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Armee und Zivildienst: Medienmitteilungen der GSoA

ARMEEBERICHT
GSoA zum Scheinabbau der Armee
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.10.2010

Mit einem weinerlichen Auftritt vor den Medien verkündete Bundesrat Ueli Maurer heute die Verkleinerung der Armee auf 80'000 Soldaten. Das Budget soll weiterhin 4.4 Milliarden Franken jährlich betragen – von einem eigentlichen Abbau kann also keine Rede sein.
Leider hat der Bundesrat die Chance verpasst, das Massenheer grundsätzlich in Frage zu stellen. Obwohl die Zahl der Militärdienstleistenden reduziert werden soll, wird am überholten Konzept der Wehrpflicht festgehalten.
Weiter kritisiert die GSoA die zunehmende Ausrichtung der Armee auf Einsätze im Innern. Die Innere Sicherheit ist Aufgabe der Polizei und der Strafverfolgungsbehörden. Der geplante Ausbau ...

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ZIVILDIENST
Nicht der Zivildienst ist das Problem – Nein zur Wiedereinführung der Gewissensprüfung
Armee und Zivildienst | von GSoA | 24.08.2010

Entscheid der Sik-N bestätigt Volksinitiaitive „Ja zur Aufhebung der Wehrplicht"

Mit Kopfschütteln nimmt die GSoA Kenntnis vom Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats, die Gewissensprüfung für den Zugang zum Zivildienst wieder einzuführen. Dieser Rückfall in die Vergangenheit bestärkt uns im Engagement für die Zukunft: Die GSoA-Initiative für die Aufhebung der Wehrpflicht.

Eine Mehrheit der SiK-Nationalrat will die unwürdige Gewissensprüfung wieder einführen. Statt sich der tiefen Krise der Wehrpflicht zu stellen, sieht sie das Problem im Zivildienst. Wenn ein wachsender Teil der jungen Männer es vorzieht, etwas Ziviles ...

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LIBYEN
Geplante Befreiungseinsätze der Schweizer Armee in Libyen - Die GSoA ist schockiert
Armee und Zivildienst | von GSoA | 18.06.2010


Wie verschiedene Medien heute berichteten, verdichten sich die Gerüchte, dass der Bundesrat der Schweizer Armee zweimal den Auftrag gab, sich auf eine militärische Befreiungsaktion in Libyen vorzubereiten. Damit hätte das Aufklärungsdetachement 10 (AAD 10) die beiden Geiseln Rachid Hamdani und Max Göldi befreien sollen. Die GSoA fordert eine sofortige und lückenlose Aufklärung dieser skandalösen Pläne.

Die GSoA hofft, dass sich diese Gerüchte als ein verspäteter und schlechter Aprilscherz entpuppen. Wenn sie sich bewahrheiten sollten, wäre dies ein Skandal sondergleichen und eine grobe Verletzung der UN-Charta, die jeden milit ...

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NEUES ARMEE-PAPIER
Sieht endlich auch das VBS ein, dass wir keine Armee mehr brauchen?
Armee und Zivildienst | von GSoA | 06.05.2010

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee begrüsst, dass das VBS endlich eingesehen zu haben scheint, dass die Armee abgeschafft werden muss. Nichts anderes ist die Essenz des von der Weltwoche veröffentlichten Diskussionspapiers. Die vorgestellten Massnahmen sind überhaupt nicht aufeinander abgestimmt und völlig unausgereift. Das Papier ist ein weiterer Ausdruck für die tiefe Sinnkrise der Armee.

Die GSoA nimmt positiv zur Kenntnis, dass auch das VBS gemerkt zu haben scheint, dass die Schweizer Armee mit den heutigen Bedrohungslagen unsinnig ist. Die Armeespitze hat eingesehen, dass die unentwegt postulierte Abwehr eines klassischen militärischen Angriffs als ...

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SICHERHEITSPOLITIK
GSoA zum neuen Sicherheitspolitischen Bericht
Armee und Zivildienst | von GSoA | 15.04.2010

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA nimmt den Entwurf des Bundesrats für den neuen Sicherheitspolitischen Bericht ablehnend zur Kenntnis. Den erneuten Nichtentscheid des Bundesrates über den Kauf neuer Kampfflugzeuge kritisiert die GSoA scharf.

Der Sicherheitspolitische Bericht 2010 enthält weder eine realitätsnahe Analyse der Bedrohungen, noch bietet er eine Basis, um der Krise der Armee zu begegnen. Stattdessen zeichnet der Bundesrat ein diffuses Bild von diversen Bedrohungen, aus welchen weder sinnvolle Prioritäten ersichtlich sind, noch logische Schlüsse gezogen werden. Von einer „ergebnisoffenen" Analyse kann hier keine Rede sein.
Ein Sicherheitspolitischer Bericht, der die ...

