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Krieg und Frieden: Texte aus der GSoA-Zeitung

KRIEG UND FRIEDEN
Miliärmacht Europa?
Krieg und Frieden | von Stefan Luzi | 01.09.2004

Die europäische Union, während Jahrzehnten Sinnbild für die Überwindung der durch die beiden Weltkriege aufgeworfenen Gräben in Europa, rüstet zum Krieg.

Dieser Schluss muss aus den Entwicklungen gezogen werden, die in den letzten Jahren zu beobachten waren. Ein Jahr nach dem Irak-Krieg ist auch klar: Das unilaterale Vorgehen der USA hat die europäischen Regierungen nicht dazu geführt, die Uno wieder als zentralen Bezugspunkt einzusetzen und verstärkt nach zivilen Lösungen zur Konfliktbeilegung zu suchen, sondern - als «Gegenmacht» zu den USA angepriesen - den Ausbau des «militärischen Kerneuropa» voranzutreiben. Dies stellt auch die ...

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KRIEG UND FRIEDEN
EU-Verfassung: neoliberal und militaristisch
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2004

Während die Schweiz weiterhin ihren bilateralen Weg mit Europa beschreitet, gibt sich die Europäische Union eine eigene Verfassung. Aus sozial- und friedenspolitischer Sicht ist der Verfassungsentwurf höchst bedenklich.

Von Willy Spieler *

Die Diskussion um die EU-Verfassung tritt in die vorläufig letzte Runde. Nach der Einigung der Staats- und Regierungschefs über den Verfassungstext am 18. Juni 2004 steht der Ratifikationsprozess in den 25 EU-Mitgliedstaaten auf der Tagesordnung. Es ist höchste Zeit, dass auch Linke und Pazifist/innen in der Schweiz sich mit den wesentlichen Teilen dieses Entwurfs auseinandersetzen. Zwar war die EU noch nie ein linkes ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Buchrezension
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2004

(sl) Rezension des Buches «Auf dem Weg zur Supermacht - Die Militarisierung der Europäischen Union» von Gerald Oberansmayer.

Im Verlag Promedia ist im Jahr 2004 das Buch «Auf dem Weg zur Supermacht - Die Militarisierung der Europäischen Union» von Gerald Oberansmayer (Mitarbeiter der Friedenswerkstatt Linz, Österreich) erschienen. Das Buch fasst die Entwicklungen der Militarisierung seit der Entstehung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft in den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts bis hin zur aktuell vorliegenden Verfassung zusammen und befasst sich insbesondere mit dem Aufbau der EU-Armee sowie den gemeinsamen europäischen Rüstungsanstrengungen.

Das Buch kann für 18 SFr. bei der ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Europa als Rüstungsgigant
Krieg und Frieden | von Stefan Luzi | 01.09.2004

Der Entwurf der Verfassung für die Europäische Union sieht eine Verpflichtung zur Aufrüstung vor. Welche Interessen verbergen sich hinter diesen Vorschlägen?

Weiter soll eine europäische Rüstungsagentur geschaffen werden. Betrifft die rüstungspolitische Konsolidierung Europas auch die Schweiz?

Im Vorfeld des Regierungs-Gipfels in Rom vom 18./19. Juni 2004, an dem sich die Staatschefs der europäischen Länder auf die EU-Verfassung geeinigt haben, wandten sich die Herren Turner, Camus, Ranque und Hertrich in ganzseitigen Zeitungsinseraten an die Bevölkerungen Europas. In den Anzeigen argumentierten sie, dass mit der neuen Verfassung «alle Seiten nur gewinnen ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Bananensplitterzone
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2004

(sl) Aus dem VBS kam diesen Sommer ein verspäteter Aprilscherz: Einzelne Teile der Kaderausbildung sollen Zertifiziert werden, um mehr Leute zum Weitermachen zu locken.

