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Kampfflugzeuge: Medienmitteilungen der GSoA

BÜRGERLICH DOMINIERTES PARLAMENT LÄSST SICH VON KAMPFJET-ZWÄNGEREI BLENDEN
Unverständlicher Entscheid des Nationalrats
Kampfflugzeuge | von GSoA | 09.03.2011

Die GSoA kritisiert den heutigen Entscheid des Nationalrats scharf, die SiK-Motion zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge anzunehmen. Es ist unverständlich, dass das Parlament auf die kurzsichtige Zwängerei der Kampfjet-Fanatiker eingeht. Die GSoA hofft auf die Vernunft des Ständerats - andernfalls wird sie das Referendum ergreifen.

Mit dem heutigen Entscheid des Nationalrats soll der Ausgabeplafonds für die Armee um mindestens 4 Milliarden Franken erhöht werden, damit doch noch neue Kampfflugzeuge gekauft werden können. Dieser Ausgabeplafonds ist im Bundesgesetz über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes verankert. Dieses Gesetz ist ein Sparprogramm und sieht verschiedene Ausgabenkürzungen vor. Mit ...

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DER KALTE KRIEG LÄSST GRÜSSEN
Unsinnige Geldverschleuderung für Luft-Luft-Raketen
Kampfflugzeuge | von GSoA | 08.02.2011

Die GSoA nimmt mit Erstaunen zur Kenntnis, dass die Schweizer Armee in Tucson auf Einkaufstour gehen möchte. Laut Medienberichten will die Armee 180 Luft-Luft-Lenkwaffen im Wert von über 350 Millionen Franken kaufen. Es gibt kein mögliches Einsatzszenario für diese Lenkwaffen, ausserdem sind sie für den Luftpolizeidienst absolut ungeeignet. Die Wahrscheinlichkeit, dass in der Schweiz Raketen mit einer Reichweite von 70 km jemals zum Einsatz kommen, ist so klein, dass es absolut falsch ist, für solche Waffen Geld auszugeben. Zudem bestehen nach wie vor grösste Fragezeichen, wenn es darum geht im Ernstfall tatsächlich zivile ...

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EIN GROSSER SIEG FÜR DIE FRIEDENSBEWEGUNG
GSoA zieht Initiative zurück - Ziel der Initiative gegen neue Kampfflugzeuge ist erreicht
Kampfflugzeuge | von GSoA | 13.11.2010

Die Vollversammlung der GSoA hat heute in Bern entschieden, ihre Initiative gegen neue Kampfflugzeuge zurückzuziehen. Das Ziel der Initiative, die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge vor 2020 zu verhindern, hat die GSoA erreicht. Gleichzeitig hat die GSoA beschlossen gegen allfällige erneute Beschaffungsversuche das Referendum zu ergreifen.

Der Druck der GSoA-Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge“ hat dazu geführt, dass der Bundesrat das Geschäft „Tiger-Teilersatz“ auf die lange Bank geschoben hat. Heute ist der Kauf vom Tisch – nicht zuletzt auch wegen der angespannten Finanzlage des Bundes. Damit ist das Ziel der Initiative, welche ein zehnjähriges Moratorium für die Beschaffung ...

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KAMPFJETS
Grosser Erfolg der Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge“
Kampfflugzeuge | von GSoA | 25.08.2010


Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA wertet den heutigen Entscheid des Bundesrates als grossen Erfolg der Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge". Die GSoA sieht im erneuten Verschiebungsentscheid einen eigentlichen Abbruch der Beschaffungsübung.

Der heutige Entscheid ist ein weiterer Akt im langwierigen Polittheater von Bundesrat Ueli Maurer. In regelmässigen Abständen sickerten aus dem VBS unterschiedlichste Meldungen zur Beschaffung und Kosten neuer Kampfjets durch. Das Polittheater zeigt eindrücklich, dass die Beschaffung nicht wie vom VBS behauptet eine sicherheitspolitische Notwendigkeit ist. Die GSoA ist sehr erfreut, dass die Vernunft nun gewonnen hat und ein milliardenschwerer Kauf neuer ...

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ARMEE
Weder neue Kampfjets noch eine Wehrpflicht-Armee sind finanzierbar
Kampfflugzeuge | von GSoA | 18.08.2010

Die gestern von 10vor10 enthüllten Zahlen bestätigen, dass weder die neuen Kampfjets noch eine Wehrpflicht-Armee finanzierbar sind. Sie bestätigen auch die Richtigkeit und Wichtigkeit der beiden Volksinitiativen „Gegen neue Kampfflugzeuge" und „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht".

Nun bestätigt auch das VBS, dass 22 neue Kampfjets keinesfalls für 2,2 Milliarden zu haben sind. Wie die GSoA immer betont hat, werden die Kampfjets um die 10 Milliarden kosten - da nicht nur die Kauf- sondern auch die Unterhalts-, Betriebs- und Aufrüstungskosten berücksichtigt werden müssen. Aber das kann sich weder die Schweiz noch die Armee ...

