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Armee und Zivildienst: Medienmitteilungen der GSoA

ARMEE UND ZIVILDIENST
Keine Geheimtruppe für den "Krieg gegen Terror"
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.09.2006

GSoA-Vorstand verlangt Diskussion in der Sicherheitspolitischen Kommission

Die Enthüllungen der «Weltwoche» bestätigen die Befürchtungen der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA): Das Armee-Aufklärungsdetachement 10 (AAD 10) führt die Schweiz an und in den US-geführten «war on terror», der bekanntlich primär der ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
EURO 08: Fussballfest statt Militärfestspiele
Armee und Zivildienst | von GSoA | 22.08.2006

Im Juni 2008 finden in der Schweiz die Fussball-Europameisterschaften statt. Die Europameisterschaften drohen aber statt einem Fussballfest zu Militärfestspielen zu werden. Derzeit laufen zwischen dem VBS, den Kantonen und den sogenannten Host-Cities (offenbar auch Bern) intensive Gespräche über die Bereitstellung von Armeetruppen, welche angeblich zur Gewährleistung der Sicherheit während des Sportanlasses beitragen sollen.

Die Armee soll während der EURO 08 für den Auf- und Abbau, die Verkehrsregelung und den Sanitätsdienst verantwortlich sein. Zudem sollen der Armee auch weitreichende polizeiliche Aufgaben übertragen werden, wie zum Beispiel Personen- oder Objektschutz. Gemäss der Verordnung über ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Keine Schweizer Auslandeinsätze für den Krieg um Rohstoffe
Armee und Zivildienst | von GSoA | 06.07.2006

Nachdem der Armee die Arbeit in der Schweiz ausgegangen ist, geht sie ihr nun auch in Europa aus. Also sucht sie auf anderen Kontinenten nach Einsatzmöglichkeiten und damit nach neuer Legitimität. Am konkretesten sind die Absichten bezüglich Afghanistan und Sudan. Beide Länder haben eine wichtige Bedeutung für die Energieversorgung des reichen Nordens: Afghanistan ist wichtig für den Transport von Erdöl aus den umliegenden Ländern (Zentralasien) - im Sudan sowie im Nachbarstaat Tschad gibt es grosse Erdölvorkommen. Die militärischen Auslandeinsätze ausserhalb Europas reihen sich ein in den unter dem Namen ?war ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Rüstungsprogramm 2006
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.06.2006

Das Rüstungsprogramm 2006: Anmassend und unsinnig!

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) lehnt das heute vom Bundesrat vorgestellte Rüstungsprogramm 2006 dezidiert ab. Sicherheitspolitisch ist es unsinnig, finanzpolitisch bedenklich, und es steht beispielhaft für die Vetternwirtschaft bei den Rüstungsbeschaffungen.

Finanzpolitisch bedenklich

Die Militärs waren beim Verfassen ihres Wunschzettels für Kriegsspielzeug nicht zurückhaltend: Sie wollen sich Rüstungsgüter im Wert von 1,5 Milliarden Franken genehmigen - so viel wie seit 1997 nicht mehr. Gegenüber dem Vorjahr steigen die Rüstungsausgaben um 50 Prozent, gegenüber dem Jahr 2004 werden sie ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Verfassungswidriger Armeeeinsatz im Kanton Solothurn
Armee und Zivildienst | von GSoA | 05.04.2006

Illegale Beschäftigungstherapie
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*Zusammenfassung*

Mit dem Militäreinsatz vom kommenden Wochenende in Solothurn zeigt sich einmal mehr, dass die Armee als Hilfspolizei im Alltag neue Aufgaben sucht. Da die Zusammenarbeit zudem auf Anregung der Armee erfolgt, wird das Subsidiaritätsprinzip aufs Schwerste verletzt. Innere Einsätze wie dieser Verstossen gegen die Bundesverfassung, die Armeeeinsätze nur zulassen wenn eine "schwerwiegende Bedrohung der inneren Sicherheit" vorliegt. Die GSoA fordert die Armee auf, diese Übung abzublasen. Für das Bedürfnis der Armee nach Legitimation darf die Trennung zwischen innerer und äusserer Sicherheit - ein Grundsatz des liberalen Rechtsstaates - nicht über Bord geworfen ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Weder Schweizer Soldaten noch Panzer in den Irak!
Armee und Zivildienst | von GSoA | 18.02.2006

Soll die Schweiz Soldaten in den Irak entsenden?

