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Krieg und Frieden: Medienmitteilungen der GSoA

SWISSCOY-EINSATZ
Jetzt erst recht: Keine Verlängerung des Swisscoy-Mandats
Krieg und Frieden | von GSoA | 16.12.2010


Der Bericht Marty über den Kosovo beraubt den militärischen Interventionismus endgültig seines Heiligenscheins. Damit geht auch dem Swisscoy-Einsatz ein entscheidender Teil seiner Legitimität verloren.

Der Swisscoy-Einsatz im Rahmen der Nato stand schon immer im Schatten des völkerrechtswidrigen Kosovokriegs von 1998/99. Der Bericht Marty bestätigt, was wir Pazifistinnen und Pazifisten damals betont haben: Der Angriffskrieg der NATO führte nicht zu einem stabilen Staatensystem im Balkan. Im Gegenteil: Gewalt und Chaos regieren seither die Region. Wenn man oben Bomben rein lässt, kommen unten nicht Menschenrechte raus!

Seit dem Krieg, der die Linke damals tief ...

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RÜSTUNGSZUSAMMENARBEIT SCHWEIZ-ISRAEL
GSoA-Protestaktion gegen die Isrealreise Maurers
Krieg und Frieden | von GSoA | 09.10.2010

Heuten morgen flog Bundesrat Ueli Maurer von Zürich Kloten nach Israel. Zwischen dem 9. und dem 11. Oktober besucht Maurer seinen israelischen Amtskollegen. Dieser Besuch widerspricht grundlegend dem Engagement der Schweiz für einen gerechten, dauerhaften und auf dem Völkerrecht basierenden Frieden im Nahen Osten. Zudem bedeutet dieser ...

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PRIVATARMEEN
Aegis Defence Services: GSoA fordert Verbot von Privatarmeen. Nationalrat Josef Lang reicht Vorstoss ein
Krieg und Frieden | von GSoA | 13.08.2010

Aegis Defence Services ist eine der grössten Söldnerfirmen der Welt und ist sowohl im Irak als auch in Afghanistan massgeblich an den kriegerischen Auseinandersetzungen beteiligt. Die Einsätze von privaten Armeen in Kriegen sind grundsätzlich problematisch, da sie das Völkerrecht einfach umgehen können und sowohl die nationale als auch internationale demokratische Kontrolle unterminieren. Ausserdem zeigen Erfahrungen besonders aus dem Krieg im Irak, dass Privatarmeen oft eine unmenschliche Grausamkeit praktizieren. Ein Video, welches zeigt wie Mitarbeiter von Aegis Defence Services wahllos auf ZivilistInnen im Irak schiessen, ging um die Welt. GSoA-Sekretärin Rahel Ruch sagt: „Privatarmeen ...

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KRIEG IN AFGHANISTAN
GSoA fordert Aufklärung über bundesrätliche Afghanistan-Pläne, Auflösung der PSO-Kommission und neutralen Friedensgipfel
Krieg und Frieden | von GSoA | 27.07.2010

 

Die jüngsten Enthüllungen von Wikileak bestätigen, was die Friedensbewegten bereits im Herbst 2001 betonten: Der Krieg in Afghanistan ist unsinnig. Sie werfen aber auch Fragen auf, welche die Schweiz betreffen. Bis heute ist ungeklärt, warum Bundesrat, Armeeführung und die ausserparlamentarische PSO-Kommission 2005 auf die abstruse Idee kamen, ein ganzes Detachement nach Afghanistan zu entsenden, wie weit diese Pläne gediehen waren und inwiefern der militärische Nachrichtendienst informiert war über die bereits damals ausweglose Situation am Hindukusch. Noch im Februar 2006 hat der Bundesrat in einer Antwort auf die Motion Lang „Kein Schweizer Truppeneinsatz in ...

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RÜSTUNGSAUSGABEN
Neue SIPRI-Zahlen: Trotz Krise verschleudern Staaten Milliarden
Krieg und Frieden | von GSoA | 02.06.2010

Während der krisenbedingte Spardruck steigt und in vielen Ländern einschneide Massnahmen in Sozialsysteme verordnet werden, boomt das Rüstungsbusiness. Dies zeigen die neusten Zahlen des Friedensforschungsinstituts SIPRI. Die weltweiten Rüstungsausgaben stiegen letztes Jahr um 5.9% auf 1.53 Billionen Dollar, im Vergleich zum Jahr 2000 bedeutet dies einen Anstieg um 49%. Die GSoA nimmt diesen Anstieg mit Besorgnis zur Kenntnis - gerade der drohende Staatsbankrott in Griechenland zeigt, was für fatale Folgen der unnötige Kauf von Rüstungsgütern haben kann.