Wie das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) diesen Sommer mitteilte, will die Armee einzelne Ausbildungsmodule zertifizieren, um den (immer wenigeren) Soldaten, die sich zum Weitermachen entschliessen, die militärische Karriere schmackhafter zu machen. Ein solches Zertifikat biete nämlich, so sieht es zumindest das VBS, einen «Mehrwert für die zivile Karriere». Das muss aber, bei einem genaueren Blick auf die sieben angebotenen Zertifikate, stark bezweifelt werden:

  • «Selbsterkenntnis» (führt wohl ...

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KRIEG UND FRIEDEN
"Rekrutenguide"
Krieg und Frieden | von Daniel Bachofen | 01.09.2004

Aus der Reihe «Bedeutende Literatur aus der Rekrutenschule» erscheint seit diesem Jahr ein neues Werk: Der «Rekrutenguide». Eine Glanzleistung an Sexismus und Militärpropaganda, so dass uns nur noch die Flucht in die Satire bleibt.

Ob dieser an den Erfolg von Knüllern wie «Kampfbekleidung 90 und Ausgangsbekleidung 95» oder ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Friedensvolksbegehren in Österreich
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2004

Keine Soldaten, keine Waffen, keinen Euro für die Euro-Armee!

(db) In Österreich regt sich Widerstand gegen die Militarisierungs-Paragraphen der EU-Verfassung. Unser östliches Nachbarland kennt keine Volksinitiativen. Stattdessen gibt es Volksbegehren, welche aber lediglich eine Diskussion im Parlament zur Folge haben, falls die nötigen 100'000 Unterschriften zusammenkommen.

Im Wesentlichen verlangt das Friedensvolksbegehren gesetzliche Massnahmen, die die Regierung auf folgende Zielsetzungen verpflichtet:

  • Ein Bekenntnis zur aktiven Neutralitätspolitik. Aussen- und Sicherheitspolitik orientieren sich an den Prinzipien des Dialogs, der Konfliktvermeidung, der friedlichen Konfliktregelung und der internationalen Solidarität.
  • Die Republik Österreich darf keine SoldatInnen, keine Waffen, keinen Euro f ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Interview mit Rosi Krenn
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2004

Interview mit der österreichischen Friedensaktivistin Rosi Krenn zur EU-Verfassung und der Friedensbewegung in Österreich.

«Eine Alternative ist notwendig»

Die österreichische Friedensaktivistin Rosi Krenn war auf Einladung der GSoA Gast am Sommer-Fitamin. Samuel Durrer hat die Gelegenheit genutzt, mit ihr ein Interview zur Europäischen Verfassung und zur Militarisierung der Europ ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Velofahren für den Frieden
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2004

(sl) Ab dem 11. Oktober 2004 radelt Sybille Mani auf dem Landweg von Spiez aus 4000 Kilometer nach Palästina.

Die gelernte Kindergärtnerin, die durch die Teilnahme an einem Sommercamp des YMCA im Gazastreifen auf diese Idee gekommen ist, will mit ihrer Reise auf die Situation im Nahen Osten aufmerksam machen und Spenden für Jugendprojekte der YMCA in Palästina sammeln. Jeder «Friedenskilometer» kann nämlich zur Unterstützung für einen Franken erworben werden.

Wer nicht nur spenden möchte, sondern sich auch gleich selber sportlich betätigen möchte, kann die engagierte Frau auf einem Teil ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Für immer...
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2004

(sl) Bundesrat Schmid kann trotz der Turbulenzen der letzten Wochen beruhigt sein. Denn zumindest eine Politikerin in der Schweiz wird immer, immer, immer an der Armee festhalten.

Die freisinnige Regierungsrätin des Kanton Bern, Dora Andres. So hat sie in der NZZ am Sonntag klar gemacht, dass «es nie darum gehen kann, die Existenz der Schweizer Armee als solche in Frage zu stellen».

Weniger Freude hatte Schmid dann aber wohl an den Vorschlägen Andres', die diesem tapferen Bekenntnis folgten: Da Schmid offensichtlich unterbeschäftigt sei mit der unwichtig gewordenen Armee, solle das VBS doch aus dem Departement Leuenberger die ...

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