Über diese Frage diskutiert die Sicherheitspolitische Kommission (SiK) des Nationalrates am nächsten Montag. Am letzten Dienstag hat sich die Aussenpolitische Kommission noch mit einer knappen Mehrheit von 13 zu 10 Stimmen dafür ausgesprochen.

Der beschwichtigende Hinweis des Bundesrates, beim geplanten Militäreinsatz im Irak gehe es bloss um den Botschaftsschutz, ist in dreierlei Hinsicht fragwürdig: Erstens steckt dahinter eine Salamitaktik. Mit den Sonderoperationskräften hat das VBS mittel- und längerfristig Grösseres vor. Zweitens entlastet die Schweiz damit die Besatzungsmächte von ihrer völkerrechtlichen Schutzpflicht. Und drittens ...

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AUSLANDEINSATZ
Keine Schweizer Soldaten nach Afghanistan
Armee und Zivildienst | von GSoA | 14.12.2005

Die heutige Basler Zeitung berichtet, dass das VBS einen Einsatz von Schweizer Soldaten in Afghanistan prüfe.

Ein solcher Einsatz wäre politisch falsch: Die Schweiz würde sich damit ins Schlepptau der US-Besatzungsarmee begeben, einer Streitmacht, welche erst kürzlich wieder durch die Entehrung von Leichen gefallener Taliban die Weltöffentlichkeit schockierte. Die Schweiz würde sich damit in die Reihe der Länder begeben, die den verfehlten "Krieg gegen den Terror" unterstützen. Die GSoA lehnt dies kategorisch ab.

Die «Provincial Reconstruction Teams (PRT)», an welchen sich die Schweiz beteiligen möchte, unterstehen direkt dem Nato-Kommando der ISAF ...

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ZIVILDIENST
Ausgeprüft - Schluss mit der Diskriminierung der Zivildienstleistenden!
Armee und Zivildienst | von GSoA | 14.12.2005

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) begrüsst den Entscheid des Nationalrats von heute morgen, die Gewissensprüfung für die Zulassung zum Zivildienst abzuschaffen. Einerseits ist die Abschaffung der Gewissensprüfung ein Schritt in Richtung Gleichstellung von Militär- und Zivildienst, wofür die GSoA jahrelang gekämpft hat. Andererseits wird ein unwürdiges System abgeschafft: Denn heute muss sich der Zivildienstwillige seinen Gewissenskonflikt «amtlich beglaubigen» lassen. Dabei muss er vor der Kommission, deren Mitglieder er nicht kennt, intimste Auskünfte über sein Leben und sein Gewissen preisgeben.

Die Einführung des «Tatbeweises» darf aber nicht ...

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RÜSTUNGSPROGRAMM
Sinnlos viel Geld für eine sinnlose Institution
Armee und Zivildienst | von GSoA | 05.10.2005

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist enttäuscht über den Entscheid des Nationalrates zum Rüstungsprogramm 2005. Es ist absurd, über eine Milliarde Franken in eine Institution ohne Sinn und Zweck zu investieren. Es zeigt sich, dass das von der Grünen Fraktion geforderte Rüstungsmoratorium überfällig ist. Insbesondere die Beschaffung des IFASS-Systems aus Israel sowie den (zwar aufgeschobenen, aber wahrscheinlichen) Kauf der Armeehelikopter hält die GSoA für völlig verfehlt.

Der Kauf von IFASS aus Israel ist aus friedenspolitischer und völkerrechtlicher Sicht unentschuldbar. Die Waffengeschäfte mit Israel fördern die ...

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CHANCE VERTAN
GSoA bedauert Entscheid des Nationalrates zum geänderten Rüstungsprogramm 2004
Armee und Zivildienst | von GSoA | 06.06.2005

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) bedauert, dass der Nationalrat heute die historische Chance verpasst hat, für einmal ganz auf ein Rüstungsprogramm zu verzichten. Die Schweiz hätte damit ein Zeichen setzen können gegen die weltweite Aufrüstung nach dem 11. September 2001 und ihre Politik hin auf die zivile Lösung von Konflikten ausrichten können - anstatt Millionen auszugeben für eine Armee auf verzweifelter Sinn- und Feindsuche.

Die GSoA bedauert weiter, dass der Bundesrat die Ablehnung des ursprünglichen Rüstungsbudgets 2004 nicht zum Anlass gekommen hat, um ein Moratorium gegen neue ...

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