Ein anschauliches Beispiel aus Griechenland zeigt die Absurdität der Krise: Die volkswirtschaftliche Situation ...

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INTERNATIONALE SOLIDARITÄTSFLOTTE
GSoA verurteilt den Angriff der israelischen Armee
Krieg und Frieden | von GSoA | 31.05.2010

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist entrüstet über den israelischen Militärangriff auf den internationalen Schiffskonvoi mit Hilfsgüter und fordert die sofortige Sistierung der militärischen und rüstungstechnischen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel. Die GSoA ruft für heute um 17.00 Uhr zu einer Mahnwache vor der Heiliggeistkirche in Bern und zur Demonstration um 18.30 Uhr vor dem UNO-Gebäude in Genf auf.

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EINSCHRÄNKUNG DER GRUNDRECHTE VERHINDERT
Verfassungswidriges Umzugsverbot in der Stadt Bern aufgehoben: GSoA erhält Recht
Krieg und Frieden | von GSoA | 18.02.2010

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist erfreut darüber, dass Umzüge in der Stadt Bern weiterhin möglich sind. Das kantonale Verwaltungsgericht bestätigt heute einstimmig den Entscheid des Regierungsstatthalteramtes, wonach die Einschränkung von Kundgebungen auf Platzkundgebungen sowohl gegen die Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit der Bundesverfassung als auch gegen die Verfassung des Kantons Bern verstösst.
 
Gemäss Stadtratsentscheid vom 15. Mai 2008 wurde eine Änderung des Kundgebungsreglements beschlossen, so dass Kundgebungen in der Regel nur noch als Platzkundgebungen bewilligt werden sollen. Zusammen mit den Demokratischen JuristInnen und anderen Organisationen hat die Gruppe f ...

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AFGHANISTAN-KRIEG
Kein Geld für Kriegstreiber!
Krieg und Frieden | von GSoA | 28.01.2010

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA verurteilt den Entscheid von VBS und EDA scharf, die NATO in ihrem Afghanistan-Einsatz finanziell zu unterstützen. Die in Afghanistan kämpfenden NATO-Länder bekräftigen in London zurzeit erneut ihre militärische Offensiv-Strategie. GSoA-Sekretär Patrick Angele stellt fest: „Mit diesem Geld würde die Schweiz den NATO-Krieg unterstützen. Das ist ein Skandal.“

Auch wenn das Geld für medizinische Hilfe für die afghanische Armee bestimmt sein soll, ist es verfehlt, den sogenannten "War on Terror" zu unterstützen, den die NATO in Afghanistan führt. Es gibt ...

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MISSION ATALANTA
Nein zur Piratenjagd vor Somalia - GSoA fordert Auflösung der Rambotruppe AAD-10
Krieg und Frieden | von GSoA | 24.09.2009

Das neuerliche Nein des Nationalrats von heute bedeutet das definitive Ende der Schweizer Beteiligung an der EU-Militärmission NAVFOR Atalanta.

Der Nationalrat hat es heute das zweite - und damit letzte - Mal abgelehnt, auf die Vorlage zur Beteiligung der Schweizer Armee an der EU-Militärmission NAVFOR Atalanta einzutreten. Die GSoA ist hocherfreut über das definitive Nein des Nationalrats. Damit hat der Nationalrat der Militarisierung der Schweizer Aussenpolitik eine klare Abfuhr erteilt.

Die GSoA fordert nun die sofortige Auflösung der Rambotruppe AAD-10. Denn nur so kann sichergestellt werden, dass sich die Schweizer Armee nicht an Kampfhandlungen beteiligen kann. GSoA-Vorstand und Nationalrat ...

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SOMALIA-EINSATZ
Nein zu Atalanta: GSoA fordert die Auflösung von AAD10
Krieg und Frieden | von GSoA | 16.09.2009

Der Nationalrat hat heute entschieden, auf die Vorlage zur Beteiligung der Schweizer Armee an der EU-Militärmission NAVFOR Atalanta nicht einzutreten. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist hocherfreut über den Nichteintretensentscheid des Nationalrates. Damit hat der Nationalrat der - ausgerechnet durch die Aussenministerin vorangetriebenen - Militarisierung der Aussenpolitik eine klare Abfuhr erteilt. Das Signal an Bundesrätin Calmy-Rey ist deutlich: Die Schweiz soll sich bei der Lösung von Konflikten auf die zivile Friedensförderung und die Entwicklungszusammenarbeit konzentrieren.

Nach dem Nationalratsentscheid ist für die GSoA klar: Eine Beteiligung der Schweiz an der Militärmission Atalanta ist ...

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