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INNERE EINSÄTZE
GSoA kritisiert Armee-Grossaufgebot für Frankophoniegipfel
Armee und Zivildienst | von GSoA | 05.03.2010

Wie das Verteidigungsdepartement heute in einer Medienmitteilung verlauten liess, soll die Armee mit bis zu 6'500 Soldaten am Frankophoniegipfel in der Romandie teilnehmen.
Damit übersteigt die Anzahl Soldaten diejenige des Einsatzes während des World Economic Forum WEF. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA kritisiert diesen Antrag des Bundesrates scharf. Die Armee hat in einem demokratisch verfassten Rechtsstaat bei der Aufrechterhaltung der Inneren Sicherheit nichts zu suchen. Der Einsatz entspricht weniger einer sicherheitspolitischen Notwendigkeit als vielmehr dem Bedürfnis einer Armee, die sich in der grössten Sinnkrise ihrer Geschichte befindet. Zudem bleibt unklar wo und ...

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MILITARISIERUNG IM ALLTAG
Parlamentsentscheid zu Militäreinsätzen im Innern
Armee und Zivildienst | von GSoA | 14.01.2010

Die Verlängerung der inneren Armeeeinsätze widerspricht der Verfassung

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) protestiert gegen den Beschluss des Nationalrates von heute Mittwoch, 22. September 2004, die Einsätze der Schweizer Armee im Innern bin ins Jahr 2007 trotz starker Kritik im Rat zu verl ...

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ZIVILDIENST
Keine Zulassungsbeschränkungen zum Zivildienst
Armee und Zivildienst | von GSoA | 13.01.2010

Wie die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates heute mitteilt, will sie den Bundesrat mit einer Revision des Zivildienstgesetzes beauftragen. Da dies als Reaktion auf die Zunahme der Zivildienstgesuche im Jahr 2009 geschieht, ist davon auszugehen, dass die SiK mehr Zulassungsbeschränkungen für den Zivildienst fordert.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA stellt sich klar gegen eine Gesetzesrevision, welche die Erschwerung des Zivildienstzugangs zum Ziel hat. Für die GSoA widerspiegelt sich in den 7000 Zivildienstgesuchen des Jahres 2009 eine gesellschaftliche Realität: Für junge Leute entbehrt der sinnlose Militärdienst jeglicher Attraktivität, weshalb viele von ...

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STADT ST.GALLEN BLITZT AB
Bundesgericht stützt GSoA-Rekurs gegen Sammelbeschränkungen
Armee und Zivildienst | von GSoA | 14.10.2009

Mit grosser Genugtuung nimmt die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) den Entscheid des Bundesgerichtes zur Kenntnis, welcher eine Bewilligungspflicht für Unterschriftensammlungen verneint. Damit gibt das Bundesgericht der GSoA im Rechtsstreit mit der Stadt St.Gallen auf ganzer Linie Recht.

Anlass für den Rechtsstreit war die gewerbepolizeiliche Praxis der Stadt St.Gallen. Unterschriftensammlungen für Initiativen und Referenden waren nach Ansicht des St.Galler Stadtrates bewilligungspflichtig. Ausserdem sollte eine Gruppierung maximal sechsmal pro Monat Unterschriften sammeln dürfen. Eine klare Beschneidung des verfassungsrechtlich verankerten Initiativrechtes. Gegen diese Praxis hat die GSoA Rekurs eingereicht. Nach dem St ...

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ZIVILDIENST
General verhöhnt Zivildienst und Parlament
Armee und Zivildienst | von GSoA | 11.09.2009

Ausgerechnet der Chef einer Armee, welche letztes Jahr allein für fünf Skiweltcuprennen über 10‘607 militärische Diensttage einsetzte, wirft dem Zivildienst vor, Aufgaben zu erfüllen, die auch Private übernehmen können. Während der Schweizer Skisport, aber auch die Tour de Suisse ohne Armee auskämen, gerieten Alters- und Behindertenheime, psychiatrische Anstalten und andere soziale Einrichtungen ohne den Zivildienst in arge Nöte. Zudem: Was ist anspruchs- und sinnvoller: Pistenstampfen oder Behinderte betreuen?

Wie für alle Militärköpfe hat für den Armeechef das Zivile weniger Würde als das Militärische. Hier liegt ...

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