Themen > Armee und Zivildienst > Medienmitteilungen

Armee und Zivildienst: Medienmitteilungen der GSoA

ARMEE UND ZIVILDIENST
Gegen Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes im Kosovo
Armee und Zivildienst | von GSoA | 22.02.2008

Aufruf der JUSO, der jungen grünen, der GSoA und der Jungen Alternative JA! an alle ParlamentarierInnen

Nein zur Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes!
Ja zum humanitären und zivilen Engagement der Schweiz!


Die JUSO Schweiz, die jungen grünen schweiz, die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA und die Junge Alternative JA! lehnen eine Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes ab und fordern alle ParlamentarierInnen auf, der Verlängerung des Schweizer Armeeeinsatzes unter Leitung der Nato abzulehnen.

Nach dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Serbien 1999 wurde auf Grund der Uno-Resolution 1244 die sogenannte "Schutztruppe" KFOR installiert. Die KFOR-Truppen konnten oder ...

weiterlesen

ARMEE UND ZIVILDIENST
GSoA zu Pilatus, Ordonnanzwaffen und Drohnen
Armee und Zivildienst | von GSoA | 13.02.2008

Die GSoA ist enttäuscht darüber, dass die Aussenpolitische Kommission den Doppelantrag Lang/Allemann für die Unterstellung der militärischen Trainingsflugzeuge unter das Kriegsmaterialgesetz abgelehnt hat. Der Pilatus/Tschad-Skandal liegt nicht nur darin, dass die PC-9 und eventuell auch PC-7 im Bürgerkrieg eingesetzt werden. Er liegt auch darin, dass deren Export in dieses Kriegsgebiet völlig legal war. Das Güterkontrollgesetz, dem die PC-9 und PC-7 unterstellt sind, erlaubt dem Bundesrat gar nicht, deren Export in den Tschad zu verbieten. Deshalb behält die von der GSoA schon länger geforderte Unterstellung der militärischen Trainingsflugzeuge unter ...

weiterlesen

ARMEE UND ZIVILDIENST
Revision des Zivildienstgesetzes: Ein Schritt in die richtige Richtung
Armee und Zivildienst | von GSoA | 21.12.2007

Erfolg für armeekritische Kreise

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA begrüsst den Entscheid des Bundesrates die Gewissensprüfung endlich abzuschaffen. Denn der heutige Zwang, sein Gewissen prüfen zu lassen, ist unwürdig und diskriminierend. Es ist ein Erfolg für armeekritische Kreise, dass ausserdem - anders als im Vernehmlassungsentwurf vorgesehen - das Parlament auf Verordnungsebene nicht mehr die Möglichkeit erhalten soll, den Faktor 1.5 auf 1.8 zu erhöhen. Somit stellt der heutige Beschluss eine echte Verbesserung dar.

Die GSoA fordert aber weiterhin eine Verkürzung der Zivildienstdauer auf jene des Militärdienstes ...

weiterlesen

ARMEE UND ZIVILDIENST
Armeetage in Lugano: Inakzeptable Übergriffe
Armee und Zivildienst | von GSoA | 26.11.2007

Inakzeptable militärische und polizeiliche Gewalt. Mehrere Klagen eingereicht

Gestern gingen in Lugano die Armeetage und die antimilitaristische Woche zu Ende. In einer ersten Bilanz muss festgehalten werden, dass Gewalt an den Armeetagen propagiert und gegen friedliche DemonstrantInnen angewendet wurde.

Die Armeetage zeichneten sich durch verschiedene Formen der Gewaltverherrlichung aus. So wurden Jugendliche dazu eingeladen, mit einem Simulator das Schiessen auf Zielscheiben mit menschlicher Form zu üben. Die SP wird dazu einen Vorstoss im Tessiner Kantonsrat einreichen, Nationalrat Josef Lang (Alternative Zug, GSoA-Vorstand) wird auf Bundesebene eine Anfrage einreichen.

Am Samstag und Sonntag wurden insgesamt 16 AntimilitaristInnen festgenommen, fast alles ...

weiterlesen

ARMEE UND ZIVILDIENST
Rückzug der Schweizer Offiziere aus Afghanistan
Armee und Zivildienst | von GSoA | 21.11.2007

Nach dem Rückzug der Schweizer Offiziere aus Afghanistan: Stopp Waffenlieferungen an ISAF-Truppen

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) begrüsst den Entscheid des Bundesrates, die verbliebenen Schweizer Offiziere aus Afghanistan zurückzuziehen. Mehrfach hat die GSoA darauf hingewiesen, dass die ISAF-Truppen in Afghanistan im Dienste des sogenannten "war on terror" stehen. Die GSoA hat unlängst gefordert, dass die Lieferung von Mowag-Radschützenpanzern an Rumänien gestoppt werden muss, da die rumänische Armee die Schweizer Waffen im Krieg in Afghanistan einsetzen wird.

