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Krieg und Frieden: Texte aus der GSoA-Zeitung

60 JAHRE NATO
Zum Jubiläum gibt's Proteste
Krieg und Frieden | von Chrigi Hug | 22.12.2008

Auf Einladung der deutschen Kanzlerin und des französischen Präsidenten wird die Nato am 3. und 4. April des kommenden Jahres mit einem Doppelgipfel in Baden- Baden und Strassburg ihren 60. Jahrestag begehen. Auch die Antikriegsbewegung "feiert" dieses Jubiläum: Mit einer breiten Kampagne gegen das überflüssige Kriegsbündnis und internationalen Massenprotesten bei den Jubiläumsfeierlichkeiten.

Entgegen ihrem angeblichen Zweck macht die Nato die Welt nicht sicherer. Im Gegenteil, sie ist ein Hindernis für den Frieden geworden: An der Uno und dem Völkerrechtssystem vorbei forciert sie die weltweite Militarisierung und Aufrüstung. Die Nato-Staaten sind f ...

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FRIEDENSDORF BROC
Friede ist lernbar - hier und jetzt!
Krieg und Frieden | von Stephan Tschirren, Friedensdorf Broc | 22.12.2008

Kurse für gewaltfreiheit im Friedensdorf Broc

Jessica lässt die Faust sinken und dreht sich zum Publikum. Ihre KlassenkollegInnen haben die Szene beobachtet. Mitten im dargestellten Konflikt ruft Manuel «Stopp». Er hat eine Idee für eine andere Reaktion. Er versucht den Konflikt verbal zu lösen. Doch gegenüber der nervigen Mutter - gespielt von einer weiteren Jugendlichen - rastet auch er bald aus. Wie weiter? Vielleicht hilft eine der Strategien, die die Gruppe am Morgen kennen gelernt hat: Körperhaltung verändern, Auszeit nehmen...Jessica wagt einen Versuch und meint zur Mutter: «Komm, wir setzen uns an den K ...

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ARMEEKRISE
Kaderschwäche verursacht Kanderunglück
Krieg und Frieden | von Beat Hatz | 22.12.2008

Fünf Soldaten starben diesen Juni bei einer tragisch missglückten Kaderübung auf der Kander. Ein Angehöriger der betroffenen Kompanie berichtet.

Er sei ein Pazifist, sagt Frank*, trotzdem glaube er, dass man sich manchmal aktiv verteidigen müsse. Deshalb, und weil er wohl auch zu ehrlich sei, habe er es damals abgelehnt, den «blauen Weg» zu gehen. Seit seinem letzten WK jedoch möchte er die Armee verlassen und nie mehr etwas mit jenem Kader zu tun haben.

Von Anfang an zog Yves M. Saiten auf, welche sich die Soldaten aus früheren WKs nicht gewohnt waren. Der ...

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MILITÄRDIENSTVERWEIGERUNG
Wenn ihr mich abschiebt, habt ihr mich zum Tode verurteilt
Krieg und Frieden | von Martin Parpan | 22.12.2008

Bundesrätin Widmer-Schlumpf dreht weiter an der Verschärfungsspirale im Asyl- und Ausländerrecht. Ganz im Sinne von Vorgänger Blocher will sie Wehrdienstverweigerern aus Eritrea kein Asyl gewähren

Personen, die einzig wegen Wehrdienstverweigerung oder Desertion in ihrer Heimat «ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind», sollen in der Schweiz kein Asyl mehr erhalten. Zumindest, wenn es nach dem Willen von BDP-Bundesrätin Widmer-Schlumpf geht. Damit soll die Attraktivität der Schweiz als Zielland von Asylsuchenden gesenkt werden. Schwer nachvollziehbar dabei ist, dass der Begriff «Dienstverweigerung» in dieser Diskussion nach wie vor ins Zentrum gerückt wird. Dies obwohl Dienstverweigerung oder die ...

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DEMOKRATIEFEINDE
Nach der Stadt St. Gallen nun auch die Securitrans
Krieg und Frieden | von Reto Moosmann | 22.12.2008

Immer wieder muss die GSoA für das grundlegendste aller direkt-demokratischen Rechte kämpfen: Das Recht im öffentlichen Raum Unterschriften zu sammeln. Der jüngste Fall spielte sich in der Bundeshauptstadt Bern ab.

