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Kampfflugzeuge: Medienmitteilungen der GSoA

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Schweizer Bevölkerung will keine neuen Kampfflugzeuge
Kampfflugzeuge | von GSoA | 04.08.2008

Die repräsentative Umfrage von Demoscope zeigt: Die SchweizerInnen wollen keine neuen Kampfflugzeuge. Das Umfrageergebnis bestätigt die Erfahrungen der GSoA-AktivistInnen bei der Unterschriftensammlung für die Initiative "Gegen neue Kampfflugzeuge": In weniger als 2 Monaten sind schon gut 30'000 Unterschriften gesammelt.

Die Ergebnisse der Demoscope-Umfrage sprechen eine deutliche Sprache: Zwei Drittel der Befragten sprechen sich gegen den Kauf neuer Kampfflugzeuge aus. Diese Werte bestätigen, dass die Initiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA nötig ist: Nur mit einer Initiative hat das Stimmvolk das letzte Wort zum Beschaffungsvorhaben. Schon heute, knapp ...

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Bundesrat führt die Bevölkerung hinters Licht
Kampfflugzeuge | von GSoA | 20.06.2008

GSoA fordert sofortige Veröffentlichung des Berichts der Finanzkontrolle

Steuermilliarden für Rüstungskäufe werden höchstens zu 40 Prozent kompensiert - das Magazin l'Hébdo stellt heute zu Recht die Frage: "Wo bleiben die Milliarden?" Im Hinblick auf die geplante Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und der Volksinitiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" muss der Bundesrat für Transparenz sorgen.

Jedes Jahr werden im Parlament Hunderte von Millionen für Rüstungsbeschaffungen gesprochen. Um die Zustimmung zu diesen unsinnigen Ausgaben zu erhöhen, verspricht der Bundesrat regelmässig Kompensationsgeschäfte im Bereich von 80-90 Prozent der Beschaffungssumme. Wie das Magazin L'H ...

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Initiative gegen Kampfflugzeuge lanciert
Kampfflugzeuge | von GSoA | 11.06.2008

Heute hat das Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge anlässlich einer Pressekonferenz die eidgenössische Volksinitiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» vorgestellt. Zugleich ist heute der offizielle Beginn der Unterschriftensammlung.

Das 2004 gegründete Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge reagiert so auf die Pläne des VBS, als Ersatz für die ...

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GSoA lanciert Initiative gegen neue Kampfflugzeuge
Kampfflugzeuge | von GSoA | 31.03.2008

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA hat heute an ihrer Vollversammlung in Solothurn die Lancierung einer Eidgenössischen Volksinitiative gegen die Beschaffung von neuen Kampfjets beschlossen. Die Initiative sieht ein 10-jähriges Beschaffungsmoratorium für neue Kampfjets vor und soll noch diesen Sommer lanciert werden.

Nach engagierten Diskussionen beschloss die GSoA-Vollversammlung die Lancierung einer Eidgenössischen Volksinitiative mit dem folgenden Text:

Art. 197 Ziff. 8 (neu)
Die Übergangsbestimmungen der Bundesverfassung werden wie folgt geändert:
1. Der Bund beschafft bis zum 31. Dezember 2019 keine neuen Kampfflugzeuge
2. Als neu gelten Kampfflugzeuge, deren Beschaffung zwischen dem 1 ...

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GSoA-Projektierungskredit für Volksinitiative gegen neue Kampfjet
Kampfflugzeuge | von GSoA | 17.12.2007

Der Nationalrat hat heute einen Kredit über 8 Millionen Franken zur Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) neuer Kampfflugzeuge gesprochen. Damit ist faktisch der Entscheid über die Beschaffung neuer Kampfflugzeugen gefallen, denn: Die PEB-Kredite von heute, sind die Rüstungsprogramme von morgen.

Der Kauf neuer Kampfflugzeuge würde nicht nur einer Verschleuderung von Steuermilliarden gleichkommen, für die keinerlei sicherheitspolitische Notwendigkeit besteht. Es wäre auch friedenspolitisch ein verheerendes Zeichen, erneut mehr Geld in die Armee zu investieren, statt endlich mehr Mittel für die zivile Konfliktbearbeitung zur Verfügung zu stellen. Der Nationalratsentscheid ist nicht zuletzt auch als Kniefall vor ...

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Unsinniger SiK-Entscheid zu Kampfflugzeugen
Kampfflugzeuge | von GSoA | 24.10.2007

Sicherheitspolitisch unsinnig und friedenspolitisch verheerend

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat heute "eine erste Diskussion über das künftige Anforderungsprofil der Luftwaffe" geführt. In diesem Rahmen sprach sie sich dafür aus, den ersten Kredit für die Vorbereitung zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge in Höhe von 8 Millionen Franken zur Genehmigung zu empfehlen. Die Genehmigung dieses Kredits kann als grundsätzliches Ja zu neuen Kampfflugzeugen gewertet werden.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert die vorbereitende Finanzkommission sowie das Parlament auf, diesen Kredit abzulehnen. Die Beschaffung von rund 30 neuen Kampfflugzeugen würde mehrere Milliarden ...

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Keine neuen Kampfflugzeuge!
Kampfflugzeuge | von GSoA | 27.06.2007

Falls notwendig lanciert die GSoA eine Initiative gegen neue Kampfflugzeuge

Der Bundesrat sprach sich heute für Verpflichtungskredite in der Höhe von 1,197 Milliarden Franken zugunsten des VBS aus. Allein für das Jahr 2008 soll das VBS 235,9 Millionen Franken für Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) bekommen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert das Parlament auf, diese völlig überrissenen Kredite abzulehnen. Insbesondere den PEB-Kredit für neue Kampfflugzeuge wird die GSoA vehement bekämpfen.

4 Milliarden für neue Kampfjets

Der Kommandant der Schweizer Luftwaffe, Walter Knutti, will laut Medienberichten ...

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