Die GSoA ist positiv überrascht, dass nun auch der Bundesrat auf ihre Linie ...

weiterlesen

ARMEE UND ZIVILDIENST
Vorgeschlagene Revision des Zivildienstgesetzes überzeugt nicht
Armee und Zivildienst | von GSoA | 12.10.2007

GSoA lehnt alle drei Varianten entschieden ab

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist von der vorgeschlagenen Revision des Zivildienstgesetzes enttäuscht. Die GSoA teilt die Ansicht, dass die Situation der Zivildienstleistenden verbessert werden muss. Leider verschlechtern die vorliegenden Reformvorschläge die Situation weiter, statt sie zu verbessern. Keine der drei vorgeschlagenen Varianten ist für uns in dieser Form akzeptabel.

Eine Erhöhung der Zahl der zu leistenden Zivildiensttage bestraft Zivildienstleiste noch mehr als heute (Variante Tatbeweis 1.8). Beim Zulassungsentscheid nur auf das schriftliche Gesuch abzustellen, mag zwar zu Einsparungen bei der Behörde f ...

weiterlesen

ARMEE UND ZIVILDIENST
Keine Zusammenlegung von Polizei und Militär
Armee und Zivildienst | von GSoA | 05.09.2007

GSoA kritisiert geplante Schaffung eines Sicherheitsdepartements

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA kritisiert den heutigen Entscheid der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SiK-N), den Vorschlag der ständerätlichen Kommission zur Zusammenlegung von Polizei und Armee in einem Sicherheitsdepartement zu unterstützen.

Die Trennung von Polizei und Armee ist eine wichtige Errungenschaft der Demokratie. Sie stellt sicher, dass politische Bewegungen im Inneren nicht als "feindlich" eingestuft und mit einer militärischen Logik bekämpft werden. Die zunehmende Verschmelzung von innerer und äusserer Sicherheit, wie sie im Rahmen des so genannten "Kriegs gegen den Terror" auch in anderen L ...

weiterlesen

ARMEE UND ZIVILDIENST
Weniger Soldaten in der inneren Sicherheit: Aber bitte dauerhaft!
Armee und Zivildienst | von GSoA | 11.06.2007

Wie das VBS heute mitteilte, sollen weniger Soldaten für Botschaftsbewachungen, Grenzwachtverstärkung und bei der Luftsicherheit eingesetzt werden. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA begrüsst diese Reduktion. Der Entwicklungsschritt 08/11 der Armee, welchen der Nationalrat heute aller Voraussicht nach gutheissen wird, macht diese positive Entwicklung aber wieder zunichte. Das VBS wird die Militarisierung der inneren Sicherheit mit diesem "Reformschritt" weiter vorantreiben.

Künftig sollen im Bereich der Botschaftsbewachung, der Verstärkung des Grenzwachtkorps sowie bei der Luftsicherheit noch rund 250 Soldaten eingesetzt werden. Dies ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber das ...

weiterlesen

ARMEE UND ZIVILDIENST
Nein zur Verdoppelung der Auslandeinsätze!
Armee und Zivildienst | von GSoA | 06.06.2007

Die GSoA lehnt die heute vom Parlament bewilligte Verdoppelung von Auslandeinsätzen ab. Schweizer Soldaten dürfen nicht im Rahmen von Nato-Einsätzen aufgeboten werden. Es ist erschreckend, dass es im VBS Pläne für einen Afghanistan Einsatz gibt. Dies lehnt die GSoA entschieden ab. Die Schweizer Armee würde so zur Komplizin der Kriegspolitik der Regierung Bushs werden.

Gegen Rüstungsmillionen für Innere Einsätze

Die Zustimmung des Parlaments zum Rüstungsprogramm 2007 ist für die GSoA unverständlich. FIS Heer wird vor allem für Einsätze der Armee im Inland gekauft. Die klare Trennung ...

weiterlesen

ARMEE UND ZIVILDIENST
Geheim-Einsatz in Teheran: Bundesrat handelte illegal
Armee und Zivildienst | von GSoA | 23.04.2007

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA verurteilt den dreisten Gesetzesverstoss des Bundesrates. Das Militärgesetz sowie die Verordnung über den Truppeneinsatz zum Schutz von Personen und Sachen im Ausland VSPA halten ganz klar fest, dass der Bundesrat verpflichtet gewesen wäre, die Bundesversammlung in der Herbst-, spätestens aber in der Dezember-Session 2006 über den Einsatz zu informieren. Insofern ist die Aussage von EDA-Sprecher Jeannerat gegenüber 10VOR10 klar falsch: Jeannerat behauptete, es habe für den Bundesrat keine Informationspflicht bestanden.

Unverständlich ist die Rolle der informierten PräsidentInnen der zuständigen Kommissionen von National- und ...

weiterlesen

<  1  2  3  4  5  6  7  8  9  10  11  12  >
ARMEEPROBLEME?
NEWSLETTER
 
SUCHE