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Krieg und Frieden: Texte aus der GSoA-Zeitung

KRIEG UND FRIEDEN
Demokratie allein reicht nicht
Krieg und Frieden | von Felix Birchler | 23.02.2007

Die These des demokratischen Friedens ist umstritten, empirisch wie theoretisch. Ihre differenzierte Version kann der internationalen Politik jedoch durchaus als Leitfaden dienen.

Die einfachste Version der These besagt, dass Demokratien grundsätzlich weniger Krieg führen als andere Staats- und Regierungsformen. Demokratien hafte gewissermassen eine Art Friedfertigkeit an. Diese Behauptung wird unterfüttert mit dem Argument, die Menschen in Demokratien hätten mit der Zeit gelernt ihre Konflikte gewaltfrei auszutragen. Da sie auch die Möglichkeit haben, die Aussenpolitik ihres Landes mitzubestimmen, sei es nichts als konsequent, wenn auch die staatlichen Aussenbeziehungen auf dem Grundsatz der Gewaltfreiheit beruhen. Zudem hinderten ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Vermeidbarer"Fluch der Ressourcen"
Krieg und Frieden | von Andreas Cassee | 23.02.2007

Mit Rohstoffen reich gesegnete Länder versinken besonders häufig in Armut und Bürgerkrieg. Das liegt an den ungerechten Regeln der Weltwirtschaft, meint der deutsche Philosoph Thomas Pogge - und sorgt damit für Wirbel in der ethischen Debatte über die Weltarmut.

Das Paradox ist schon lange bekannt: Staaten, die ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Palästina: Solidarisch zum gemeinsamen Widerstand
Krieg und Frieden | von GSoA | 23.02.2007

(db) Das Israeli Committee Against House Demolition (ICAHD) wehrt sich gegen die völkerrechtswidrige Praxis der israelischen Armee Wohnhäuser zu zerstören.

ICAHD hat sich zum Ziel gesetzt mit gewaltfreier direkter Aktion die Zerstörung von Häusern in den besetzten Palästinenser-Gebieten zu verhindern. Gegründet wurde das Komitee 1997, aus Enttäuschung über den Zusammenbruch des Osloer Friedensprozesses und die Wahl Netanyahus. Die GSoA-Zeitung befragte die internationale Koordinatorin von ICAHD, Lucia Pizarro.

GSoA: Wie reagieren die Menschen, wenn Sie ihnen von ICAHD erzählen?

Lucia Pizarro: Viele Israeli verstehen erst gar nicht, worum es geht. Manche meinen ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Oaxaca: Ein neues Chiapas?
Krieg und Frieden | von Karin Jenni | 23.02.2007

Die Aufständischen im südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca wollen trotz starker staatlicher Repression nicht aufgeben. Dieselbe Kraft wie zu Beginn des Aufstandes ist jedoch nicht mehr zu erwarten. Dafür sorgt auch der neu gewählte mexikanische Präsident Calderon.

Der Konflikt in Oaxaca, einer der ärmsten Regionen Mexikos, begann Ende Mai mit einem Streik der LehrerInnengewerkschaft. Rund 70'000 LehrerInnen forderten neben besseren Arbeitsbedingungen und einem verbesserten Erziehungssystem auch den sofortigen Rücktritt des im Jahre 2004 gewählten Gouverneurs von Oaxaca, Ulises Ruiz Ortiz. Dem unbeliebten Gouverneur vom Partido Revolutionario Institucional (PRI) werden Wahlbetrug, Korruption, politische Morde und ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Irak: Über Leichen gehen
Krieg und Frieden | von GSoA | 23.02.2007

Mord und Gewalt sind im US-"befriedeten" Zweistromland an der Tagesordnung. Flucht oft der einzige Ausweg.


