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Armee und Zivildienst: Medienmitteilungen der GSoA

KRIEG UND FRIEDEN
Rüstungsprogramm 2006
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.06.2006

Das Rüstungsprogramm 2006: Anmassend und unsinnig!

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) lehnt das heute vom Bundesrat vorgestellte Rüstungsprogramm 2006 dezidiert ab. Sicherheitspolitisch ist es unsinnig, finanzpolitisch bedenklich, und es steht beispielhaft für die Vetternwirtschaft bei den Rüstungsbeschaffungen.

Finanzpolitisch bedenklich

Die Militärs waren beim Verfassen ihres Wunschzettels für Kriegsspielzeug nicht zurückhaltend: Sie wollen sich Rüstungsgüter im Wert von 1,5 Milliarden Franken genehmigen - so viel wie seit 1997 nicht mehr. Gegenüber dem Vorjahr steigen die Rüstungsausgaben um 50 Prozent, gegenüber dem Jahr 2004 werden sie ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Verfassungswidriger Armeeeinsatz im Kanton Solothurn
Armee und Zivildienst | von GSoA | 05.04.2006

Illegale Beschäftigungstherapie
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*Zusammenfassung*

Mit dem Militäreinsatz vom kommenden Wochenende in Solothurn zeigt sich einmal mehr, dass die Armee als Hilfspolizei im Alltag neue Aufgaben sucht. Da die Zusammenarbeit zudem auf Anregung der Armee erfolgt, wird das Subsidiaritätsprinzip aufs Schwerste verletzt. Innere Einsätze wie dieser Verstossen gegen die Bundesverfassung, die Armeeeinsätze nur zulassen wenn eine "schwerwiegende Bedrohung der inneren Sicherheit" vorliegt. Die GSoA fordert die Armee auf, diese Übung abzublasen. Für das Bedürfnis der Armee nach Legitimation darf die Trennung zwischen innerer und äusserer Sicherheit - ein Grundsatz des liberalen Rechtsstaates - nicht über Bord geworfen ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Weder Schweizer Soldaten noch Panzer in den Irak!
Armee und Zivildienst | von GSoA | 18.02.2006

Soll die Schweiz Soldaten in den Irak entsenden?

Über diese Frage diskutiert die Sicherheitspolitische Kommission (SiK) des Nationalrates am nächsten Montag. Am letzten Dienstag hat sich die Aussenpolitische Kommission noch mit einer knappen Mehrheit von 13 zu 10 Stimmen dafür ausgesprochen.

Der beschwichtigende Hinweis des Bundesrates, beim geplanten Militäreinsatz im Irak gehe es bloss um den Botschaftsschutz, ist in dreierlei Hinsicht fragwürdig: Erstens steckt dahinter eine Salamitaktik. Mit den Sonderoperationskräften hat das VBS mittel- und längerfristig Grösseres vor. Zweitens entlastet die Schweiz damit die Besatzungsmächte von ihrer völkerrechtlichen Schutzpflicht. Und drittens ...

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AUSLANDEINSATZ
Keine Schweizer Soldaten nach Afghanistan
Armee und Zivildienst | von GSoA | 14.12.2005

Die heutige Basler Zeitung berichtet, dass das VBS einen Einsatz von Schweizer Soldaten in Afghanistan prüfe.

Ein solcher Einsatz wäre politisch falsch: Die Schweiz würde sich damit ins Schlepptau der US-Besatzungsarmee begeben, einer Streitmacht, welche erst kürzlich wieder durch die Entehrung von Leichen gefallener Taliban die Weltöffentlichkeit schockierte. Die Schweiz würde sich damit in die Reihe der Länder begeben, die den verfehlten "Krieg gegen den Terror" unterstützen. Die GSoA lehnt dies kategorisch ab.

Die «Provincial Reconstruction Teams (PRT)», an welchen sich die Schweiz beteiligen möchte, unterstehen direkt dem Nato-Kommando der ISAF ...

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ZIVILDIENST
Ausgeprüft - Schluss mit der Diskriminierung der Zivildienstleistenden!
Armee und Zivildienst | von GSoA | 14.12.2005

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) begrüsst den Entscheid des Nationalrats von heute morgen, die Gewissensprüfung für die Zulassung zum Zivildienst abzuschaffen. Einerseits ist die Abschaffung der Gewissensprüfung ein Schritt in Richtung Gleichstellung von Militär- und Zivildienst, wofür die GSoA jahrelang gekämpft hat. Andererseits wird ein unwürdiges System abgeschafft: Denn heute muss sich der Zivildienstwillige seinen Gewissenskonflikt «amtlich beglaubigen» lassen. Dabei muss er vor der Kommission, deren Mitglieder er nicht kennt, intimste Auskünfte über sein Leben und sein Gewissen preisgeben.