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KAMPFFLUGZEUGE
GSoA zur Verschiebung des Entscheids über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge: 7 kleine Drückeberger
Kampfflugzeuge | von GSoA | 31.03.2010

Die GSoA ist befremdet über die erneute Verschiebung des Bundesratsentscheids über den Sicherheitspolitischen Bericht und die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Die GSoA fordert  einen definitiven Entscheid an der nächsten Bundesratssitzung vom 14. April.

Gemeinsam mit unzähligen Freiwilligen hat die GSoA mehr als 100’000 Unterschriften gegen den geplanten Kauf von neuen Kampfjets gesammelt. Nun hat der Bundesrat das Geschäft bereits zum dritten Mal verschoben. GSoA-Sekretärin Rahel Ruch meint: „Wir haben genug von der bundesrätlichen Drückebergerei.“
Am 17. April 2010 findet die jährliche Vollversammlung der GSoA statt. Es wäre dann möglich, gemeinsam mit ...

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KAMPFJETS
Keine neuen Kampfflugzeuge für die Schweiz - Schluss mit der Kompensations-Lüge
Kampfflugzeuge | von GSoA | 15.02.2010


Bundesrätin Doris Leuthard will die Kampfjet-Beschaffung retten. Dazu greift sie auf die altbewährte Kompensations-Lüge zurück. Die GSoA fordert, endlich von diesem Mythos Abstand zu nehmen und definitiv auf die Beschaffung zu verzichten.

Wie die Sonntagszeitung berichtet, will sich Bundesrätin Doris Leuthard für die Beschaffung von mindestens 8-12 neuen Kampfflugzeugen einsetzen. Grund dafür sind die Kompensationsgeschäfte, welche sich aus der Beschaffung ergäben.

Der alte Mythos, dass Rüstungsbeschaffungen durch Kompensationsgeschäfte ein Motor für die Schweizer Wirtschaft seien, wurde von der Eidgenössischen Finanzkontrolle EFK 2007 in einem Bericht widerlegt. Laut ...

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KAMPFJETS
Keine Spielchen mit den Volksrechten!
Kampfflugzeuge | von GSoA | 23.01.2010

Seit die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ihre Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge“ eingereicht hat, wird der Entscheid des Bundesrates bezüglich der Beschaffung vertagt. Offenbar ist die Angst vor dem Volksentscheid gross.

Wie heute der Zeitung „Der Bund“ zu entnehmen ist, will Bundesrat Maurer im Frühling erneut den Verzicht auf das Geschäft beantragen. Damit wäre die Initiative der GSoA schon vor der Abstimmung erfüllt. Zweifel an der Notwendigkeit neuer Kampfflugzeuge sind nun also überall angekommen. Noch vor einem Jahr beschwor die Luftwaffe die Mär, dass sich die Schweiz ohne neue Kampfjets in ...

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NEUE KAMPFJETS UND MEHR GELD FÜR DIE ARMEE?
Moratoriums-Initiative wird zum Richtungsentscheid
Kampfflugzeuge | von GSoA | 19.10.2009

Die GSoA hat heute in der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrates die Initiative gegen neue Kampfflugzeuge vorgestellen. Die GSoA hat die Initiative im Juni 2009 mit rund 108'000 gültigen Unterschriften eingereicht. Nur dank der Initiative werden die Schweizer Stimmberechtigten über den geplanten Kauf neuer Kampfflugzeuge entscheiden können. Die Initiative sieht ein Beschaffungs-Moratorium bis 2019 vor.

Der heutige Entscheid der SiK, die Moratoriums-Initiative zur Ablehnung zu empfehlen und gleichzeitig eine Erhöhung des Armee-Budgets zu fordern, steht völlig quer in der finanzpolitischen Situation des Bundes. Bei den Sozialwerken sparen zu wollen und gleichzeitig mehr Geld für ...

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BUNDESRAT MAURER GEGEN NEUE KAMPFJETS
Zweifel kommen endlich auch im Bundesrat an
Kampfflugzeuge | von GSoA | 14.10.2009

Wie heute das Schweizer Radio DRS und die Presseagentur AP berichten, soll sich Bundesrat Maurer für einen Verzicht auf die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen ausgesprochen haben.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA begrüsst diese neueste Entwicklung und sieht ihre Position bestätigt. Die GSoA hat schon vor der Lancierung ihrer Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge“, im März 2008 prognostiziert, dass die Beschaffung bis zu 7 Milliarden Franken kosten werde (vgl. Medienmitteilung hier).  Es ist erfreulich, dass das VBS diese Zahl endlich bestätigt und dass nun auch im Bundesrat über Sinn und Unsinn dieser milliardenschweren ...

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