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Krieg und Frieden: Medienmitteilungen der GSoA

KRIEG UND FRIEDEN
Demonstration: Gaza - Stopp der militärischen Aggression
Krieg und Frieden | von GSoA | 06.01.2009

Breite und aktive Unterstützung für Friedens- und Solidaritätsdemo vom 10. Januar 2009 in Bern

Das Entsetzen über das kriegerische Vorgehen Israels gegen die Palästinenserinnen und Palästinenser im Gaza-Streifen findet einen Ausdruck im starken Echo auf unseren Aufruf zu einer Friedens- und Solidaritätsdemo am nächsten Samstag in Bern. Der von der GSoA, von den Grünen und von der Palästina-Solidarität Region Basel ausgearbeitete Aufruf und Verhaltenskodex wurde bis heute von 40 Organisationen unterzeichnet.

Der Aufruf benennt klar die Hauptverantwortlichen des jüngsten Krieges und des Nahost-Konflikts: Die israelische Besatzungs-, Blockade- und Boykottpolitik ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Securitrans verhindert Unterschriftensammeln
Krieg und Frieden | von GSoA | 03.11.2008

Am Donnerstagabend, 30. Oktober 2008 sammelten AktivistInnen der GSoA-Regionalgruppe Bern Unterschriften für die Initiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" im städtischen Teil des Berner Bahnhofs. Gegen 19:30 Uhr erschienen zwei Mitarbeiter der Securitrans AG, welche mit der Durchsetzung des neuen Bahnhofreglements beauftragt ist, und verwiesen die AktivistInnen der GSoA ...

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KRIEG UND FRIEDEN
GSoA begrüsst die Ablehnung des Rüstungsprogramms
Krieg und Frieden | von GSoA | 24.09.2008

Heute hat der Nationalrat das Rüstungsprogramm 2008 abgelehnt. Das zeigt wie tief die Krise der Schweizer Armee ist, und bedeutet auch einen Erfolg für die friedenspolitischen Kräfte, welche einen Stopp der Rüstungsinvestitionen fordern.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist erfreut über das Scheitern des Rüstungsprogramms 08. Es ist nur vernünftig, dass eine Armee, die in einer tiefen Sinnkrise steckt und vergebens nach einem Auftrag sucht, nicht weiter aufgerüstet wird. Insbesondere begrüsst die GSoA die Ablehnung des 404 Millionenkredits für die Aufrüstung der F/A-18 Kampfflugzeuge. Das ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Keine Bewilligungspflicht für Unterschriftensammlungen
Krieg und Frieden | von GSoA | 26.08.2008

Auch St. Galler Verwaltungsgericht verneint Bewilligungspflicht für Unterschriftensammlungen

Mit Befriedigung nimmt die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St.Gallen zur Kenntnis. Dieses stützt über weite Strecken das Urteil der Vorinstanz (Sicherheits- und Justizdepartement), welche eine Bewilligungspflicht des Unterschriftensammelns für politische Anliegen verneinte.

Die Stadt St.Gallen übte die Praxis, dass an den meist frequentierten Plätzen in der Innenstadt jeweils vorgängig eine Bewilligung für die Unterschriftensammlungen eingeholt werden musste. Zudem wurde die Anzahl Bewilligungen auf sechs pro Monat eingeschränkt. Auch das Verwaltungsgericht hält nun ...

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KRIEG UND FRIEDEN
GSoA ührt Beschwerde gegen neues Berner Kundgebungsreglement
Krieg und Frieden | von GSoA | 19.06.2008

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA beteiligt sich an der Gemeindebeschwerde gegen das neue Berner Kundgebungsreglement. Das neue Reglement verstösst gegen das verfassungsmässige Demonstrationsrecht der Berner Kantonsverfassung. Als Basisorganisation, welche in der Vergangenheit immer wieder Grosskundgebungen wie die Antikriegsdemonstrationen von 2003 organisiert hat, wäre die GSoA durch das neue Reglement empfindlich in ihren demokratischen Rechten getroffen.

Am 15. Februar und am 22. März 2003 fanden auf dem Berner Bundesplatz die zwei grossen schweizerischen Demonstrationen mit 40'000 resp. 50'000 TeilnehmerInnen gegen den Krieg im Irak statt. Besammlungsort für die beiden von ...

