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Krieg und Frieden: Texte aus der GSoA-Zeitung

KRIEG UND FRIEDEN
Die Panzergeschäfte haben ein politisches Nachspiel...
Krieg und Frieden | von Reto Moosmann | 01.11.2005

Grüne und SP haben in der vergangen Session auf die skandalösen Bewilligungen des Bundesrates für die Ausfuhr von Waffen reagiert. Parlament und Bundesrat werden sich in den kommenden Sessionen immer wieder mit der Waffenausfuhrpolitik zu beschäftigen haben. Ein Überblick über die eingereichten Vorstösse.

Die vom Bundesrat Ende Juni beschlossenen Kriegsmaterialgeschäfte (Irak, Pakistan, Indien, Südkorea) haben derart starke Kritik hervorgerufen, dass eines der Geschäfte - dasjenige mit dem Irak - bereits geplatzt ist. Zudem sah sich der Bundesrat gezwungen, eine interdepartementale Arbeitsgruppe einzusetzen, welche die verwaltungsinternen Abläufe des Bewilligungsverfahrens überprüfen soll. Auch PolitikerInnen ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Davos: Grün mitten im Winter
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.11.2005

In den letzten Wochen wurden rund 6500 Aufgebote für WKs am nächsten World Economic Forum (WEF) im Januar 2006 versandt.

Das Parlament musste dieses Jahr nicht darüber streiten, ob ein Armee-Einsatz am WEF nötig ist - es hatte schon letztes Jahr in weiser Voraussicht die derzeitige Bedrohungslage vorausgesehen und das Armeeaufgebot gleich für zwei Jahre bewilligt. Der Einsatz der Armee am WEF verstösst gegen die Verfassung, da die Armee nur in «ausserordentlichen Lagen» im Innern wirken darf. Und ein regelmässig stattfindendes privates Wirtschaftstreffen kann wohl kaum als «ausserordentlich» bezeichnet werden . Um die Nützlichkeit ...

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KRIEG UND FRIEDEN
24'249 Unterschriften gegen Rüstungsgeschäfte
Krieg und Frieden | von Samuel Durrer | 01.11.2005

Während der Herbstsession 2005 wurde die Petition für einen Stopp des Waffenhandels zwischen der Schweiz und den Staaten des Nahen Ostens eingereicht. Der Nationalrat zeigte sich unbeeindruckt, die Diskussion geht weiter.

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KRIEG UND FRIEDEN
Sport, Gewalt und Staatsschutz
Krieg und Frieden | von Christine Scheidegger | 01.11.2005

Demnächst kommen Gesetzesänderungen ins Parlament, die Gewalt an Sportveranstaltungen mit staatsschützerischen Massnahmen den Kampf ansagen und Gewaltpropaganda ganz allgemein bekämpfen möchten. Eine Entwicklung, die genau verfolgt werden muss.

Ältere Semester mögen sich vielleicht noch erinnern. Im Nachgang zur Parlamentarischen Untersuchungskommission, welche die Fichenaffäre unter die Lupe nahm, wurde eine rechtliche Grundlage für den diskreditierten Staatsschutz geschaffen. 1997 wurde das Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) von der Bundesversammlung verabschiedet. An sich sinnvolle Aufgaben des Gesetzes sind die Bekämpfung von Terrorismus, organisiertem Verbrechen, Handel mit radioaktivem Material und gewaltt ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Schwerter zu Sandsäcken
Krieg und Frieden | von Felix Birchler | 01.11.2005

(fb) Katastrophenhilfe der Armee wird von vielen BürgerInnen begrüsst. Wer den Katastrophenschutz jedoch ernst nimmt, sollte darin mehr sehen als eine Beschäftigungstherapie.

Während der Überschwemmungen im August kam auch die Schweizer Armee zu einem Hilfseinsatz. Solcherlei Katastrophenhilfe durch das Militär wird von vielen BürgerInnen begrüsst, auch von ArmeegegnerInnen. «So machen sie wenigstens etwas sinnvolles», hört man oft. Wer den Katastrophenschutz jedoch ernst nimmt, sollte darin mehr sehen als eine Beschäftigungstherapie.

