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ENAAT
Waffenhandel gibt es überall - Widerstand dagegen auch!
von GSoA | 29.06.12.

Das diesjährige Treffen des European Network Against Arms Trade (ENAAT) fand in Berlin statt. Die GSoA tauschte sich auch dieses Jahr mit Organisationen aus allen Ländern Europas über den Widerstand gegen den Handel mit Kriegsmaterial aus.

Ein grosses Thema dieses Jahr war der arabische Frühling und die zahlreichen Waffenlieferungen europäischer Staaten in den Nahen Osten. Für Unbehagen und Entsetzen sorgte beispielsweise der bevorstehende Deal von Saudi-Arabien mit Deutschland. Saudi-Arabien will 600 bis 800 deutsche Leopardpanzer kaufen. Auch Pilatus will Dutzende PC-21-Militärflugzeuge nach Saudi-Arabien liefern. Es landet also auch weiterhin Schweizer Kriegmaterial im Nahen Osten.

Diskutiert wurden aber auch über viele andere Themen. Beispielsweise die neue Regelung der EU, die Waffenhandel innerhalb der europäischen Grenzen einer gelockerten Bewilligungspflicht unterstellt. Damit wird Waffenhandel in der EU wesentlich einfacher und es gehen zentrale Informationen über Lieferungen verloren, weil nicht einmal die Regierungen mehr alle Infos erhalten. Zudem kann so, durch laschere Ausfuhrbestimmungen gewisser europäischer Länder, Kriegsmaterial in Konfliktregionen gelangen, ohne jemals in einer Statistik zu erscheinen.

Daneben blieb Zeit, sich mit einzelnen Organisationen genauer auszutauschen. Für die GSoA war es vor allem wichtig die „Swedish-Swiss Alliance Against New Fighter Jets" zu pflegen und die momentane Diskussion in Schweden zu den Gripen im Detail zu verfolgen.

Jahresbericht GSoA für das ENAAT-Meeting

Thema: Kriegsmaterial-Exporte
Typ: Blog
Kategorien: Europa

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