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KRIEG UND FRIEDEN
GSoA verurteilt Tiefflugspektakel der Schweizer Luftwaffe
Krieg und Frieden | von GSoA | 21.05.2008

Gefährliche Propaganda der Schweizer Luftwaffe

Die Luftwaffe übt über den Host-Cities der Euro08 den Ernstfall und zieht in Betracht, notfalls auch Zivilflugzeuge in Luftsperrzonen abzuschiessen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) verurteilt ein solches Übungsszenario. Ein ziviles Flugzeuges mit tatunbeteiligten Insassen darf auch dann nicht abgeschossen werden, wenn es in Gewalt von Terroristen ist. Es ist ethisch nicht haltbar, wenn das Leben von unschuldigen ZivilistInnen an Bord eines Flugzeuges gegen das Leben von allenfalls am Boden bedrohten Menschen abgewogen wird. Zudem stünde dem Verteidigungsminister für diesen weitreichenden Abschussentscheid nur wenige Minuten zur Verfügung ...

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KRIEG UND FRIEDEN
OstermarsCH 2008
Krieg und Frieden | von GSoA | 25.03.2008

Fünf Jahre nach dem Kriegsbeginn im Irak und den grossen Antikriegsdemonstrationen in der Schweiz hat heute der sechste Berner Ostermarsch stattgefunden! Nachdem der Berner Ostermarsch bislang immer ein lokales Projekt war, erhielt er dieses Jahr zum ersten Mal eine gesamtschweizerische Dimension.

400 Menschen haben am heutigen Ostermarsch teilgenommen und Schnee und Kälte getrotzt.

Der erste gesamtschweizerische OstermarsCH stand unter dem Titel "Gerechtigkeit schafft Sicherheit" und gab Anlass für kritische Fragen zur vielbeschworenen "Sicherheit". Die zwei Rednerinnen Rosmarie Zapfl und Marianne Huguenin und der Redner Reto Rufer haben versucht, Sicherheit wieder mehr mit Gerechtigkeit statt mit Ausgrenzung zu ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Ankündigung Ostermarsch 2008
Krieg und Frieden | von GSoA | 19.03.2008

Fünf Jahre nach dem Kriegsbeginn im Irak und den grossen Antikriegsdemonstrationen in der Schweiz findet heuer der sechste Berner Ostermarsch statt! Nachdem der Berner Ostermarsch bislang immer ein lokales Projekt war, erhält er dieses Jahr zum ersten Mal eine gesamtschweizerische Dimension. So wird der Anlass auch erstmals zweisprachig (französisch/deutsch) durchgeführt. Es freut uns, dass sich der OstermarsCH zum festen Teil in der Agenda der Friedensbewegten entwickelt und stets an Wichtigkeit und Grösse ge­wonnen hat. Ebenso hat sich die Zusammenarbeit von Kirchen und Friedens­organisationen erfolgreich bewährt und intensiviert.

Der erste gesamtschweizerische OstermarsCH ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Schweizer Luftwaffenchef: Kein Besuch in Israel!
Krieg und Frieden | von GSoA | 29.02.2008

Der Besuch des Kommandanten der Schweizer Luftwaffe in Israel diskreditiert das Engagement der Schweiz für den Frieden, die Einhaltung des Völkerrechts und der Menschenrechte im Nahen Osten. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert den sofortigen Wiederruf des angekündigten Besuchs, der angesichts des israelischen Luftangriffs auf Gaza von letztem Mittwoch mehr als zynisch ist.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA hat mit Befremden und Empörung zur Kenntnis genommen, dass der Kommandant der Schweizer Luftwaffe, Walter Knutti, nächste Woche einen dreitägigen Besuch bei der israelischen Luftwaffe plant. Die israelische ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Unterschriftensammeln in St. Gallen nicht mehr bewilligungspflichtig
Krieg und Frieden | von GSoA | 21.02.2008

Sieg für die Grundrechte und die GSoA: Kanton heisst Rekurs der GSoA gut

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist erfreut über den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements SJD des Kantons St.Gallen zum Rekurs der GSoA gegen die Stadt St. Gallen. Mit seinem Entscheid stoppt das SJD die grundrechtswidrige Praxis der Stadt St. Gallen bezüglich Unterschriftensammlungen auf öffentlichem Grund. Das SJD hat in seinem Entscheid eine Bewilligungspflicht für das mobile Sammeln von Unterschriften für Volksinitiativen und Referenden als unzulässig taxiert. Das verfasssungsmässig garantierte Grundrecht kann somit in Zukunft auch in ...

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