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Krieg und Frieden: Texte aus der GSoA-Zeitung

WAFFENABGABE
Feier Dein Gewehr ins Zeughaus!
Krieg und Frieden | von Felix Birchler | 21.08.2008

Wer sein Sturmgewehr nicht mehr im Besenkasten aufbewahren will, der muss nicht unbedingt den steinigen Weg der Gesuche und Beschwerden beschreiten. Er kann auch einfach wilde Partys bei sich zu Hause veranstalten und schwupp - plötzlich ist die Waffe weg.

Hier soll nicht etwa das leidige Thema der Waffendiebstähle angeschnitten werden, nein: Wer viele Partys bei sich im Hause hat, der darf seine Waffe ordentlich im Zeughaus lagern. Dies die Erkenntnis aus der St.Galler Waffenabgabeaktion (siehe GSoA-Zitig 134).

Als die sieben Soldaten ihre Waffen ungefragt im Zeughaus deponierten, mussten sie ein Gesuch schreiben und begründen, warum sie ...

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UNO-SICHERHEITSRAT
Sexuelle Gewalt als Kriegswaffe
Krieg und Frieden | von Evelyne Schmid | 20.08.2008

Systematische Vergewaltigungen sind eine der häufigsten und brutalsten Methoden der Kriegsführung. Viel zu lange hat die internationale Gemeinschaft sie ignoriert. Das soll sich nun ändern.

Der UNO-Sicherheitsrat hat am 19. Juni eine Resolution verabschiedet, die anerkennt, dass der weltweit verbreitete und systematische Einsatz sexueller Gewalt eine Kriegswaffe darstellt. Resolution 1820 fordert Konfliktparteien auf, «sofort jede Form von sexueller Gewalt gegen Frauen und Mädchen vollständig einzustellen und Massnahmen zu deren Schutz zu ergreifen». An und für sich ist diese Forderung weder revolutionär noch neu. Das humanitäre Völkerrecht verbietet längst den Missbrauch der ...

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FRONTEX
Ausschaffen und Abschotten
Krieg und Frieden | von Heiner Busch | 20.08.2008

Die toten Flüchtlinge im Mittelmeer und an den anderen Aussengrenzen der EU interessieren nicht. Die Schweiz bereitet ihren Einstieg bei Frontex vor.

Ohne viel Aufhebens hat der Ständerat am 28. Mai 2008 die schweizerische Beteiligung an der EU-Grenzschutzagentur Frontex abgesegnet. Dass der Nationalrat in der nächsten Session diesem Votum folgt, gilt als sicher, denn Frontex ist Bestandteil des so genannten Schengen-Acquis und den muss die Schweiz übernehmen,wenn sie weiter bei dieser polizeilichen und migrationspolitischen Kooperation der EU-Staaten mitmischen will. Die grosse Schengen-Koalition, die von der bürgerlichen «Mitte» bis zur SP und der Mehrheit der Gr ...

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KRIEG UND FRIEDEN
VBS für Streubomben?
Krieg und Frieden | von Martin Parpan | 20.08.2008

Ende Mai dieses Jahres einigten sich in Dublin 111 Staaten darauf, die Produktion von Streubomben einzuschränken - darunter auch die Schweiz. Dem VBS bot selbst dieser kaum wirksame Minimalkonsens Anlass zur Kritik.

Streubomben sind Massenvernichtungswaffen. Je nach Typ verteilen sie ein Dutzend bis zu mehreren hundert Mini-Bomben über der Abwurfstelle. Sie töten flächendeckend und hinterlassen zudem eine grosse Anzahl Blindgänger, die ganze Landstriche über Jahre zur Gefahrenzone machen. Symbol für die Grausamkeit der Bomben sind die bekannten Bilder von Kindern mit abgerissenen Gliedermassen. Handicap International geht davon aus, dass zur Zeit mindestens 33 Millionen Blindgänger ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Neue Regionalgruppen gegründet!
Krieg und Frieden | von Rahel Ruch | 20.08.2008

Antimilitaristische Politik ist kein alter Zopf: Im Zuge des Sammelstarts für die Initiative gegen neue Kampfflugzeug hat sich in der Schweiz etwas getan. Im Juni und Juli haben in verschiedenen Regionen Treffen stattgefunden, an denen sich Neuinteressierte und alte GSoA-Hasen zusammengetan haben.

