Von Juni 2006 bis Juli 2007 sammelte die GSoA Unterschrifen für die Initiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten». Diese wird in den nächsten Jahren zur Abstimmung kommen. Die Schweiz – so die Hauptforderung der Initiative – soll sich nicht länger am Geschäft mit dem Tod beteiligen.
Waffen hinterlassen Spuren. Waffen töten. Weltweit. Und auch die «neutrale» Schweiz mischt kräftig mit im Geschäft mit dem Tod. Das heutige Gesetz erlaubt Rüstungsexporte in alle Staaten, die nicht einem UNO-Embargo unterworfen sind. 2006 gingen 85 Prozent aller Waffen-Exporte aus der Schweiz an Staaten, die sich an den Kriegen in Afghanistan und/oder Irak beteiligen. Damit macht sich die Schweiz zur Komplizin der kriegsführenden Staaten, denen es in diesem Krieg vor allem um den Zugang zu Rohstoffen geht.
Zu den Schweizer Exportgütern gehören die Fliegerabwehrgeschütze der Oerlikon-Contraves, die Radschützenpanzer Piranha von der MOWAG, die Militärflugzeuge von Pilatus und die Kleinwaffenmunition der RUAG. Zudem gelangen ausgemusterte Waffensysteme der Armee, etwa die alten Schützenpanzer M113, ins Ausland. Der alte Armeeschrott gelangt fast ausschliesslich in arme Länder und in Konfliktgebiete.
Der Ausstieg ist machbar
Die Schweiz könnte sich aus dem Rüstungsgeschäft heraushalten. Die rund 2’000 Arbeitsplätze, die von den Waffenausfuhren abhängen, will die Initiative auf zivile Produktion umstellen. Dass dies geht, zeigt exemplarisch die RUAG. Ihr Umsatz im -zivilen Bereich beträgt mittlerweilen bereits 45 Prozent.
Weiterführende Informationen gibt es auf der Website www.kriegsmaterial.ch