Die Stadt St. Gallen kann's nicht lassen: Nach dem Entscheid des kantonalen Sicherheits- und Justizdepartements, das den GSoA-Rekurs gegen die schikanöse Bewilligungspflicht für Unterschriftensammlungen vollumfänglich gutgeheissen hat, gibt nun auch das St. Galler Verwaltungsgericht der GSoA Recht. Die Stadt St. Gallen ist aber auch mit dem Entscheid des kantonalen Gerichts nicht einverstanden und zieht den Fall nun ans Bundesgericht weiter. Die GSoA sieht ...

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KRIEG UND FRIEDEN
European Peace Action Forum
Krieg und Frieden | von Andreas Cassee | 22.12.2008

Zeitgleich mit dem europäischen Sozialforum fand im September in Malmö das erste "European Peace Action Forum" (EPA) statt.

Das Ziel des EPA war die Vernetzung von europäischen Gruppen, die mit Mitteln des gewaltfreien zivilen Ungehorsams gegen Militarismus und Krieg kämpfen. Ermöglicht hatte das Forum die junge ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Editorial
Krieg und Frieden | von Andreas Weibel | 22.12.2008

Wenn Sie diese Zeitung in den Händen halten, werden die Eidgenössischen Räte mehrere entscheidende sicherheitspolitische Weichen gestellt haben. Kurz nach dem Redaktionsschluss dieser Ausgabe wird der Nationalrat dank dem Meinungswandel in der SVP dem Rüstungsprogramm 2008 im zweiten Anlauf zugestimmt haben. Keine grossen Würfe wird es bei der Revision des Militärgesetzes geben; einzig die Frage, ob Dienstleistende zu WKs im Ausland verpflichtet werden dürfen, könnte etwas zu reden geben. Vorallem jedoch wird die Bundesversammlung einen neuen VBS-Vorsteher - oder eine neue Vorsteherin - gewählt haben.

Das politische Spektakel mag viel Spass und Spannung ...

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WAFFENABGABE
Feier Dein Gewehr ins Zeughaus!
Krieg und Frieden | von Felix Birchler | 21.08.2008

Wer sein Sturmgewehr nicht mehr im Besenkasten aufbewahren will, der muss nicht unbedingt den steinigen Weg der Gesuche und Beschwerden beschreiten. Er kann auch einfach wilde Partys bei sich zu Hause veranstalten und schwupp - plötzlich ist die Waffe weg.

Hier soll nicht etwa das leidige Thema der Waffendiebstähle angeschnitten werden, nein: Wer viele Partys bei sich im Hause hat, der darf seine Waffe ordentlich im Zeughaus lagern. Dies die Erkenntnis aus der St.Galler Waffenabgabeaktion (siehe GSoA-Zitig 134).

Als die sieben Soldaten ihre Waffen ungefragt im Zeughaus deponierten, mussten sie ein Gesuch schreiben und begründen, warum sie ...

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UNO-SICHERHEITSRAT
Sexuelle Gewalt als Kriegswaffe
Krieg und Frieden | von Evelyne Schmid | 20.08.2008

Systematische Vergewaltigungen sind eine der häufigsten und brutalsten Methoden der Kriegsführung. Viel zu lange hat die internationale Gemeinschaft sie ignoriert. Das soll sich nun ändern.

Der UNO-Sicherheitsrat hat am 19. Juni eine Resolution verabschiedet, die anerkennt, dass der weltweit verbreitete und systematische Einsatz sexueller Gewalt eine Kriegswaffe darstellt. Resolution 1820 fordert Konfliktparteien auf, «sofort jede Form von sexueller Gewalt gegen Frauen und Mädchen vollständig einzustellen und Massnahmen zu deren Schutz zu ergreifen». An und für sich ist diese Forderung weder revolutionär noch neu. Das humanitäre Völkerrecht verbietet längst den Missbrauch der ...

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FRONTEX
Ausschaffen und Abschotten
Krieg und Frieden | von Heiner Busch | 20.08.2008

Die toten Flüchtlinge im Mittelmeer und an den anderen Aussengrenzen der EU interessieren nicht. Die Schweiz bereitet ihren Einstieg bei Frontex vor.

Ohne viel Aufhebens hat der Ständerat am 28. Mai 2008 die schweizerische Beteiligung an der EU-Grenzschutzagentur Frontex abgesegnet. Dass der Nationalrat in der nächsten Session diesem Votum folgt, gilt als sicher, denn Frontex ist Bestandteil des so genannten Schengen-Acquis und den muss die Schweiz übernehmen,wenn sie weiter bei dieser polizeilichen und migrationspolitischen Kooperation der EU-Staaten mitmischen will. Die grosse Schengen-Koalition, die von der bürgerlichen «Mitte» bis zur SP und der Mehrheit der Gr ...

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