So entstanden die Regionalgruppen Solothurn,Aarau, Tessin und Thurgau. Letztere erzeugte auch bereits schon Medienresonanz: Im St. Galler Tagblatt wurde von einer «Gruppe junger Menschen, die den Antimilitarismus und Pazifismus im Thurgau wieder aufleben lassen will» berichtet.

Aber auch in den Regionalgruppen, die schon während der Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten eifrig gesammelt haben ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Berner Kundgebungsreglement
Krieg und Frieden | von Reto Moosmann | 20.08.2008

GSoA führt Beschwerde gegen ein absurd restriktives Kundgebungsreglement

Der Berner Stadtrat (Legislative) hat am 15. Mai 2008 mit 40 zu 36 Stimmen entschieden, dass Kundgebungen in der Stadt Bern in der Regel nur noch als Platzkundgebungen durchgeführt werden können.Mehrere Organisationen, darunter auch die GSoA, führen nun Gemeindebeschwerde gegen den Entscheid des Stadtberner Parlaments. Das neue Reglement verstösst aus Sicht der GSoA gegen das verfassungsmässige Demonstrationsrecht, welches unter anderem durch die Berner Kantonsverfassung garantiert ist.

Die GSoA bezweifelt, dass mit dem neuen Reglement in Zukunft noch gesamtschweizerische Mobilisationen wie im Februar und März ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Editorial
Krieg und Frieden | von Andreas Weibel | 20.08.2008

Es ist ein heisser Sommer für die Armee. Mittlerweilen ist es schwierig geworden, die Übersicht über alle Probleme und Skandale des VBS zu behalten. Im Parlament steht die Revision des Militärgesetzes auf der Kippe - dem VBS droht eine historische Niederlage auf der ganzen Linie. Die Sonntagszeitung deckt auf, dass vor der Ernennung des neuen Armeechefs Roland Nef eine Strafuntersuchung gegen ihn wegen Nötigung seiner ehemaligen Partnerin verheimlicht wurde. Nef tritt zurück und der Sitz von Verteidigungsminister Schmid wackelt bedenklich. Hinzu kam das tragische Unglück auf der Kander, welches verschiedene armeepolitischen Fragen in der Öffentlichkeit provozierte ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Verstärkung fürs Sekiteam
Krieg und Frieden | von GSoA | 20.08.2008

Das Seki Zürich hat Verstärkung bekommen: Patrick Angele erhält Unterstützung von drei neuen SekretärInnen: Michi Stegmaier ist kein Unbekannter: Als erfahrener Aktivist bringt er viel Know-How in die GSoA, Chrigi Hug studiert in Zürich, wo sie auch für die Jungen Grünen im ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Wir sind auf Spenden angewiesen!
Krieg und Frieden | von GSoA | 28.05.2008

Die GSoA sammelt derzeit Unterschriften für die Initiative für den Schutz vor Waffengewalt, welche die Sturmgewehre ins Zeughaus verbannen will. Dabei sind wir auf Spendengelder angewiesen, da wir Unterschriftenbogen und andere Drucksachen herstellen müssen.

Bereits stecken wir mitten in den Vorbereitungen für die Initiative «gegen neue Kampfflugzeuge», welche ab Mitte Juni gesammelt wird. Bei dieser Initiative wird die GSoA das Sekretariat übernehmen, was bedeutet, dass wir einen bedeutenden finanziellen Aufwand durch die Beglaubigung der Unterschriften zu tragen haben. Daneben gilt es natürlich auch hier wieder genügend Unterschriftenbogen und Kampagnenmaterial zu produzieren.

Mit Deinem Geldbeitrag ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Unterschriften sammeln in deiner Stadt
Krieg und Frieden | von GSoA | 28.05.2008

Die GSoA sammelt momentan Unterschriften für mehrere Volksinitiativen. Dabei sind wir auf weitere HelferInnen angewiesen.

Wir helfen bei der eidgenössische Volksinitiative «für den Schutz vor Waffengewalt». Und im Juni startet bereits die Initiative «gegen neue Kampfflugzeuge». Für den Erfolg dieser Initiativprojekte sind wir auf Deine tatkräftige Unterstützung angewiesen.

Viele Unterschriftensammelaktionen werden von den GSoA-Regionalgruppen in den grössten Schweizer Städten durchgeführt. Sie bieten Dir eine gute Gelegenheit, um in einer Gruppe mit Gleichgesinnten gemeinsam für die beiden Anliegen aktiv zu werden.

Folgende Regionalgruppen würden sich über Deine Unterstützung freuen ...

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