und Aktivisten überreichten den Besuchern ...

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ENDLICH EIN ENDE MACHEN
GSoA empfiehlt Abbau statt Umbau des Heeres
Armee und Zivildienst | von GSoA | 19.04.2004

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport erwägt in einem heute Montag erschienen Pilotbericht, einen Teil der Truppe nur noch für zivile Einsätze auszubilden. Dass das VBS Anstrengungen macht, um die noch immer enormen Kosten der Landesverteidigung zu reduzieren, ist richtig und angesichts der heutigen Bedrohungslage auch unumgänglich.

Sparmassnahmen dürfen aber nicht zu einer Militarisierung der inneren Sicherheit führen: Die Übernahme von Polizeiaufgaben durch Soldaten in den letzten Monaten (WEF 2003, WEF 2004, G8-Gipfel in Evian) ist bereits mehr als beunruhigend und gefährdet das Gewaltmonopol der zivilen Behörden im Innern ...

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EINE ANDERE KONTROLLE
Inspektion des WEF-Kommandobunkers
Armee und Zivildienst | von GSoA | 21.01.2004

Am Dienstag, 20. Januar 2004, verlangten 30 Menschen der GSoA, der Grünen, der Juso, der Theologischen Bewegung für Solidarität und Befreiung sowie der jungen Grünen Zutritt zum bis anhin geheim gehaltenen WEF-Kommandobunker in Parpan, Graubünden. Der Zutritt wurden den DemonstrantInnen von bewaffneten Soldaten verwehrt.

Mit ihrer symbolischen Inspektion wollten sie auf ihre Kritik am militärischen Einsatz der Schweizer Armee im Rahmen des World Economic Forum 2004 aufmerksam machen, wie Martin Parpan von der GSoA erklärte: «Wir fordern Aufklärung über die Aufgaben, die Befugnisse und Bewaffnung der Soldaten, die beim WEF im Einsatz ...

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BUNT STATT TARNFARBEN
Protestparade gegen die Armee XXI
Armee und Zivildienst | von GSoA | 16.12.2003

Heute Abend, 16. Dezember, hat sich die Armee pompös gefeiert. Mehrere tausend Soldaten wurden aufgeboten, um im Berner Eisstadion Allmend die Geburt der Armee XXI zu zelebrieren. Aus diesem Anlass fand unter dem Motto «Wir blasen der Armee den Marsch» eine Protestparade statt. Um 16h30 besammelten sich auf dem General Guisan Platz über 300 DemonstrantInnen, um gegen diese militaristische Selbstinszenierung zu protestieren. Die Kundgebung richtet sich einerseits gegen die subsidiären Armeeeinsätze im Innern zu Diensten der G-8 sowie des WEF und andererseits gegen die Einbindung in die NATO-Strukturen.

Die Polizei war massiv anwesend und schien geradezu auf ...

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MEDIENKONFERENZ
Protestparade gegen die Armee XXI
Armee und Zivildienst | von GSoA | 15.12.2003

Wir blasen der Armee den Marsch

Die Armee wollte sich wieder feiern. Am 16. Dezember 2003 bietet sie mehrere Tausend Soldaten auf, um im Berner Eisstadion Allmend die Geburt der Armee XXI zu zelebrieren. Es soll einer der grössten Propagandaauftritte dieser Art seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs werden ...

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MEDIENKONFERENZ DES G8-SOLDATENKOMITEE, DER GSOA UND DER ANTI-WTO KOORDINATION
Aufruf zur Verweigerung des Militärdienstes beim G-8-Gipfel
Armee und Zivildienst | von GSoA | 20.05.2003

Vom 1. bis zum 3. Juni findet in Evian der nächste G8-Gipfel statt. Die Regierungschefs der mächtigsten Industrienationen werden an den Genfersee reisen, unter ihnen auch die Kriegstreiber Bush und Blair. 5600 Schweizer Militärangehörige wurden aufgeboten, um das Gipfeltreffen im benachbarten Evian zu ermöglichen. Der Chef der Schweizer Armee hat in beispiellos undemokratischer Manier gefordert, die Protestdemonstrationen gegen den G8-Gipfel zu verbieten.

Vor einigen Wochen hat sich trotz Androhung strafrechtlicher Konsequenzen ein G8-Soldatenkomitee gebildet, in dem Soldaten aufrufen, den Militärdienst im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel zu verweigern. Diesem Aufruf sind bisher zahlreiche Soldaten gefolgt ...

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DEMOKRATIE ODER RUF
Stoppt Keckeis - Keine Armee gegen G8-GegnerInnen
Armee und Zivildienst | von GSoA | 12.05.2003

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA protestiert in aller Form gegen die Forderung des Schweizer Generalstabschef Christophe Keckeis, der auf den 1. Juni 2003 geplanten Grossdemonstration gegen den G8-Gipfel in Evian die Bewilligung zu verweigern. Mit dieser Forderung stellt der oberste Schweizer Militär ein fundamentales Freiheitsrecht in Frage. Abgesehen davon, dass ein Demoverbot dem (von Keckeis bemühten) "Image" der Schweiz mehr schadet, als eine Grossdemo schaden könnte, stellt sich die Frage, was in einer Demokratie das höhere Gut ist: Der Ruf oder die Freiheit.

Bestens zu Keckeis demokratiefeindlichen Äusserungen passt die von ihm ...

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DAS IST DER GIPFEL!
Entscheid des Nationalrates zum Armeeeinsatz beim G8-Gipfel in Evian
Armee und Zivildienst | von GSoA | 17.03.2003

GSoA ruft dazu auf, den Armeeeinsatz beim G8-Gipfel zu verweigern

Der Nationalrat hat heute den Armeeeinsatz im Zusammenhang mit dem nächsten G-8-Gipfel vom 1.-3. Juni 2003 beschlossen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA kritisiert den falschen Entscheid des Nationalrats aus verschiedenen Gründen:

  • An diesem Gipfel der reichsten und mächtigsten Staaten der Welt werden unter anderen die Staatspräsidenten George W. Bush und Tony Blair teilnehmen, die derzeit einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg vorbereiten. Auch Russlands Präsident Vladimir Putin, dessen Soldaten seit Jahren in Tschetschenien wüten, wird mit von der Partie sein. Nach ...

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ABSTIMMUNGSERGEBNIS
Verpasste Chance für glaubwürdige Sicherheitspolitik der Schweiz
Armee und Zivildienst | von GSoA | 02.12.2001

Verpasste Chance für glaubwürdige Sicherheitspolitik der Schweiz Mit 21.9 Ja- zu 78.1 Nein-, bzw. 23.2 Ja- und 76.8 Nein- Stimmen hat die Schweizer Stimmbevölkerung heute die Initiativen «Für eine Schweiz ohne Armee» und «Für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst» abgelehnt. Mit den Initiativen haben wir eine Alternative zu den beiden falschen Vorschlägen bewaffnete Landesverteidigung einerseits und Annäherung an die Interessenpolitik der Nato andererseits aufzuzeigen versucht. Weniger als ein Viertel der SchweizerInnen konnten sich eine zivile Konfliktpolitik ohne Armee vorstellen, das ist enttäuschend. Es ist eine verpasste Chance für ...

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