Die Einführung des «Tatbeweises» darf aber nicht ...

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RÜSTUNGSPROGRAMM
Sinnlos viel Geld für eine sinnlose Institution
Armee und Zivildienst | von GSoA | 05.10.2005

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist enttäuscht über den Entscheid des Nationalrates zum Rüstungsprogramm 2005. Es ist absurd, über eine Milliarde Franken in eine Institution ohne Sinn und Zweck zu investieren. Es zeigt sich, dass das von der Grünen Fraktion geforderte Rüstungsmoratorium überfällig ist. Insbesondere die Beschaffung des IFASS-Systems aus Israel sowie den (zwar aufgeschobenen, aber wahrscheinlichen) Kauf der Armeehelikopter hält die GSoA für völlig verfehlt.

Der Kauf von IFASS aus Israel ist aus friedenspolitischer und völkerrechtlicher Sicht unentschuldbar. Die Waffengeschäfte mit Israel fördern die ...

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CHANCE VERTAN
GSoA bedauert Entscheid des Nationalrates zum geänderten Rüstungsprogramm 2004
Armee und Zivildienst | von GSoA | 06.06.2005

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) bedauert, dass der Nationalrat heute die historische Chance verpasst hat, für einmal ganz auf ein Rüstungsprogramm zu verzichten. Die Schweiz hätte damit ein Zeichen setzen können gegen die weltweite Aufrüstung nach dem 11. September 2001 und ihre Politik hin auf die zivile Lösung von Konflikten ausrichten können - anstatt Millionen auszugeben für eine Armee auf verzweifelter Sinn- und Feindsuche.

Die GSoA bedauert weiter, dass der Bundesrat die Ablehnung des ursprünglichen Rüstungsbudgets 2004 nicht zum Anlass gekommen hat, um ein Moratorium gegen neue ...

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NEUE AUFGABEN GESUCHT
Sicherungseinsätze sollen Zukunft der Armee sichern
Armee und Zivildienst | von GSoA | 12.05.2005

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) kritisiert die heute bekannt gewordenen Entscheide des Bundesrates zum Umbau der Schweizer Armee.

Offensichtlich besitzt die Armee keine Aufgaben mehr und sieht sich daher gezwungen, sich neue Tätigkeitsfelder zu erschliessen. Sie sucht daher vermehrt Feinde in der Schweiz und möchte ihre Truppen noch stärker im Inland einsetzen. Die Ausrichtung auf die Sicherungseinsätze soll primär die Zukunft der Armee sichern helfen. Sie trägt aber nichts zu wirklicher Sicherheit für die Bevölkerung der Schweiz bei. Die GSoA stellt sich vehement gegen diese Entwicklung.

Weder sind ...

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RÜSTUNGSPROGRAMM
GSoA gegen Rüstungswahnsinn und militärische Zusammenarbeit mit Israel
Armee und Zivildienst | von GSoA | 13.04.2005

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) bedauert den Entscheid des Bundesrates, Teile des Rüstungsprogramms 2004 dem Parlament erneut vorzulegen. In eine Armee, welche nicht weiss, für was sie überhaupt noch gebraucht wird, weitere 409 Millionen Franken zu investieren, ist sinnlos und finanzpolitisch fragwürdig. Die GSoA fordert, dass auf die Beschaffung dieser Rüstungsgüter endgültig verzichtet wird.

Die GSoA verurteilt zudem die grössenwahnsinnigen Pläne für das Rüstungsprogramm 2005 in Höhe einer Milliarde Franken und hierin insbesondere die angekündigte Beschaffung neuer Aufklärungsmittel im Umfang von 150 Millionen ...

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ES GEHT AUCH OHNE RÜSTUNG
Aufrüstung gestoppt - historischer Moment der Vernunft
Armee und Zivildienst | von GSoA | 17.03.2005

Mit grosser Erleichterung nimmt die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) den Entscheid des Nationalrates zur Kenntnis, im Jahr 2004 ganz auf ein Rüstungsprogramm zu verzichten. Die Schweiz setzt damit ein wichtiges Zeichen gegen die weltweite Aufrüstung, die heute im Rahmen des Krieges gegen Terrorismus im Gange ist.

Da aber ein einmaliger Verzicht auf ein Rüstungsprogramm für die GSoA nicht weit genug geht, unterstützt die GSoA auf Bundesebene drei parlamentarische Initiativen der Grünen Fraktion, welche ein Rüstungsmoratorium, ein Moratorium für Auslandeinsätze (mit Ausnahme von UNO-Missionen) und einen Verzicht auf ...

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