Von Karin Leukefeld*

«Ich habe es mit eigenen Augen gesehen, Männer in Uniformen hatten auf der Strasse einen Checkpoint aufgebaut, sie hielten ein Auto an, die Insassen, eine Mutter mit ihren Kindern, mussten ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Operationen gegen "gescheiterte Staaten"
Krieg und Frieden | von GSoA | 23.02.2007

Ersatz für das delegitimierte Konzept der "humanitären Intervention": Im Sudan könnte erstmals nach dem Prinzip der "Responsibility to Protect" interveniert werden.


Von Norman Paech *

Die letzten grossen Kriege haben nicht nur viele Menschenleben gekostet, sondern auch das vorhandene Arsenal an Rechtfertigungen weitgehend erschöpft. Wenn die UN-Charta nichts hergab, wurde auf die vermeintliche Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen und den Terrorismus zurückgegriffen. Die so genannte «humanitäre Intervention», um Menschenrechte zu retten, erschien schon 1999 als höchst fragwürdige Begründung für die Bombardierung Jugoslawiens und galt fortan als verschlissen. Nun gewinnt ein neues Konzept die ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Abschuss von Passagierflugzeugen erlaubt
Krieg und Frieden | von Felix Birchler | 23.02.2007

Im Gegensatz zu Deutschland ist es der Schweizer Luftwaffe erlaubt Passagierflugzeuge abzuschiessen, wenn vermutet wird, dass damit ein Terroranschlag verübt werden soll. Ein konsequenter Auswuchs der VBS-Politik.

In Artikel 9 der «Verordnung über die Wahrung der Lufthoheit» ist festgehalten, dass gegen zivile Luftfahrzeuge bei «Notstand und Notwehr» Waffen eingesetzt werden dürfen, sprich dass sie abgeschossen werden dürfen. «Notstand und Notwehr» kann in der heutigen Zeit nur etwas bedeuten: Terroristen haben ein Passagierflugzeug entführt und steuern damit auf ein sensibles Ziel zu, etwa auf ein Atomkraftwerk oder auf den UNO-Sitz in Genf. In diesen Fällen soll ...

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KRIEG UND FRIEDEN
WEF 2007: Schiefgestanden!
Krieg und Frieden | von GSoA | 23.02.2007

Zürich-Landquart-Hier die ID, danke, danke, hier der Rucksack, nein keine Waffe nur ein Staubwedel-Fideris vorbei (juhu)-Davos-nein, nur eine Käpslipistole, ja in dieser Tasche sind Zigis drin-

Frontbericht eines Clowns

 

 

Die Clown Army trat ihren Dienst in Davos am 27. Januar mittags an. Das Einrücken verlief im ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Liebesgrüsse aus Rüti bei Büren
Krieg und Frieden | von Andreas Weibel | 23.02.2007

In der letzten GSoA-Zeitung haben wir bei Samuel Schmid medizinische Probleme diagnostiziert. Die Symptome mehren sich und geben Anlass zu neuen Spekulationen.

 

 

Eigentlich würden wir ja gerne harte Debatten über die Zukunft der Schweizer Sicherheitspolitik lostreten. Aber unser Hauptkontrahent - Militärminister Samuel Schmid - entzieht sich aller Kritik. Wie soll ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Rüstungsprogramm 2006: Verpasste Gelegenheit...
Krieg und Frieden | von Rahel Ruch | 23.02.2007

Knapp wurde es ums Rüstungsprogramm 06: Mit 90:90 Stimmen und dem Stichentscheid der Ratspräsidentin segnete der Nationalrat die 1.5 Milliarden Franken für Rüstungskäufe ab.

Am 13. Dezember 2006 debattierte der Nationalrat über das Rüstungsprogramm 06. Mit 1.5 Milliarden Franken kommt die Aufrüstung den Bund und die SteuerzahlerInnen teuer zu stehen. In Zeiten in denen überall gespart wird und die Staatskassen zumindest für Bildung und Soziales leer scheinen, stimmte der Nationalrat doch tatsächlich dem teuersten Rüstungsprogramm seit dem Ende des Kalten Krieges zu.

Das RP 06 enthielt unter ...

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