Nicht die diffuse Angst vor Terroranschlägen hat die SchweizerInnen in den letzten Jahren am meisten verunsichert, sondern die stärker ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Reisläufer im Zweistromland
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.11.2005

Söldnerfirmen gehören zu den tragenden Säulen des Besatzungsregimes im Irak. Sie stellen das zweigrösste Kontingent aller im Irak stationierten Militärverbände nach den US-Streitkräften. Ein Überblick.


Von Dario Azzellini

Seit die Strategie der «Koalition der Willigen» darauf hinausläuft, sich mit den eigenen Soldaten vorzugsweise in Militärcamps zu verschanzen und mit massiven Operationen gegen Zitadellen des innerirakischen Widerstandes vorzugehen, wächst nicht nur das Auftragsvolumen für die privaten Militärdienstleister. Deren Missionen sind auch riskanter geworden.

Viele der in den Bulletins des US-Hauptquartiers als «Zivilisten» ausgewiesenen Opfer von Anschlägen und Entf ...

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KRIEG UND FRIEDEN
GSoA Genf gewinnt vor Gericht
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.11.2005

(sl) Die GSoA und verbündete Organisationen wollten am 18. März 2005 eine Demonstration vor der ständigen US-Mission bei den Vereinten Nationen in Genf durchführen, um an den Beginn des Krieges im Irak zu erinnern und den Abzug der US-Truppen zu fordern. Doch das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons verbot die Demonstration.

Die GSoA wollte sich mit diesem Verbot nicht abfinden und legte Rekurs gegen die Verfügung ein. Unterdessen hat das Genfer Verwaltungsgericht entschieden, dass der Rekurs der GSoA berechtigt war: Das Verbot, vor der US-Botschaft zu demonstrieren, stelle eine «gravierende Verletzung der Versammlungsfreiheit» dar.

Nichtsdestotrotz ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Reporter im Irak
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.11.2005

(mue) Seit der Invasion des Iraks durch die US-Armee und ihre Aliierten im März 2003 starben 70 Journalisten zwischen den Fronten. Die «International Federation of Journalists (IFJ)», schrieb einen Brief an die Uno.

Somit ist der Irak mit Abstand der gefährlichste Arbeitsplatz für Medienschaffende weltweit. Die hohe Zahl veranlasste die «International Federation of Journalists (IFJ)», den weltgrössten Zusammenschluss der Journalisten, Ende August 2005 einen Brief an den Generalsekretär der Uno zu verfassen.

In diesem Schreiben anerkennen sie zwar die besonderen Risiken, denen JournalistInnen im Irak ausgesetzt sind. Jedoch beklagen sie sich, dass einige Todesfälle ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Die kommenden Kriege
Krieg und Frieden | von Stefan Luzi | 01.11.2005

Zwei Jahre nach dem Bestseller «Irak - Chronik eines gewollten Krieges» legt Uno-Korrespondent Andreas Zumach mit «Die kommenden Kriege» ein neues Buch vor. Zumach geht dabei auf die Folgen des Krieges im Nahen Osten ein, zeigt aber vor allem auf, was getan werden muss, um zukünftige Kriege zu verhindern.

«Sind (Welt-) Kriege um Öl noch vermeidbar? Gibt es noch Chancen für den friedlichen Ausgleich von Interessen und die gemeinsame Bewältigung der globalen Probleme im Rahmen der Uno?» Diese Fragen stellt Andreas Zumach an den Beginn seines neuen Buches. Um sie zu beantworten, zeigt der Autor in grosser Detailkenntnis ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Sehen und gesehen werden in Israel/Palästina
Krieg und Frieden | von Stefan Luzi | 01.11.2005

Die Organisation Peace Watch Switzerland (PWS) entsendet freiwillige MenschenrechtsbeobachterInnen nach Israel/Palästina. Welche Erfahrungen haben die Projektverantwortlichen dabei in den letzten Jahren gemacht? Und wie beeinflusst die politische Lage im Nahen Osten die Arbeit der BeobachterInnen?

Das Palästina Projekt bei PWS ist die Schweizer Beteiligung am EAPPI Programm des Ecumenical Accompaniment Programme in Palestine and Israel (EAPPI), das auf Initiative des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK) 2002 gegründet wurde. Bis jetzt sind über 200 internationale BegleiterInnen in einen Einsatz geschickt worden, davon achtzehn aus der Schweiz. Die Hilfswerke HEKS, Mission 21, cfd und HorYzon haben die Tr ...

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