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Krieg und Frieden: Texte aus der GSoA-Zeitung

KRIEG UND FRIEDEN
Frontex rüstet zum Kampf gegen die illegalisierte Migration
Krieg und Frieden | von Andreas Cassee, Tom Cassee | 20.06.2007

Ohne illegalisierte MigrantInnen würden die Volkswirtschaften Europas zum Stillstand kommen. Dennoch bläst die EU zum Kampf gegen die "Illegalen". Dazu wird die europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Aussengrenzen (Frontex) massiv aufgerüstet.

Mit der Frühjahrsoffensive der Frontex, die im Rahmen der deutschen ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Schweiz will PKK-Kadermann an die Türkei ausliefern
Krieg und Frieden | von GSoA | 20.06.2007

Der Fall von Mehmet Esiyok zeigt: Die Antiterror-Kooperation führt zur Untergrabung der Konvention gegen Folter.

Von Rolf Zopfi (augenauf)

Mehmet Esiyok war langjähriges Mitglied der PKK sowie der Nachfolgeorganisation Kongra-Gel. Insgesamt war er in den beiden Organisationen 10 Jahre im Zentralkomitee tätig. Im Dezember 2005 stellte Esiyok am Flughafen Zürich ein Asylgesuch, und wurde daraufhin in Auslieferungshaft gesetzt, da er von der Türkei per Interpol gesucht wurde. Im Asylverfahren wurde nach dem erstinstanzlichen negativen Entscheid im Dezember 2006 ein Rekurs ans Bundesverwaltungsgericht (ehemals ARK) eingereicht, über den bisher noch nicht entschieden wurde. Ein negativer Asylentscheid ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Aufstand gegen Gewalt und Ungerechtigkeit
Krieg und Frieden | von Rahel Ruch | 20.06.2007

Der diesjährige Ostermarsch stand unter dem Motto "Gemeinsam gegen weltweite Aufrüstung - Kultur des Friedens statt Geschäft und Politik mit dem Krieg". Über 500 Menschen haben am Ostermontag ein Zeichen gegen Aufrüstung und Waffengeschäfte gesetzt.

Der fünfte Berner Ostermarsch war ein grosser Erfolg. Über 500 ...

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KRIEG UND FRIEDEN
0,7 % für mehr Frieden
Krieg und Frieden | von Stefan Luzi | 20.06.2007

Mehr als 60 Schweizer Organisationen fordern von Bundesrat und Parlament mit der Petition "0,7% - Gemeinsam gegen Armut" eine Erhöhung der Entwicklungshilfe und ein verstärktes Engagement für die Milleniumsziele der UNO.

Als SVP-Nationalrat und Bundesrat habe er sich die Frage nach der Effizienz der Entwicklungshilfe auch gestellt. Seit er sehe, welchen Nutzen die Hilfe vor Ort bringt, tue er das nicht mehr. So äusserte sich unlängst der frühere Verteidigungsminister Adolf Ogi, als er in seiner Funktion als UNO-Sonderberater für Sport im Dienst von Entwicklung und Frieden das bürgerkriegsversehrte Land Liberia besuchte. Ogi grenzte ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Feigheit wird mit Gefängnis bestraft
Krieg und Frieden | von Reto Moosmann | 20.06.2007

Mit ihrer Militärjustiz für Zivilpersonen steht die Schweiz im europäischen Umfeld alleine da: Weder in Deutschland, Frankreich, Österreich noch Italien gibt es sie. Der Fall der drei Journalisten, welche gemäss Anklage militärische Geheimnisse verletzt haben sollen (vgl. Kasten), wirft die grundsätzliche Frage auf, wieso ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Bundesanwaltschaft stellt Verfahren ein
Krieg und Frieden | von Tom Cassee | 20.06.2007

Im Dezember 2004 rief die GSoA zusammen mit einem Soldatenkomitee und zwei Nationalrätinnen Angehörige der Armee zur Verweigerung des WEF-Einsatzes auf. Die Bundesanwaltschaft ermittelte darauf mehr als zwei Jahre lang. Ende Februar 2007 wurde das Verfahren eingestellt.

Ende 2004 bewilligte das Parlament auf Antrag des Bundesrates 6500 Soldaten für das World Economic Forum (WEF). Das Treffen der Reichsten und Mächtigsten sollte wiederum mit Schweizer Militär beschützt werden. Diese inneren Einsätze der Schweizer Armee sind verfassungswidrig, ist doch in der Bundesverfassung klar definiert, dass die Schweizer Armee nur bei einer «ausserordentlichen Bedrohungslage» im Inland ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Grüne Männchen fürs Weltcup-Finale, orange ...
Krieg und Frieden | von Julian Reich, Christian Müller | 20.06.2007

...Männchen für die Thega Das VBS und der Zivilschutz missbrauchen die allgemeine Militärdienstpflicht immer öfter. SoldatInnen und Zivilschützer werden als billige Arbeitskräfte für alles mögliche eingesetzt. Vom Skirennen bis zur Gewerbeausstellung.

«Und wieder liegt ein erfolgreicher Kampftag hinter uns.» Der rotbackige Soldat bestellt noch einen Tee Crème - «man kann ja nicht den ganzen Tag lang Kaffee trinken» - und steckt sich eine Zigarette an. Im Restaurant Zeman in Lenzerheide/Parpan (GR) liegt schwerer Rauch, draussen gleisst der Schnee in der Sonne. Die Berner Gebirgsinfanteristen strömen ins Restaurant, rauchen, trinken Kaffee und unterhalten ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Wie man eine Invasion anständig beendet
Krieg und Frieden | von GSoA | 20.06.2007

Die meisten Schweizer Zeitungen fanden es nicht einmal einer Meldung wert, dass am 2. März 170 Rekruten der Schweizer Armee die Grenze nach Liechtenstein überschritten. Nicht, dass Invasionen bei uns an der Tagesordnung wären, aber es war schnell klar, dass es sich um ein Versehen gehandelt hatte.


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KRIEG UND FRIEDEN
Vollversammlung und Jahresrechnung 2006
Krieg und Frieden | von GSoA | 20.06.2007

(mue) Für die diesjährige Vollversammlung (VV) kehrten wir zurück an den Ort, wo alles begann. Vor 25 Jahren fand die Gründungsversammlung der GSoA im Restaurant Kreuz in Solothurn statt. Die diesjährige VV widmete sich aber nicht der Vergangenheit, sondern der Gegenwart und der Zukunft.

Zentrales ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Veranstaltungen und Aktion an der Polymesse
Krieg und Frieden | von GSoA | 20.06.2007

(ac) In den letzten Monaten war die GSoA überaus aktiv: Eine Übersicht.

Unter anderem beteiligten wir uns mit einem Podium zur Rüstungskonversion am Politprogramm zur 1. Mai Feier in Zürich. Am Gib-8 Festival in Bern gegen die G8 waren wir ebenso präsent wie am Sozial- und Umweltforum Ostschweiz.

Schon beinahe traditionell ist der Auftritt der GSoA an der Polymesse, der Jobmesse der ETH Zürich. AktivistInnen «halfen» den Rüstungsfirmen beim Anwerben von Talenten, wobei unsere Broschüren definitiv ehrlicher waren als die Originale der Kriegsgewinnler. Auf den täuschend echt aussehenden Faltprospekten zur Ruag war zu ...

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